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Michael Schmidt

Jugendpolitischer Sprecher der Fraktion
stv. Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses

Gremien: Jugendhilfeausschuss (stv. Vorsitzender), Petitionsausschuss, Betriebsausschuss Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf, Aufsichtsrat Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) (A), Aufsichtsrat Leipziger Sportbäder (C), Verbandsrat Zweckverband Planung und Erschließung Neue Harth

 

Beiträge

Knautnaundorf braucht wieder eine Kindertagesstätte. Knautnaundorf verdient eine Kindertagesstätte. Wer noch nicht in Knautnaundorf war, dem möchte ich eine kurze regionale Einordnung zuteilwerden lassen. Knautnaundorf ist einer von drei Ortsteilen im Stadtbezirk Südwest, wurde 1999 eingemeindet und wird mit Hartmannsdorf und Rehbach durch einen gemeinsamen Ortschaftsrat vertreten. In der gemeinsam mit Rehbach und der Stadt Leipzig geschlossenen Eingliederungsvereinbarung von 1998 wurde festgeschrieben, ich zitiere: „Die Stadt Leipzig wird den Fortbestand der Kindertagesstätte in Knautnaundorf so lange sichern, wie eine ausreichende Nachfrage vorhanden ist und diese eine wirtschaftliche Betreibung ermöglicht.“ Die Kita wurde letztlich in der Zeit der schrumpfenden Stadt wie so viele andere Kitas in Leipzig geschlossen. Wollen Sie wissen wann? 1999, direkt nach der Eingemeindung wegen angeblicher Asbestverseuchung. Zufälle gibt’s…

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die anstehenden Diskussionen um den Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/22 einen Änderungsantrag zur weiteren Stärkung der Kinder- und Jugendhilfe eingereicht. Dieser hat zum Ziel, die aktuelle Angebotsvielfalt zu erhalten und punktuell den wachsenden Herausforderungen und Bedarfen anzupassen, sowie um einzelne innovative Konzepte zu ergänzen.

spätestens mit dieser Vorlage sollte den letzten klar sein, dass wir in einer tiefen Krise im Bereich der Hilfen zur Erziehung stecken. Ich kann aber bislang nicht wahrnehmen, dass dies jenseits der neuen Dezernatsführung um Frau Felthaus eingestanden wird. Wir werden im Jugendhilfeausschuss regelmäßig mit Zahlen und Präsentationen konfrontiert, die klare analytische Aussagen zu Umsteuerungsstrategien vermissen lassen.

Steckbrief:

Jahrgang 1977
Kommunikationswissenschaftler, Politologe und Sozialmanager
verheiratet
2 Kinder

Seit 2009 engagiere ich mich als Stadtrat und jugend-, familien- und sportpolitischer Sprecher der Fraktion für bessere Angebote für Kinder und Jugendliche, mehr gute Kitas und Schulen, den Erhalt von Grünflächen, für Spielplätze und Erholungsorte, bessere Bedingungen für den Rad- und Fußverkehr, sowie einen attraktiven und bezahlbaren ÖPNV. So konnten wir Grüne seit Jahren zahlreiche Verbesserungen in allen Stadtteilen erreichen, haben aber noch ebenso viel vor. Ich möchte z.B. die marode Dieskaustraße zu einer modernen begrünten Verkehrsader entwickeln, an der es sich zu leben und zu arbeiten lohnt und die sich mit kleinen Geschäften lebendig entwickelt. In der Könneritzstraße ist uns das vorzüglich gelungen. Insbesondere Radfahrende und die LVB müssen hier künftig bessere Bedingungen vorfinden. Die Wege zur Kita, dem Spielplatz, zum Einkaufen, zur Sport- oder Schwimmhalle müssen bequem und bestenfalls zu Fuß, Rad und LVB erreichbar sein. Hierfür braucht es eine bessere Vernetzung der Mobiliätsangebote, Fahrradabstellanlagen an Haltestellen, Carsharing über Schleußig, Plagwitz und Kleinzschocher hinaus. Und wer auf das eigene Auto nicht verzichten will oder kann, sollte die Möglichkeit haben, elektrisch zu fahren. Dafür braucht es Ladestationen in den Wohngebieten, bei Supermärkten und auf Arbeit. Um die Stadt der kurzen Wege zu erreichen braucht es aber auch mehr soziale Infrastruktur in den Leipziger Randlagen und eine bessere Anbindung an den ÖPNV und den Radverkehr. Hier muss unsere Stadt insbesondere mit den Ortschaften noch mehr zusammenwachsen.

In Leipzig zu wohnen lohnt sich – mit modernen Schulen und Kitas, mehr Bäumen, Bänken und Radwegen in den Straßen, mehr Freizeitangeboten an der frischen Luft, mit der vielfältigen Soziokultur und dem Plagwitzer Kneipenflair. Aber auch im Einklang mit der Natur, gesunden Wäldern und Gewässern im schönen Südwesten und biologisch statt konventionell bewirtschafteten Feldern mit Bühstreifen und Hecken statt Pestiziden und Gülle. Für diese Ziele einer nachhaltigen und innovativen Stadt der Zukunft engagiere ich mich weiterhin mit leidenschaftlicher grüner Politik im Leipziger Stadtrat.

StadträtInnen arbeiten neben ihrem Beruf ehrenamtlich. Für ihre Arbeit erhalten sie eine Aufwandsentschädigung. Grundlage für die Zahlung von Entschädigungen ist die Entschädigungssatzung der Stadt Leipzig. Diese ist bis zu 3.672 EUR/Jahr steuerfrei.

Grundentschädigung pro Monat

543,79 EUR

Mobilitätszuschlag pro Monat

78,90 EUR

Sitzungsgeld für Sitzungen der Ausschüsse / Ratsversammlung

54,38 EUR / 108,76 EUR

Fachbeirat Grundentschädigung pro Monat

27,19 EUR

Sitzungsgeld für Sitzungen des Fachbeirates

32,63 EUR

Aufsichtsrat Kategorie A Grundentschädigung pro Jahr

1.000,00 EUR

Aufsichtsrat Kategorie A Sitzungsgeld pro AR-Sitzung

250,00 EUR

Aufsichtsrat Kategorie A Sitzungsgeld pro AR-Ausschuss

125,00 EUR

Aufsichtsrat Kategorie C Sitzungsgeld pro AR-Sitzung

100,00 EUR

Sitzungsgeld in Verbandsversammlungen von Zweckverbänden

50,00 EUR

Für die zahlreichen anderen Sitzungen und Verpflichtungen (Arbeitsgruppen, Fraktions- und Vorstandssitzungen) werden keine Entschädigungen gezahlt.