Leave No One Behind! Menschenrechte gelten überall – auch auf dem Mittelmeer und in Lagern wie die griechischen Geflüchteten Lager Moria.

Die Lage von Menschen auf der Flucht war auch im Jahr 2020 nach wie vor prekär. Auch dieses Jahr starben auf ihrer Flucht hunderte Menschen im Mittelmeer oder wurden von der libyschen Küstenwache aufgegriffen und zurück nach Libyen gebracht. Im nordafrikanischen Bürgerkriegsland warten auf Geflüchtete Haft in menschenunwürdigen Bedingungen, Folter, Misshandlung und Vergewaltigungen.

Ebenfalls düster: Die Lage in den Lagern auf den griechischen Inseln. Das heillos überfüllte Lager „Moria“ wurde dabei zum Sinnbild für das Versagen der europäischen Asylpolitik. Konsequent evakuiert wurde nicht mal nach einem Großbrand im September.
Gegen diese Zustände wollten wir ein Zeichen setzen: Zusammen mit der Fraktion die Linke, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Freibeuter sowie dem OBM erklärten wir im Frühjahr gegenüber der Sächsischen Staatsregierung und der Bundesregierung die Bereitschaft der Stadt Leipzig, im Jahr 2020 bis zu 20 unbegleitete minderjährige Geflüchtete aus Griechenland zusätzlich zu den Zuweisungen in Leipzig aufzunehmen und damit die Aufnahmeprogramme des Bundes oder des Landes aktiv zu unterstützen.

Im Oktober dann stimmten wir dem Beitritt Leipzigs zum Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ zu - gegen die Stimmen von CDU und AfD. Das Bündnis ist ein freiwilliger Zusammenschluss zahlreicher Kommunen Deutschlands, die eine Aufnahme der aus Seenot Geretteten in Deutschland fordern und sich zur Aufnahme dieser Personen bereiterklären. Gleichzeitig stimmten wir auch für eine ideelle Patenschaft der Stadt Leipzig für das neue Boot "Rise above" der Mission Lifeline sowie für einen Einsatz der Stadt für eine Entkriminalisierung der zivilen Seenotrettung und deren aktive Unterstützung sowie die Schaffung legaler Fluchtwege.

Unser Credo lautet: Wir haben Platz! Leipzig hat Platz!

 

Illustration: Schwarwel - Glücklicher Montag