Leipzigs Mobilität der Zukunft!
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Elektrifizierung als Teil der Mobilitätswende
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat feiert einen bedeutenden Meilenstein auf dem Weg zur nachhaltigen Mobilität. Die jüngsten Zahlen des Kraftfahrzeugbundesamtes zeichnen ein klares Bild: Leipzig erlebt nicht nur in den neuesten Modal Split-Erhebungen einen Rückgang der per eigenem PKW zurückgelegten Wege, sondern zugleich auch einen Aufschwung in der Elektromobilität, während konventionelle Antriebe erstmals an Boden verlieren.
Anfrage: Aktueller Stand der Ladeinfrastruktur in Leipzig
Im Ladeinfrastrukturkonzept von 2020 (VI-DS-03289-NF-02-Ifo-05) wird ein Trendszenario für das 2. Quartal 2025 mit einem Bedarf von 816 Ladesäulen und 1.632 Ladepunkten prognostiziert. Damals war schon abzusehen, dass die für 2025 prognostizierten Zahlen für Zulassungen von Elektroautos schon eher erreicht werden würden.
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Anfrage: Umsetzung des Klimanotstandsbeschlusses - Dienstreisen und Kompensationszahlungen
Der Stadtrat hat im Zuge der Ausrufung des Klimanotstandes entschieden, dass die Fuhrparks der Stadt und ihrer Eigenbetriebe und Unternehmen schrittweise komplett auf nichtfossile Antriebe umgestellt werden. Für Dienstreisen und die dabei genutzten Verkehrsträger gibt es selbstverständlich eine damit korrespondierende Erwartungshaltung, dass möglichst auf fossil angetriebene Verkehrsträger verzichtet wird. Zu dem Themenkomplex Dienstreisen und Kompensationszahlungen haben wir eine umfassende Anfrage eingereicht.
Antrag: Bewohnerparkgebühr nach Größe staffeln!
Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für die rasche Ausweitung des Bewohnerparkens in allen dafür möglichen Bereichen der Stadt ein. Für Gebiete ohne Bewohnerparken muss darüber hinaus ein sinnvolles Parkraummanagement eingeführt und umgesetzt werden. Auf diese Weise ordnet sich der öffentliche Raum für die Belange aller Mobilitätsarten.
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Antrag: Erleichterung des Wirtschaftsverkehrs in Leipzig unter Berücksichtigung des Klimanotstands
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich für eine schnelle, konsequente und dauerhafte Reduktion des CO2-Ausstoßes im Leipziger Stadtgebiet ein. Auch der Verkehrssektor muss durch eine Mobilitäts- und Antriebswende dazu beitragen. Damit muss eine deutliche Reduktion des fossil angetriebenen PKW-Verkehrs einhergehen. Viele Handwerks-, Dienstleistungs- und Logistikunternehmen sind jedoch beim Transport ihrer Erzeugnisse und Werkzeuge zu ihren Kund*innen auf die Nutzung motorisierter Fahrzeuge angewiesen.
Anfrage: Ausbaupläne für Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Leipzig
In Leipzig stehen derzeit ca. 35 öffentliche für Elektrofahrzeuge zur Verfügung. Diese unterscheiden sich nicht nur in der Betreiberschaft sondern auch in der technischen Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit. Die Verteilung der Ladestationen über das Stadtgebiet zeigt eine Konzentration auf das Stadtzentrum, und den zentrumsnahen Norden und Süden der Stadt. Das Problem der durch konventionelle Fahrzeuge zugeparkten Ladestationen, insbesondere der Mobilitätsstationen besteht darüber hinaus noch immer.
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Anfrage: Elektromobilität ohne Subventionen fördern
In Hamburg läuft derzeit ein Pilotprojekt zwischen dem Netzbetreiber Stromnetz Hamburg und einem Ökostromversorger. Ziel ist es, die Stromkosten für das Laden von Elektroautos an privaten Ladepunkten um 30% zu reduzieren und damit Elektromobilität im Rahmen bestehender Gesetze zu fördern ohne dabei Subventionen zu zahlen. Die Basis bildet dabei eine Regelung im Energiewirtschaftsgesetz (Paragraph 14a), wonach Netzbetreiber Elektroautos als sogenannte steuerbare Verbrauchseinrichtungen behandeln und zeitweise von der Stromzufuhr abschalten können.
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Grüne begrüßen eingeleitete Maßnahmen für NutzerInnen von Elektroautos
Zu den nun begonnenen Markierungsarbeiten und Neubeschilderungen an Ladestellplätzen von Elektroautos äußert sich Michael Schmidt, Stadtrat der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
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Mobilitätsstationen (Anfrage 735/12)
Mit der Drucksache V/788 vom 24.8.2010 informierte die Verwaltung über die „Einrichtung von Stellplätzen für Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum“ als einjährigem Test. Mit Antrag vom 16.5.2011, vom Stadtrat beschlossen am 12.10.2011, beantragte die SPD-Fraktion die Prüfung und Einrichtung von dauerhaften Carsharing-Stellplätzen im öffentlichen Straßenraum...