Leipzigs Mobilität der Zukunft!

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Mobilitätswende für Alle

Amtsblattbeitrag vom 7. Oktober 2023

Immer mehr Menschen suchen sich unsere schöne Stadt zum Leben aus. Gleichzeitig wollen wir weiterhin sicher mobil sein, saubere Luft atmen, nicht vom Lärm erkranken und klimaneutral werden. Deshalb müssen wir unsere Mobilitätsgewohnheiten anpassen, damit alle Menschen in dieser Stadt weiterhin unterwegs sein können.

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Rede von Kristina Weyh am 20. September 2023 zum Aktionsprogramm Radverkehr 2023/24

wir gehen in die zweite Runde mit dem Aktionsprogramm Radverkehr und führen fort, was in 2021/22 begonnen wurde und mit dem Radverkehrsentwicklungsplan gerade für die Zukunft fortgeschrieben wird. Zu diesem Vorgehen haben wir uns verständigt.

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Rede von Kristina Weyh am 20. September 2023 zur Sondernutzungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen

insgesamt sehen wir in der hier vorliegenden Weiterentwicklung der Sondernutzungssatzung unseren bündnisgrünen Antrag zur Ermöglichung von Schanigärten aufgenommen.

Mit diesem Änderungsantrag möchten wir 4 wichtige Ergänzungen für die Sondernutzungssatzung aufgeben.

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Mehr Sicherheit für Fuß- und Radverkehr auf dem Promenadenring

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig im Leipziger Stadtrat begrüßt die Ankündigung der Verwaltung, den verbleibenden Abschnitt am nördlichen Leipziger Innenstadtring mit einer sicheren Fahrradspur zu versehen.

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Antrag: Überprüfung der Verhältnismäßigkeit bei kurzzeitigen Maßnahmen zur Verkehrssicherung

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die aktuelle Verwaltungspraxis hinsichtlich der ökonomischen und ökologischen Verhältnismäßigkeit bei kurzzeitigen Maßnahmen zur Verkehrssicherung während der Durchführung von Bau- und Handwerksarbeiten zu überprüfen. Ziel ist die Senkung der Gesamtkosten sowie des Gesamtaufwandes.

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Endlich mobile Fußgängerampel an der Kreuzung Käthe-Kollwitz-Straße/Schreberstraße

Als Maßnahme zur Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger*innen und für einen sichereren Schulweg für Schüler*innen wird ab dem 21. August eine mobile Fußgängerampel an der Kreuzung Käthe-Kollwitz-Straße/Schreberstraße eingerichtet.

 

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Masterplan Stadionumfeld bietet Licht und Schatten: Parkhaus ist Irrweg, Aufenthaltsqualität muss deutlich gestärkt werden

Die Stadtverwaltung hat gestern ihren favorisierten Rahmenplan für das Stadionumfeld und kurz- bis langfristige Entwicklungsperspektiven für das Quartier zwischen Lindenau, Elsterflutbecken und Waldstraßenviertel vorgelegt.

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Änderungsantrag zur Vorlage auf Änderung Sondernutzungssatzung hinsichtlich Schani-Gärten

Die Änderung der Sondernutzungssatzung vollzieht folgerichtig die Umsetzung des Antrags Schanigärten für Leipzig nach. Um eine nachhaltige Wirkung zu entfalten, ist eine entsprechende Kommunikation der Änderungen notwendig, die potentiellen Antragsstellenden die Spielräume und Kriterien für mögliche Einschränkungen transparent vermittelt.

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Anfrage: Verkehrserziehung durch die Verkehrswacht in Leipzig

In der vierten Klasse absolvieren die Kinder ein zweitägiges Fahrradsicherheitstraining, das die praktischen und theoretischen Kenntnisse für eine sichere Teilnahme am Verkehr erhöhen soll. In letzter Zeit gab es Beschwerden an der Durchführungspraxis von Seiten der Eltern.

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Antrag: Freie Gehwege für Leipzig, Recht auf Fußweg sichern

Weder Autos, noch Fußgänger*innen, Kinderwagen oder Rollstühle können sich in Luft auflösen. Deshalb ist im Miteinander im öffentlichen Raum unbedingt Sicherheit für alle Beteiligten herzustellen. Faktisch gilt die Straßenverkehrsordnung, welche das Parken auf dem Gehweg nur dann erlaubt, wenn dies mit entsprechendem Straßenschild gekennzeichnet ist. In einem aktuellen Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bremen wurde die grundsätzliche Rechtswidrigkeit des aufgesetzten Gehwegparkens nun bestätigt. Der Gehweg darf in seiner Funktion nicht unzumutbar beeinträchtigt werden, Mindestbreiten sind stets frei zu bleiben um die Durchlässigkeit zu gewähren. Dies muss durch die Ordnungsbehörden angemessen kontrolliert  und kommuniziert werden.

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