Michael Schmidt

Jugendpolitischer Sprecher der Fraktion
stv. Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses

Gremien: Jugendhilfeausschuss (stv. Vorsitzender), Petitionsausschuss, Betriebsausschuss Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf, Aufsichtsrat Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) (A), Aufsichtsrat Leipziger Sportbäder (C), Verbandsrat Zweckverband Planung und Erschließung Neue Harth

 

Beiträge

Der Leipziger Jugendhilfeausschuss hat in seiner ersten Beratung seit Beginn der massiven Ausgangsbeschränkungen einen gemeinsamen Antrag auf den Weg gebracht, der die pauschale Weiterfinanzierung der ambulanten und teilstationären Hilfen sowie der Eingliederungshilfen während der COVID-19-Pandemie ab 16.03.2020 sichern soll.

Die in der Folge der Corona-Pandemie wurden bundesweit Kitas und Schulen geschlossen, eine Betreuung, insbesondere in den Kindertagestätten, findet nur im Notfall statt.

Die Staatsregierung hat nunmehr am 20. März 2020 weitere Maßnahmen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. So sind beispielsweise ambulante Hilfen nach §§ 27, 28, 29, 30, 31, 35 und 35a SGB VIII  auf ein Mindestmaß und auf unabweisbare Einzelfälle zu beschränken.

Die Stadtwerke Leipzig planen eine neue Unternehmenszentrale auf dem Unternehmensgelände Südost an der Arno- Nitzsche-Straße. Das Gelände ist derzeit noch wenig genutzt und bildet durch seinen verschlossenen und fest eingezäunten Zustand eine sehr breite, nicht durchquerbare Barriere zwischen den Stadtteilen Südvorstadt und Connewitz, die eine hohe Anzahl an Wohnbevölkerung haben. Die Verbindung zwischen den Stadtteilen ist im Moment nur umständlich und weit über die vorhandenen Straßen oder gefährlich und illegal über den Trampelpfad am Bahngelände möglich. Auch steht derzeit angrenzend und isoliert das eingeschlossene Panometer-Gelände, was auch gut mit einzubinden wäre.

Steckbrief:

Jahrgang 1977
Kommunikationswissenschaftler, Politologe und Sozialmanager
verheiratet
2 Kinder

Seit 2009 engagiere ich mich als Stadtrat und jugend-, familien- und sportpolitischer Sprecher der Fraktion für bessere Angebote für Kinder und Jugendliche, mehr gute Kitas und Schulen, den Erhalt von Grünflächen, für Spielplätze und Erholungsorte, bessere Bedingungen für den Rad- und Fußverkehr, sowie einen attraktiven und bezahlbaren ÖPNV. So konnten wir Grüne seit Jahren zahlreiche Verbesserungen in allen Stadtteilen erreichen, haben aber noch ebenso viel vor. Ich möchte z.B. die marode Dieskaustraße zu einer modernen begrünten Verkehrsader entwickeln, an der es sich zu leben und zu arbeiten lohnt und die sich mit kleinen Geschäften lebendig entwickelt. In der Könneritzstraße ist uns das vorzüglich gelungen. Insbesondere Radfahrende und die LVB müssen hier künftig bessere Bedingungen vorfinden. Die Wege zur Kita, dem Spielplatz, zum Einkaufen, zur Sport- oder Schwimmhalle müssen bequem und bestenfalls zu Fuß, Rad und LVB erreichbar sein. Hierfür braucht es eine bessere Vernetzung der Mobiliätsangebote, Fahrradabstellanlagen an Haltestellen, Carsharing über Schleußig, Plagwitz und Kleinzschocher hinaus. Und wer auf das eigene Auto nicht verzichten will oder kann, sollte die Möglichkeit haben, elektrisch zu fahren. Dafür braucht es Ladestationen in den Wohngebieten, bei Supermärkten und auf Arbeit. Um die Stadt der kurzen Wege zu erreichen braucht es aber auch mehr soziale Infrastruktur in den Leipziger Randlagen und eine bessere Anbindung an den ÖPNV und den Radverkehr. Hier muss unsere Stadt insbesondere mit den Ortschaften noch mehr zusammenwachsen.

In Leipzig zu wohnen lohnt sich – mit modernen Schulen und Kitas, mehr Bäumen, Bänken und Radwegen in den Straßen, mehr Freizeitangeboten an der frischen Luft, mit der vielfältigen Soziokultur und dem Plagwitzer Kneipenflair. Aber auch im Einklang mit der Natur, gesunden Wäldern und Gewässern im schönen Südwesten und biologisch statt konventionell bewirtschafteten Feldern mit Bühstreifen und Hecken statt Pestiziden und Gülle. Für diese Ziele einer nachhaltigen und innovativen Stadt der Zukunft engagiere ich mich weiterhin mit leidenschaftlicher grüner Politik im Leipziger Stadtrat.

StadträtInnen arbeiten neben ihrem Beruf ehrenamtlich. Für ihre Arbeit erhalten sie eine Aufwandsentschädigung. Grundlage für die Zahlung von Entschädigungen ist die Entschädigungssatzung der Stadt Leipzig. Diese ist bis zu 3.672 EUR/Jahr steuerfrei.

Grundentschädigung pro Monat

543,79 EUR

Mobilitätszuschlag pro Monat

78,90 EUR

Sitzungsgeld für Sitzungen der Ausschüsse / Ratsversammlung

54,38 EUR / 108,76 EUR

Fachbeirat Grundentschädigung pro Monat

27,19 EUR

Sitzungsgeld für Sitzungen des Fachbeirates

32,63 EUR

Aufsichtsrat Kategorie A Grundentschädigung pro Jahr

1.000,00 EUR

Aufsichtsrat Kategorie A Sitzungsgeld pro AR-Sitzung

250,00 EUR

Aufsichtsrat Kategorie A Sitzungsgeld pro AR-Ausschuss

125,00 EUR

Aufsichtsrat Kategorie C Sitzungsgeld pro AR-Sitzung

100,00 EUR

Sitzungsgeld in Verbandsversammlungen von Zweckverbänden

50,00 EUR

Für die zahlreichen anderen Sitzungen und Verpflichtungen (Arbeitsgruppen, Fraktions- und Vorstandssitzungen) werden keine Entschädigungen gezahlt.