Michael Schmidt
Jugendpolitischer Sprecher der Fraktion sowie Sprecher für Elektromobilität
stv. Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses
Gremien: Jugendhilfeausschuss (stv. Vorsitzender), Petitionsausschuss, Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit, Aufsichtsrat Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) (A), Aufsichtsrat Leipziger Sportbäder (C), Aufsichtsrat LEVG, Verbandsrat Zweckverband Planung und Erschließung Neue Harth
Beiträge
Rede von Michael Schmidt am 17. Mai 2023 zum Antrag "Schulsozialarbeit zur Regel machen"
Ich hab es mir nicht ganz leicht gemacht beim Mitschreiben des Antrages, ob es wirklich noch gut sei, an der flächendeckenden Implementierung von Schulsozialarbeit festzuhalten. Ich kann aber vorweg nehmen, JA, das ist es! Wir alle wissen, dass der Fachkräftemangel uns da große Schwierigkeiten bereitet und wir Bedarfe an Sozialpädagogen in verschiedenen Bereichen haben – und auch die Gefahr besteht, dass wir mit mehr Schulsozialarbeit Personal aus anderen ganz wichtigen Bereichen eben zu verlieren, damit meine ich vor allem eben Angebote der Familienbildung und speziell im Bereich der Hilfen zur Erziehung oder im ASD.
Kinder- und Jugendförderung 2023/24: Bedarfsorientierter und wirkungsvoller, trotz schmerzhafter Stiche
Der Jugendhilfeausschuss hat gestern in öffentlicher Sitzung die Entscheidung zur Förderung von Projekten in der Kinder- und Jugendhilfe über knapp 19 Mio. für 2023 und etwa 20 Mio. € für 2024 auf den Weg gebracht. Das Budget ist damit um 2 bzw. 3 Mio. € p.a. höher als 2022 und hat sich im Vergleich zu 2010 etwa verdoppelt. Insgesamt können so über 170 Projekte, Vereine und Verbände gefördert werden.
OBM-Anfrage: Sachstand zur Planung und Umsetzung des Gehwegneubaus in der Knautnaundorfer Straße
Zunächst sei erinnert an die Antwort auf die Anfrage VII-OB-00660 von 2019, die die grundhafte Sanierung der Gehwege in der Knautnaundorfer Straße betraf.
In der Antwort wurde ausgeführt, dass die Vorplanung in Kürze abgeschlossen und nach Fertigstellung sofort die Entwurfsplanung begonnen wird. Dabei sollten beidseitig entlang der Knautnaundorfer Straße von Menzingenweg bis zum Kreisverkehr/Klucksgraben die Bestandsgehwege grundhaft ausgebaut und je nach den örtlichen Gegebenheiten zusätzlich verbreitert werden. Ebenso war ein Lückenschluss von der Kindertagesstätte zum Kreisverkehr bzw. der neuen Haltestelle Klucksgraben vorgesehen. Im SBB Südwest sollte diese Vorplanung im I. Quartal 2020 vorgestellt werden, der Bau hingegen sollte dann ab 2021 beginnen.
Steckbrief:
Jahrgang 1977
Kommunikationswissenschaftler, Politologe und Sozialmanager
verheiratet
2 Kinder
Seit 2009 engagiere ich mich als Stadtrat und jugend-, familien- und sportpolitischer Sprecher der Fraktion für bessere Angebote für Kinder und Jugendliche, mehr gute Kitas und Schulen, den Erhalt von Grünflächen, für Spielplätze und Erholungsorte, bessere Bedingungen für den Rad- und Fußverkehr, sowie einen attraktiven und bezahlbaren ÖPNV. So konnten wir Grüne seit Jahren zahlreiche Verbesserungen in allen Stadtteilen erreichen, haben aber noch ebenso viel vor. Ich möchte z.B. die marode Dieskaustraße zu einer modernen begrünten Verkehrsader entwickeln, an der es sich zu leben und zu arbeiten lohnt und die sich mit kleinen Geschäften lebendig entwickelt. In der Könneritzstraße ist uns das vorzüglich gelungen. Insbesondere Radfahrende und die LVB müssen hier künftig bessere Bedingungen vorfinden. Die Wege zur Kita, dem Spielplatz, zum Einkaufen, zur Sport- oder Schwimmhalle müssen bequem und bestenfalls zu Fuß, Rad und LVB erreichbar sein. Hierfür braucht es eine bessere Vernetzung der Mobiliätsangebote, Fahrradabstellanlagen an Haltestellen, Carsharing über Schleußig, Plagwitz und Kleinzschocher hinaus. Und wer auf das eigene Auto nicht verzichten will oder kann, sollte die Möglichkeit haben, elektrisch zu fahren. Dafür braucht es Ladestationen in den Wohngebieten, bei Supermärkten und auf Arbeit. Um die Stadt der kurzen Wege zu erreichen braucht es aber auch mehr soziale Infrastruktur in den Leipziger Randlagen und eine bessere Anbindung an den ÖPNV und den Radverkehr. Hier muss unsere Stadt insbesondere mit den Ortschaften noch mehr zusammenwachsen.
In Leipzig zu wohnen lohnt sich – mit modernen Schulen und Kitas, mehr Bäumen, Bänken und Radwegen in den Straßen, mehr Freizeitangeboten an der frischen Luft, mit der vielfältigen Soziokultur und dem Plagwitzer Kneipenflair. Aber auch im Einklang mit der Natur, gesunden Wäldern und Gewässern im schönen Südwesten und biologisch statt konventionell bewirtschafteten Feldern mit Bühstreifen und Hecken statt Pestiziden und Gülle. Für diese Ziele einer nachhaltigen und innovativen Stadt der Zukunft engagiere ich mich weiterhin mit leidenschaftlicher grüner Politik im Leipziger Stadtrat.
StadträtInnen arbeiten neben ihrem Beruf ehrenamtlich. Für ihre Arbeit erhalten sie eine Aufwandsentschädigung. Grundlage für die Zahlung von Entschädigungen ist die Entschädigungssatzung der Stadt Leipzig. Diese ist bis zu 3.672 EUR/Jahr steuerfrei.
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Grundentschädigung pro Monat |
543,79 EUR |
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Mobilitätszuschlag pro Monat |
78,90 EUR |
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Sitzungsgeld für Sitzungen der Ausschüsse / Ratsversammlung |
54,38 EUR / 108,76 EUR |
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Fachbeirat Grundentschädigung pro Monat |
27,19 EUR |
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Sitzungsgeld für Sitzungen des Fachbeirates |
32,63 EUR |
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Aufsichtsrat Kategorie A Grundentschädigung pro Jahr |
1.000,00 EUR |
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Aufsichtsrat Kategorie A Sitzungsgeld pro AR-Sitzung |
250,00 EUR |
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Aufsichtsrat Kategorie A Sitzungsgeld pro AR-Ausschuss |
125,00 EUR |
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Aufsichtsrat Kategorie C Sitzungsgeld pro AR-Sitzung |
100,00 EUR |
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Sitzungsgeld in Verbandsversammlungen von Zweckverbänden |
50,00 EUR |
Für die zahlreichen anderen Sitzungen und Verpflichtungen (Arbeitsgruppen, Fraktions- und Vorstandssitzungen) werden keine Entschädigungen gezahlt.