Leipzigs Mobilität der Zukunft!

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Rede von Sylvia Herbst-Weckel am 20. März 2025 zum Antrag "Planungs-, Bau- und Ausführungsbeschluss – Neubau einer Auslagerungsschule am Standort Katzmannstraße, in 04357 Leipzig"

Wenn Sie durch viele Schulen in Leipzig gehen, sehen Sie täglich in die Gesichter von Kindern und Jugendlichen, die unter schwierigen räumlichen Bedingungen lernen müssen. Sie sehen engagierte Lehrkräfte, die trotz bröckelnder Wände und veralteter Ausstattung ihr Bestes geben. Und Sie sehen Eltern, die sich zu Recht fragen, warum die Sanierung der Schulen so lange dauert. Fast jede zweite Schule in Leipzig wird mittlerweile mit Sicherheitsmängeln betrieben.

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Rede von Kristina Weyh am 12. März 2025 zum Antrag "Erhöhung der Erträge durch Ausweisung neuer Bewohnerparkzonen"

diese Haushaltsverhandlungen waren besonders. Besonders angesichts der finanziellen Herausforderungen, besonders aber auch angesichts der neuen Mehrheitsverhältnisse im Rat.

Wir haben als Fraktionen es geschafft, auf der Augenhöhe dieser Herausforderungen zu agieren – bei der Verwaltung lässt sich das infragestellen, da kann ich mich der Kritik der Kollegen Weickert und Riekewald nur anschließen.

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Schulneubau in der Katzmannstraße

Amtsblattbeitrag vom 1. März 2025

Die Diskussion um den Schulneubau in der Katzmannstraße veranschaulicht die vielfältigen Herausforderungen, die sich bei der Schulbauplanung stellen können.

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Rede von Kristina Weyh am 12. Februar 2025 zur Vorlage "Bau- und Finanzierungsbeschluss: Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken (II/R11 und II/R12) einschließlich Stützbauwerken (II/W38 bis II/W43) und Umbau Am Ritterschlösschen"

Wir beraten zum Neubau der Brücken ebenfalls schon sehr lang.
Im Prozess haben wir Bündnisgrünen 2018 eine umfassende Bürgerinnenbeteiligung eingefordert und diese hat im weiteren Prozess zum Glück auch statt gefunden und die Planungen qualifiziert sowie die Bürgerinnen auf das riesige Projekt vorbereitet.
Danke an dieser Stelle für seine Beharrlichkeit beim Thema Bürgerinnenbeteiligung und herzliche Grüße an unseren ehemaligen Stadtrat Tim Elschner.

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Rede von Kristina Weyh am 15. Januar 2025 zur Vorlage "Bebauungsplan Nr. 475 „Schulcampus Jahrtausendfeld“; Stadtbezirk: Alt-West, Ortsteil: Lindenau; Aufstellungsbeschluss"

Heute gehen wir den nächsten Schritt und schreiben die städtebaulich relevanten Ergebnisse des Dialogverfahrens in einem Bebauungsplan fest. Dies ist der geordnete Weg, den wir als Bündnisgrüne Ratsfraktion immer gehen wollten und der das hohe Engagement der am Dialogverfahren Jahrtausendfeld Beteiligten würdigt.

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Rede von Dr. Tobias Peter am 18. Dezember zur Vorlage "Parkhaus in Holzbauweise Leipziger Westen"

In der Tat gibt es im Bereich Gewerbe durchaus noch Luft nach oben beim Thema Holzbau. Das hier vorliegende Projekt ist allerdings vollkommen ungeeignet. Denn ein unnötiges Gebäude wird nicht dadurch sinnvoll, dass es aus Holz gebaut wird.

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Rede von Kristina Weyh am 18. Dezember zum CDU-Antrag "Rechtskonformes Parken in der Karl-Heine-Straße ermöglichen"

Wir sind froh, dass den Menschen Raum gegeben wird und alle Verkehrsarten nun so sicher wie möglich abgewickelt werden können.
Es ist Beschlusslage, dass der Radverkehr vom Gehweg runter soll. Und ebenso ist für uns die Sicherheit des Radverkehrs nicht verhandelbar.
Hier geht es um Menschenleben.

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Stärkung des Biotopverbundes und Vorlage eines Verkehrskonzeptes am Cottaweg

Gestern stellte die Stadtspitze die überarbeiteten Pläne für das Stadionumfeld im Zentrum unserer Stadt vor. Die Stadt hält daran fest, ein neues Festgelände für die Kleinmesse zu suchen, damit Platz für RB Leipzig geschaffen wird. Der Plan sieht vor, den derzeitigen Festplatz perspektivisch als Trainingsstandort für RB Leipzig weiterzuentwickeln. Je nach Planungs- und Mobilitätskonzept für Stadion und Arena soll für die nächsten Jahre die Möglichkeit offengehalten werden, den bauordnungsrechtlich erforderlichen ruhenden motorisierten Individualverkehr teilweise auch am Cottaweg in einer Parkpalette nachzuweisen.

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Anfrage: Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes

Im Sommer 2024 sind Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes sowie der Straßenverkehrsordnung beschlossen worden und mit Oktober 2024 auch in Kraft getreten. Diese Änderungen erleichtern das Erlassen von Anordnungen zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit, zum Klimaschutz und zur Unterstützung der städtebaulichen Entwicklung. Unter anderem wird die Einrichtung von Parkraummanagement, die Einrichtung von Tempo 30, von Fußgängerüberwegen und die Bereitstellung von Flächen für den fließenden und ruhenden Radverkehr erleichtert.

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