Michael Schmidt

Jugendpolitischer Sprecher der Fraktion sowie Sprecher für Elektromobilität
stv. Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses

Gremien: Jugendhilfeausschuss (stv. Vorsitzender), Petitionsausschuss, Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit, Aufsichtsrat Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) (A), Aufsichtsrat Leipziger Sportbäder (C), Aufsichtsrat LEVG, Verbandsrat Zweckverband Planung und Erschließung Neue Harth

 

Beiträge

Förderschock – Produktionsschule muss erhalten bleiben!

Die Sächsische Aufbaubank (SAB) hat kurz vor Weihnachten per Vorabmitteilung einen Antrag auf weitere Förderung der seit 12 Jahren sehr erfolgreich arbeitenden und etablierten Produktionsschule Leipzig in Trägerschaft des Berufbildungswerkes bbw völlig unerwartet abgelehnt. Auch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde durch diese Nachricht negativ überrascht und hat zur nächsten Stadtratssitzung am 18. Januar eine Anfrage eingereicht.

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Kinder sind unsere Zukunft - Integrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung nicht ad absurdum führen

Der Jugendhilfeausschuss hat zum Haushaltsplanentwurf 2023/24 einen Änderungsantrag gestellt, der eine Budgeterhöhung von 1,5 Mio. € in 2023 und 2 Mio. € in 2024 für die Förderung von Angeboten aus den Bereichen der Jugendverbandsarbeit, Familienbildung/-beratung, Jugendsozialarbeit, Jugendschutz und der Kinder- und Jugendarbeit (§§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII) fordert. Die Verwaltung hat dazu nun einen Alternativvorschlag präsentiert, der, ohne auf die inhaltlichen Argumente des Antrages einzugehen, die Einrichtung eines breit angelegten Härtefallfonds in Höhe von 5 Mio. € jährlich vorsieht.

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Offener Brief an die Staatsministerin für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt: Endlich landesweite Lösungen für die kind- und jugendgerechte Aufnahme und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten finden!

Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten wächst, laut Presseberichten kamen im laufenden Jahr in Sachsen mehr als in den vier Vorjahren zusammen. Besonders in der Stadt Leipzig kommen viele der jungen Schutzsuchenden an und kommen dort in die Obhut des Jugendamts. Während Leipzig die Quote kontinuierlich übererfüllt, im September beispielsweise mit 155,3 % und zuletzt im November mit 128,4 %, liegen einige Landkreise weit unter der Aufnahmequote und setzen Verteilentscheidungen des Landes nicht um.

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Steckbrief:

Jahrgang 1977
Kommunikationswissenschaftler, Politologe und Sozialmanager
verheiratet
2 Kinder

Seit 2009 engagiere ich mich als Stadtrat und jugend-, familien- und sportpolitischer Sprecher der Fraktion für bessere Angebote für Kinder und Jugendliche, mehr gute Kitas und Schulen, den Erhalt von Grünflächen, für Spielplätze und Erholungsorte, bessere Bedingungen für den Rad- und Fußverkehr, sowie einen attraktiven und bezahlbaren ÖPNV. So konnten wir Grüne seit Jahren zahlreiche Verbesserungen in allen Stadtteilen erreichen, haben aber noch ebenso viel vor. Ich möchte z.B. die marode Dieskaustraße zu einer modernen begrünten Verkehrsader entwickeln, an der es sich zu leben und zu arbeiten lohnt und die sich mit kleinen Geschäften lebendig entwickelt. In der Könneritzstraße ist uns das vorzüglich gelungen. Insbesondere Radfahrende und die LVB müssen hier künftig bessere Bedingungen vorfinden. Die Wege zur Kita, dem Spielplatz, zum Einkaufen, zur Sport- oder Schwimmhalle müssen bequem und bestenfalls zu Fuß, Rad und LVB erreichbar sein. Hierfür braucht es eine bessere Vernetzung der Mobiliätsangebote, Fahrradabstellanlagen an Haltestellen, Carsharing über Schleußig, Plagwitz und Kleinzschocher hinaus. Und wer auf das eigene Auto nicht verzichten will oder kann, sollte die Möglichkeit haben, elektrisch zu fahren. Dafür braucht es Ladestationen in den Wohngebieten, bei Supermärkten und auf Arbeit. Um die Stadt der kurzen Wege zu erreichen braucht es aber auch mehr soziale Infrastruktur in den Leipziger Randlagen und eine bessere Anbindung an den ÖPNV und den Radverkehr. Hier muss unsere Stadt insbesondere mit den Ortschaften noch mehr zusammenwachsen.

In Leipzig zu wohnen lohnt sich – mit modernen Schulen und Kitas, mehr Bäumen, Bänken und Radwegen in den Straßen, mehr Freizeitangeboten an der frischen Luft, mit der vielfältigen Soziokultur und dem Plagwitzer Kneipenflair. Aber auch im Einklang mit der Natur, gesunden Wäldern und Gewässern im schönen Südwesten und biologisch statt konventionell bewirtschafteten Feldern mit Bühstreifen und Hecken statt Pestiziden und Gülle. Für diese Ziele einer nachhaltigen und innovativen Stadt der Zukunft engagiere ich mich weiterhin mit leidenschaftlicher grüner Politik im Leipziger Stadtrat.

StadträtInnen arbeiten neben ihrem Beruf ehrenamtlich. Für ihre Arbeit erhalten sie eine Aufwandsentschädigung. Grundlage für die Zahlung von Entschädigungen ist die Entschädigungssatzung der Stadt Leipzig. Diese ist bis zu 3.672 EUR/Jahr steuerfrei.

Grundentschädigung pro Monat

543,79 EUR

Mobilitätszuschlag pro Monat

78,90 EUR

Sitzungsgeld für Sitzungen der Ausschüsse / Ratsversammlung

54,38 EUR / 108,76 EUR

Fachbeirat Grundentschädigung pro Monat

27,19 EUR

Sitzungsgeld für Sitzungen des Fachbeirates

32,63 EUR

Aufsichtsrat Kategorie A Grundentschädigung pro Jahr

1.000,00 EUR

Aufsichtsrat Kategorie A Sitzungsgeld pro AR-Sitzung

250,00 EUR

Aufsichtsrat Kategorie A Sitzungsgeld pro AR-Ausschuss

125,00 EUR

Aufsichtsrat Kategorie C Sitzungsgeld pro AR-Sitzung

100,00 EUR

Sitzungsgeld in Verbandsversammlungen von Zweckverbänden

50,00 EUR

Für die zahlreichen anderen Sitzungen und Verpflichtungen (Arbeitsgruppen, Fraktions- und Vorstandssitzungen) werden keine Entschädigungen gezahlt.