Leipzigs Mobilität der Zukunft!

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Antrag: Bewohnerparkgebühr nach Größe staffeln!

Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für die rasche Ausweitung des Bewohnerparkens in allen dafür möglichen Bereichen der Stadt ein. Für Gebiete ohne Bewohnerparken muss darüber hinaus ein sinnvolles Parkraummanagement eingeführt und umgesetzt werden. Auf diese Weise ordnet sich der öffentliche Raum für die Belange aller Mobilitätsarten.

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Antrag: Erleichterung des Wirtschaftsverkehrs in Leipzig unter Berücksichtigung des Klimanotstands

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich für eine schnelle, konsequente und dauerhafte Reduktion des CO2-Ausstoßes im Leipziger Stadtgebiet ein. Auch der Verkehrssektor muss durch eine Mobilitäts- und Antriebswende dazu beitragen. Damit muss eine deutliche Reduktion des fossil angetriebenen PKW-Verkehrs einhergehen. Viele Handwerks-, Dienstleistungs- und Logistikunternehmen sind jedoch beim Transport ihrer Erzeugnisse und Werkzeuge zu ihren Kund*innen auf die Nutzung motorisierter Fahrzeuge angewiesen.

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Anfrage: Ausbaupläne für Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Leipzig

In Leipzig stehen derzeit ca. 35 öffentliche für Elektrofahrzeuge zur Verfügung. Diese unterscheiden sich nicht nur in der Betreiberschaft sondern auch in der technischen Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit. Die Verteilung der Ladestationen über das Stadtgebiet zeigt eine Konzentration auf das Stadtzentrum, und den zentrumsnahen Norden und Süden der Stadt. Das Problem der durch konventionelle Fahrzeuge zugeparkten Ladestationen, insbesondere der Mobilitätsstationen besteht darüber hinaus noch immer.

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Anfrage: Elektromobilität ohne Subventionen fördern

In Hamburg läuft derzeit ein Pilotprojekt zwischen dem Netzbetreiber Stromnetz Hamburg und einem Ökostromversorger. Ziel ist es, die Stromkosten für das Laden von Elektroautos an privaten Ladepunkten um 30% zu reduzieren und damit Elektromobilität im Rahmen bestehender Gesetze zu fördern ohne dabei Subventionen zu zahlen. Die Basis bildet dabei eine Regelung im Energiewirtschaftsgesetz (Paragraph 14a), wonach Netzbetreiber Elektroautos als sogenannte steuerbare Verbrauchseinrichtungen behandeln und zeitweise von der Stromzufuhr abschalten können.

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Grüne begrüßen eingeleitete Maßnahmen für NutzerInnen von Elektroautos

Zu den nun begonnenen Markierungsarbeiten und Neubeschilderungen an Ladestellplätzen von Elektroautos äußert sich Michael Schmidt, Stadtrat der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

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Mobilitätsstationen (Anfrage 735/12)

Mit der Drucksache V/788 vom 24.8.2010 informierte die Verwaltung über die „Einrichtung von Stellplätzen für Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum“ als einjährigem Test. Mit Antrag vom 16.5.2011, vom Stadtrat beschlossen am 12.10.2011, beantragte die SPD-Fraktion die Prüfung und Einrichtung von dauerhaften Carsharing-Stellplätzen im öffentlichen Straßenraum...

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