Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat hat einen Antrag auf Aktuelle Stunde gestellt, um eine Bilanz zu Silvester 2024 zu ziehen und Raum zu geben, sich darüber auszutauschen, wie man in Leipzig künftig Silvester feiern möchte.
Hierzu Nicole Schreyer, stv. Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der Fraktion:
„Die Debatte über Silvester führen wir jedes Jahr aufs Neue, eine echte Never-Ending-Story.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat fordert einen zügigen Planungsbeginn zur Errichtung des Verbindungsradweges zwischen Cospudener und Zwenkauer See. Hierfür hat die Fraktion einen entsprechenden Haushaltsantrag eingereicht, der die dafür notwendigen finanziellen Mittel für Planung und Bau zur Verfügung stellen soll.
Gestern stellte die Stadtspitze die überarbeiteten Pläne für das Stadionumfeld im Zentrum unserer Stadt vor. Die Stadt hält daran fest, ein neues Festgelände für die Kleinmesse zu suchen, damit Platz für RB Leipzig geschaffen wird. Der Plan sieht vor, den derzeitigen Festplatz perspektivisch als Trainingsstandort für RB Leipzig weiterzuentwickeln. Je nach Planungs- und Mobilitätskonzept für Stadion und Arena soll für die nächsten Jahre die Möglichkeit offengehalten werden, den bauordnungsrechtlich erforderlichen ruhenden motorisierten Individualverkehr teilweise auch am Cottaweg in einer Parkpalette nachzuweisen.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich für einen klimaresilienten Kurs im Leipziger Haushalt ein. Doch wie passen Klimaschutz und leere Kassen zusammen?
Dazu Dr. Nicole Schreyer, Stadträtin und Sprecherin für Klimaschutz der Fraktion:
„Für uns als Bündnisgrüne ist es zentral, den Klimaschutz gerade in den Zeiten hochzuhalten, wo er von vielen Seiten als freiwilliges Nice-to-have oder gar als überflüssig dargestellt wird. Der Klimawandel ist nicht weg, nur, weil andere Themen die öffentliche Debatte beherrschen.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verfolgt mit ihren Vorschlägen zum Haushaltsverfahren ein klares Ziel im Sinne des gesellschaftlichen Zusammenhaltes: Wichtige Strukturen im sozialen und kulturellen Bereich sowie in der Demokratieförderung sollen erhalten und nach Möglichkeit gestärkt werden. Gerade die (Club-)Kultur hat noch immer unter den Nachwirkungen der Corona-Pandemie zu leiden und kämpft zusätzlich aufgrund von Preissteigerungen ums Überleben.
Wie die Stadt heute bekannt gegeben hat, haben die Berliner Büros Studio Wessendorf gemeinsam mit Atelier Loidl Landschaftsarchitekten den Wettbewerb rund ums neue Stadtquartier in Heiterblick-Süd für sich entschieden. Der Beschluss zur Gebietsentwicklung, dem die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN skeptisch gegenüber steht, wurde in der Sitzung der Ratsversammlung am 18. Oktober 2023 gefasst.
Am 03. Dezember, dem Internationalen Aktionstag für Menschen mit Behinderung, betont die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat die große Bedeutung von Inklusion von Menschen mit Behinderung in unserer Stadtgesellschaft. Dafür müssen die passenden Maßnahmen entwickelt, weiter ausgebaut oder fortgeführt werden. Inklusion darf in der Prioritätenliste der Politik und der Verwaltung nicht nach unten sinken, die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung darf kein Nischenthema sein.
Ab heute verlängert sich die bereits etablierte Buslinie 74 vom Lindenauer Markt bis zum Straßenbahnhof Leutzsch. Wir Bündnisgrüne der kommunalen Ebene und aus dem Land begrüßen diese Verbesserung des Nahverkehrs im Leipziger Westen sehr. Mit der Linienverlängerung bekommt das nördliche Altlindenau und Leutzsch eine umstiegsfreie Verbindung quer durch die Stadt nach Holzhausen und bietet LVB-Kund*innen eine komfortable Direktlinie in die Südvorstadt an.
Am 25. November, dem internationalen Gedenktag gegen Gewalt an Frauen, bekräftigt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat die dringende Notwendigkeit, kontinuierlich weitere Maßnahmen zum besseren Schutz von Frauen zu implementieren und Femizide aktiv zu bekämpfen.
Am Donnerstag ist es soweit, der Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Modernisierung des ehemaligen Bowlingtreffs zum Naturkundemuseum Leipzig soll entschieden werden. Nach dem Grundsatzbeschluss, dem Standortbeschluss und dem Planungsbeschluss entschied der Rat zuletzt bauvorbereitende Maßnahmen. Außerdem beschreibt die Beschlussvorlage für die Ratsversammlung am 21. November die Konzeption und Ausrichtung des Museums am neuen Standort.