Dr. Tobias Peter
Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Gremien:
Mitglied im Verwaltungsausschuss, Mitglied im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau, Mitglied im zeitweiligen Ausschuss Wohnen, Mitglied im Umlegungsausschuss, Mitglied im Grundstücksverkehrsausschuss, Aufsichtsrat Leipziger Wohnungsbaugesellschaft (LWB), Aufsichtsrat Saatzucht Plaußig
Wahlkreis 1 - Nordost
Beiträge
Nach Entscheidung des Freistaats: Grüne fordern zügige Umsetzung eines Zweckentfremdungsverbots für Leipzig
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat begrüßt den Durchbruch für ein Zweckentfremdungsverbot auf Landesebene. Hierzu Dr. Tobias Peter, Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion und wohnungspolitischer Sprecher:
Was kann eine Verpackungssteuer in Leipzig bringen?
Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 24. Mai 2023 die Rechtmäßigkeit der Tübinger Verpackungssteuer bestätigt, die bereits seit Januar 2022 in Kraft ist. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun eine Anfrage eingereicht, um die Entsorgungskosten des leicht vermeidbaren Einweg-Mülls und die Option einer Verpackungssteuer für Leipzig zu eruieren. Umweltverbände, wie die Deutsche Umwelthilfe, rufen bereits bundesweit zur Nachahmung der kommunalen Verpackungssteuer auf, viele Städte haben bereits angekündigt dem Beispiel folgen zu wollen.
Weiterlesen … Was kann eine Verpackungssteuer in Leipzig bringen?
Förderprogramm für Balkonsolargeräte kommt endlich – aber mit Hürden
Die Fraktion BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN ist erleichtert, dass die Stadtverwaltung es nach mittlerweile 2,5 Jahren endlich geschafft hat, eine Förderrichtlinie für Stecker-Solar-Geräte vorzulegen. Das Förderprogramm soll demnach vom Stadtrat am 5. Juli beschlossen werden und dann in Kraft treten. Im kommunalen Haushalt stehen jährlich 500.000 € zur Verfügung. Die Fraktion BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN war mittels eines vom Stadtrat beschlossenen Haushaltsantrages im Jahr 2021 Initiatorin dieses kommunalen Förderprogrammes.
Weiterlesen … Förderprogramm für Balkonsolargeräte kommt endlich – aber mit Hürden
Rede von Dr. Tobias Peter am 17. Mai 2023 zum Antrag "Gewerbeflächen nachhaltig und flächensparend entwickeln"
unsere Stadt boomt und wächst – das spiegelt sich nicht nur bei der Zunahme von Wohnungen, Schulen und Kitas, sondern auch im Gewerbe. In den letzten Jahren und Jahrzehnten haben wir immer wieder neue Gewerbeflächen vor allem im Nordraum entwickelt und tun dies auch ganz aktuell in diesen Tagen. Zum Segen für Wirtschaft und Arbeitsplätze, aber nicht immer zum Segen von Natur und Lebensqualität.
Rede von Dr. Tobias Peter am 17. Mai 2023 zur verkehrspolitischen Stunde im Rahmen des Berichts des Oberbürgermeisters
der Bericht unseres Oberbürgermeisters wurzelt in der Debatte der letzten Ratsversammlung zum Radweg vor dem Hauptbahnhof. Für mich und viele andere ein absoluter Tiefpunkt der politischen Kultur – polemisch, verhetzend, unfachlich – nicht mit Fakten, sondern Befindlichkeiten.
Klimaschutz und Klimawandelanpassung in der Bauleitplanung verankern
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN drängt weiter auf die Anpassung an den Klimawandel auch im Bereich der Bauleitplanung. Während der Freistaat Sachsen noch die Einführung einer allgemeinen Solaranlagenpflicht prüft, die es in anderen Bundesländern bereits gibt, schlägt unsere Stadtratsfraktion vor, diese bei der Aufstellung von Bauplänen rechtsverbindlich zu verankern. Hinzukommen soll eine Pflicht zur Errichtung von Regenwasserzisternen. Damit könnte Leipzig Vorreiter werden. Außerdem sollen die vorhandenen Stadtklimaanalysen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen zukünftig rechtsverbindlich beachtet werden, um eine zu starke Erhitzung der Stadt verhindern zu können.
Weiterlesen … Klimaschutz und Klimawandelanpassung in der Bauleitplanung verankern
Steckbrief zu
Dr. Tobias Peter
Kontaktmöglichkeit: tobias.peter@stadtrat.leipzig.de
Wo engagierst Du Dich?
Ich habe das Pöge-Haus im Leipziger Osten mit aufgebaut und engagiere mich dort im Austausch mit vielen Vereinen und Initiativen für einen lebendigen Stadtteil.
Was hat Dich zur Kommunalpolitik gebracht?
Ich war schon immer stark an nachhaltiger Architektur, Stadtentwicklung und Mobilität interessiert. In meinem Engagement im Stadtteil habe ich schnell gemerkt, dass die wichtigen Weichenstellungen für die Gestaltung der Stadt in der Kommunalpolitik erfolgen. Ich bin sehr dankbar, dass ich unsere Stadt gemeinsam mit vielen Initiativen zum Besseren verändern kann.
Mit welcher historischen Figur würdest Du gerne mal Abendessen und warum?
Es gibt viele spannende historische Figuren. Im grünen Kontext fände ich es spannend mich mit Rudolf Bahro, einem streitbaren Dissidenten und einer der wenigen sozialökologischen Vordenker der DDR über sein bewegtes Leben und seine philosophischen Ideen auszutauschen.