Norman Volger

Ordnungs- und tierschutzpolitischer Sprecher der Fraktion

Gremien: Fachausschuss Sport, Fachausschuss Umwelt und Ordnung, Bewertungsausschuss, Aufsichtsrat Leipziger Wasserwerke (A)

Beiträge

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) ist von der EU-Kommission beauftragt, Maßnahmen zu entwickeln, um den Einsatz von Mikroplastik zu verhindern. Die ECHA empfiehlt ein Verbot der winzigen Plastikpartikel ab spätestens 2022. Auch der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) geht davon aus, dass es zu einem solchen Verbot des umweltschädlichen Kunstrasen-Gummigranulats kommen wird. Es kann dabei nicht von einem Bestandsschutz neu errichteter Plätze, sondern vielmehr von einer daraus folgenden Umrüstungspflicht ausgegangen werden, was mit Kosten zwischen 100.000 € und 500.000 € pro Platz verbunden wäre.

Liebe Stadtverwaltung und lieber Stadtrat, wer A sagt, muss auch B sagen.
Wir brauchen Mehrweg nicht nur im öffentlichen Raum, sondern auch beim Verkauf aus den privaten Räumen heraus.

Knapp fünfeinhalb Jahre nach Beauftragung ist das „Straßenbaumkonzept Leipzig 2030“ endlich da. Anlass für die Erstellung war ein im Stadtrat am 22. Januar 2014 beschlossener Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Konzept Baumbestand im öffentlichen Raum“. Zwei Jahre nach Beschlussfassung fand im zwischen April und November 2016 die Bürgerbeteiligung, bestehend aus drei öffentlichen Veranstaltungen statt.

Steckbrief

Jahrgang 1978
Abschluss in Politikwissenschaft, Soziologie, Kommunikations- und Medienwissenschaften
verheiratet
2 Kinder

In den 5 Jahren, für die ich das Vertrauen der Wähler erhalten habe, will ich meine Heimatstadt Leipzig für alle Bürger erfassbar voranbringen und lebenswerter gestalten. Dabei steht das Prinzip der Nachhaltigkeit für mich an erster Stelle. Die Nutzung von Ressourcen darf nicht auf Kosten der nachfolgenden Generationen gehen. Die aber nicht nur im ökologischen sondern auch im sozialen oder ökonomischen Bereich. Die Entwicklung einer ökologischen, familienfreundlichen, demokratischen und toleranten Lebensphilosophie und der nachhaltige Umgang mit den Ressourcen sollte Ziel aller Bürger in dieser Stadt werden. Egal ob CO2-Ausstoss, Energiebilanzen, Flächenverbrauch, saubere Lebensmittel, Tierschutz, Biodiversität, und, und, und. Nur wenn wir die Politik unter der Prämisse des Umweltschutzes beurteilen und betreiben, können wir unseren Kinder zukünftig eine Stadt übergeben, in der es sich zu Leben lohnt. Familienfreundlichkeit ist eben auch noch mehr als nur die Bereitstellung von KITA-Plätzen. Die Luft die unsere Kinder atmen, das Wasser das sie trinken und die Wiese auf der sie spielen ist ebenso wichtig.

Eine lebenswerte Stadt braucht aber auch ein starkes demokratischen Gemeinwesen, also Bürger die sich für Leipzig engagieren. Als Stadt der friedlichen Revolution muss es unser Ziel sein antidemokratisches, intolerantes, menschenverachtendes und totalitäres Gedankengut und Handeln nicht zu dulden und dem entschieden entgegenzutreten. Wenn es um das Einstehen zu unserer freiheitlichen, demokratischen Grundordnung geht gibt es kein Gut oder Schlecht, kein Links oder Rechts, nur ein Richtig oder Falsch. Und eine Straftat bleibt eine Straftat egal ob ein Stein geworfen oder menschenverachtende Parolen gebrüllt werden.

Genauso wie wir auf die politischen Ränder und den rassistischen Mainstream achten müssen, dürfen wir aber auch nicht den Staat und die Stadt aus dem Auge verlieren. Die Antwort kann nicht der Überwachungsstaat sein. Exzessiver Videoüberwachung, Datensammelwut oder Datenverkauf, Internetspionage, Polizeiwillkür oder permanente ordnungsrechtliche Gängelung der Leipziger muss ebenso entschieden entgegengetreten werden. Die Aushöhlung der Demokratie dürfen gerade wir Leipziger mit unserem historischen Hintergrund nicht zulassen.

Auf diesem Weg will ich die nächsten 5 Jahre gehen und Leipzig ein Stück besser machen. Es würde mich freuen, wenn Sie mich auf diesem Weg ein wenig begleiten wollen.

StadträtInnen arbeiten neben ihrem Beruf ehrenamtlich. Für ihre Arbeit erhalten sie eine Aufwandsentschädigung. Grundlage für die Zahlung von Entschädigungen ist die Entschädigungssatzung der Stadt Leipzig. Diese ist bis zu 3.672 EUR/Jahr steuerfrei.

Grundentschädigung pro Monat

543,79 EUR

Mobilitätszuschlag pro Monat

78,90 EUR

Sitzungsgeld für Sitzungen der Ausschüsse / Ratsversammlung

54,38 EUR / 108,76 EUR

Fachbeirat Grundentschädigung pro Monat

27,19 EUR

Sitzungsgeld für Sitzungen des Fachbeirates

32,63 EUR

Aufsichtsrat Kategorie A Grundentschädigung pro Jahr

1.000,00 EUR

Aufsichtsrat Kategorie A Sitzungsgeld pro AR-Sitzung

250,00 EUR

Aufsichtsrat Kategorie A Sitzungsgeld pro AR-Ausschuss

125,00 EUR

Sitzungsgeld in Verbandsversammlungen von Zweckverbänden

50,00 EUR

Für die zahlreichen anderen Sitzungen und Verpflichtungen (Arbeitsgruppen, Fraktions- und Vorstandssitzungen) werden keine Entschädigungen gezahlt.