Leipzigs Mobilität der Zukunft!

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Redebeitrag von Daniel von der Heide zum Antrag "Prämissen für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans"

Der aktuell gültige Nahverkehrsplan datiert aus dem Jahre 2007. Seitdem hat sich Leipzig enorm verändert, insbesondere durch das stetige und stetig dynamischere Bevölkerungswachstum. Neben globalen Entwicklungen wie Klimawandel und lokalen Umweltproblemen durch die Feinstaubbelastung macht vor allem dieses Bevölkerungswachstum ein Umdenken in der Mobilität notwendig.

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Anfrage: Stand der Umsetzung des Wegweisungssystems für den Radverkehr

Mit der Vorlage 959 „Mitteleinsatz Stellplatzablösebeträge 2015 in Verbindung mit außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 SächsGemO-Doppik“ informierte die Verwaltung über die Verwendung der Stellplatzablösemittel in 2015. Unter anderem wurde angekündigt, mit 50.000 Euro erste Abschnitte eines „gesamtstädtischen Wegweisungssystems für den Radverkehr“ zu realisieren.

Wir fragen an:

  1. Welche Abschnitte konnten realisiert werden?
  2. Welche weiteren Abschnitte werden 2016 realisiert?

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Anfrage: Radwegenutzungspflicht in der Johannisallee beibehalten?

Auf der Johannisallee ist zwischen Philipp-Rosenthal-Straße und Liebig-Straße ein gemeinsamer Geh- und Radweg ausgeschildert, der für Radfahrer benutzungspflichtig ist. Für die Radwegenutzungspflicht ist allerdings nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts eine besondere Gefahrenlage Voraussetzung. Diese ist hier nicht ersichtlich.

Darum fragen wir an:

  1. Welche besondere Gefahrenlage begründet die Radwegenutzungspflicht in der Johannisallee?
  2. Wann wird die Verwaltung die Beschilderung ändern und die Radwegenutzungspflicht aufheben?

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Jetzt die Weichen richtig stellen

Amtsblattbeitrag vom 30.10.2015

Mit der Analyse des status quo, die im Herbst vorgelegt werden soll, beginnt die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes auf Grundlage des beschlossenen Stadtentwicklungsplanes Verkehr und öffentlicher Raum...

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Für eine autoarme Innenstadt!

Amtsblatt vom 19.09.2015

Eine autoarme Innenstadt birgt Vorteile für alle Besucherinnen und Besucher, egal ob aus Leipzig oder Touristen von auswärts. Auch die Händlerinnen und Händler werden von den Änderungen profitieren und damit indirekt auch die Stadt und ihr Haushalt...

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Budget für weitere Fahrradabstellflächen an Schulen beschlossen!

Wir hoffen, dass weitere Schulen dem guten Beispiel der Schule am Auwald folgen und (zusätzliche) Fahrradabstellplätze für Schülerinnen und Schüler sowie Eltern und Lehrkräfte errichten.

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Schulwegsicherheit ist oberstes Gebot

Das Beispiel der Schule am Auwald macht deutlich, dass sich manchmal Verkehrsströme entwickeln wie es nicht vorhersehbar oder planbar ist. Gerade wenn Baustellen kreativ von Pkw- und Lieferverkehr umgangen werden. Dann müssen Schulen und mögliche besondere temporäre Gefährdungen immer besonders im Blick sein...

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Antrag: Einrichtung weiterer Fahrradstellplätze in Kitas und Schulen

Für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen an Leipziger Schulen und Kindertagesstätten sind für 2015 und 2016 je 30T € einzustellen. Hierzu wird durch das AGM eine Bedarfsanfrage an alle Schulen und Kitas gerichtet und die ermittelten Bedarfe, entsprechend des zur Verfügung stehenden Budgets priorisiert, schrittweise abgearbeitet. Über den Stand der Umsetzung ist der Stadtrat bis Ende 2015 zu informieren.

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Antrag: Komplettsanierung Dieskaustraße

Die Komplettsanierung der Dieskaustraße zwischen Adler und Arthur-Nagel-Straße erfolgt von 2016-17, entsprechende Planungsmittel sind bereits für 2015 bereitzustellen, ebenso ist das Bürgerbeteiligungsverfahren zeitlich vorzuziehen

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Visionen für einen attraktiven Nahverkehr sind immer willkommen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt Konzept für die Linie 9 zum Cospudener See

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