Pressemitteilungen

Demokratie, Bürgerbeteiligung und eine Leipziger „Markthalle für alle“

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen freut sich, dass die Ratsversammlung auf Vorschlag der Stadtverwaltung nun einen weiteren Erfahrungsaustausch und Perspektivwechsel zum Thema „strukturierte Bürgerbeteiligung“ mit Leipziger*innen und Akteur*innen aus anderen deutschen Städten in einem bundesdeutschen Forschungsprojekt ermöglicht.

Absage der Leipziger Buchmesse ist ein Politikum! Jetzt umso dringender: Bewerbung Leipzigs als Welthauptstadt des Buches

Die nunmehr wiederholte Absage der Leipziger Buchmesse ist ein Politikum, diese Absage fordert nicht nur die städtische und sächsische, sondern ebenfalls die Kulturpolitik des Bundes heraus. Diese neuerliche Absage der Buchmesse ist für die gesamte deutsche Buchbranche ein Schlag ins Kontor.

Konsequenzen aus dem Geschehen an der Uniklinik ziehen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat hat eine längere Anfrage an den Oberbürgermeister zum Geschehen am vergangenen Sonnabend, als Querdenker Polizeibeamte angriffen, gestellt. Unter anderem fragt die Fraktion, warum die Stadt weder auf eine Anmeldung, noch auf der Ernennung eines Versammlungsleiters bestehe und weist darauf hin, dass dies in der Szene als Zustimmung zum bisherigen Vorgehen empfunden würde.

Sanierungsstau bei Bolzplätzen ist ein Armutszeugnis

Der Sanierungsstau bei vielen Bolzplätzen in Leipzig ist unübersehbar. Der große Handlungsbedarf wurde nun auch auf Anfrage der Grünen Stadtratsfraktion bestätigt. Von den allein 28 öffentlichen Bolzplätzen, die vom Amt für Stadtgrün verantwortet werden, sind gerade einmal noch ein knappes Drittel in einem guten Zustand. Alle anderen erhielten bei einer Begehung überwiegend die Noten 4 bis 6. Hier ist eine Nutzung demnach mindestens stark eingeschränkt oder mittlerweile sogar ausgeschlossen.