Schlichtung im Kitastreit nötig!

Amtsblattbeitrag vom 1. Juli 2017

Wenn die Stadt beim Bau von Kitas auf die Freien Träger angewiesen ist und diese selbst bauen lässt, muss sie auch eine faire Erstattung der Investitions-/Abschreibungskosten leisten. Hier braucht es endlich ein Schlichtungsverfahren und Kooperation statt Konfrontation, um den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz im Sinne der Familien zu gewährleisten!

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Baumschutz bleibt Daueraufgabe

Amtsblattbeitrag vom 17. Juni 2017

Bäume brauchen unseren Schutz! Der Schutz des Baumbestandes in Leipzig dient der Lebensqualität und der Gesundheit. Bäume filtern Staub, verdunsten Wasser, spenden Schatten, Kühle und Sauerstoff und tragen so zum Umweltschutz bei. Seit der Lockerung des Sächsischen Naturschutzgesetzes können Bäume mit einem Stammumfang von ...

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Mehr Platz für Kinder

Amtsblattbeitrag vom 3. Juni 2017

Zu lange warten wir auf neue Schulgebäude, obwohl die Kinder sechs Jahre vor der Einschulung geboren wurden und bei neun Jahren Schulpflicht auch garantiert auf eine weiterführende Schule kommen werden, im Verhältnis von etwa 50:50 oberschulisch und gymnasial.

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Steuermittel klug einsetzen!

Amtsblattbeitrag vom 20. Mai 2017

Die Stadt Leipzig hat im Jahr 2016 statt eines prognostizier-ten Fehlbetrages von 13 Mio. € einen Überschuss von 10 Mio. € erzielt. Grund dafür sind satte 57 Mio. € Steuermehreinnahmen, die trotz erheblicher Mehrkosten in vielen Bereichen einen Überschuss entstehen ließen. Das Gespenst der klammen Kommune...

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Problem wird nur verschoben

Amtsblattbeitrag vom 6. Mai 2017

Mit der Sperrung der Harkortstraße für Fahrzeuge über 3,5 t wird das Problem nun vor allem auf die Karl-Tauchnitz-Straße verlagert, weil dort auf-grund anderer baulicher Gegebenheiten die Stickstoffkonzentration nicht ganz so hoch erwartet wird..

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Neue Schwimmhalle Ost kommt!

Amtsblattbeitrag vom 22. April 2017

Das Projekt könnte Vorbildcharakter für künftige Bauvorhaben haben, wenn die Umsetzung im Sinne eines flächensparenden Bauens gelingt! Wir begrüßen die Bestrebungen hin zu einer energieeffizienten und ökologisch nachhaltigen Bauweise durch Passivhausstandard, Gründach...

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Öffentlich gesteuerte Sparkasse

Amtsblattbeitrag vom 8. April 2017

Die Sparkassen arbeiten im öffentlichen Auftrag, in sozialer Verantwortung, für das Gemeinwesen und sind 100% Daseinsvorsorge. Sparkassen sind Ihre Bank vor Ort. Doch unsere Sparkasse schließt Filialen, kündigt Prämiensparkonten...

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Waldfrieden oder Streitwald?

Amtsblattbeitrag vom 25. März 2017

Im Winter wurden im kommunalen Leipziger Wald,  u. a. in der „Nonne“ in Schleußig, im Stötteritzer Wäldchen und im Rosental, größere Baumbestände gefällt. Diese Maßnahmen stehen im Zusammenhang...

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Ohne uns kein wir!

Amtsblattbeitrag vom 11. April 2017

Seit 1921 feiern wir Frauen am 8. März den Internationalen Frauentag.  Aber ein Tag war uns nie genug. Am 14. Februar tanzten wir bei One Billion Ri-sing, um unsere weltweite Soli-darität mit allen Frauen und Mädchen zu zeigen, am Equal Pay Day (18.3.2017) gehen wir für die gerechte Bezahlung von Frauen auf die Straße...

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Buddehaus gesichert – Kultur wird gefördert

Amtsblattbeitrag vom 25. Februar 2017

Das Buddehaus wurde mit der Vergabe an einen freien Träger für die soziokulturelle Nutzung weiter gesichert und die notwendigen Mittel bereit gestellt. Dies war nicht selbstverständlich, uns aber besonders wichtig.

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Haushalt 17/18 auf Grün gestellt

Amtsblattbeitrag vom 12. Februar 2017

Wir sind mit dem Ergebnis der Haushaltsverhandlung sehr zufrieden. Wir haben mit knapp 70 Anträgen mehr als alle anderen Fraktionen und so viel wie noch nie eingebracht und davon 75 Prozent erfolgreich beschließen können.

 

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Von der Vision zur Wirklichkeit!

Amtsblattbeitrag vom 28. Januar 2017

Weil das Projekt „Alte Feuerwache“ im Masterplan zum "Parkbogen Ost" als Schlüsselprojekt definiert wurde, hat sich die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen klarstellend nochmals für dessen Umsetzung ausgesprochen.

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Parkprobleme wirklich lösen

Amtsblattbeitrag vom 14. Januar 2017

Während der Bundesverkehrsminister Dobrindt über Nacht überlange LKW, sogenannte Gigaliner, genehmigen kann, lässt das immer wieder groß angekündigte Carsharing-Gesetz weiter auf sich warten.

 

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Frieden in Leipzig und keine Gewalt

Amtsblattbeitrag vom 23. Dezember 2016

2016 war ein gewaltvolles Jahr. Ihnen wünschen wir einen erholsamen Jahreswechsel und ein friedliches 2017, an jedem Tag im Jahr.

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Gestalten statt verwalten!

Amtsblattbeitrag vom 26. November 2016

Mit über 60 Haushaltsanträgen hat meine Fraktion grüne Schwerpunkte festgelegt, denn Leipzig soll lebens- und liebenswert bleiben.

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Multifunktionaler Schwimmhallenbau

Amtsblattbeitrag vom 11. November 2016

Wir dürfen in Zeiten der schnell wachsenden Stadt nicht leichtfertig mit den wenigen noch freien Flächen und deren Versiegelung umgehen. Wenn schon eine der wenigen kommunalen Grünflächen im Osten bebaut werden muss, dann sollte man diesen Flächenverbrauch bestmöglich ausnutzen.

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Flair mit Straßenmusik bewahren

Amtsblattbeitrag vom 29. Oktober 2016

Wir Grünen wünschen uns mehr Respekt vor der Kunst der Straßenmusik, und dort wo es nötig ist das Gespräch. Andere Städte machen es vor: Nicht Verbote sondern Vereinbarungen über Orte, Zeiten und Pausen können erreicht werden, wenn man aufeinander zugeht.

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Das „Kino der Jugend“ retten!

Amtsblattbeitrag vom 15. Oktober 2016

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt das vielfältige bürgerschaftliche Engagement, das „Kino der Jugend“ in der Eisenbahnstraße vor dem endgültigen Verfall zu retten!

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Vor- und Nachlassarchiv für Leipzig!

Amtsblattbeitrag vom 1. Oktober 2016

Die Leipziger bildende Kunst hat großartige Tradition. Die aus ihr hervorgegangene „Neue Leipziger Schule“ hat wie die Leipziger Musik zur Etablierung unserer Stadt unter den wichtigen Kulturstädten Deutschlands und der Welt einen hervorragenden Beitrag geleistet.

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Sicherheit muss Vorrang haben

Amtsblattbeitrag vom 17. September 2016

Das (Falsch-)Parken auf Radfahrstreifen und Gehwegen ist ein permanentes Ärgernis in Leipzig. Gerade im Zusammenhang mit Großveranstaltungen und dem damit verbundenen höheren Verkehrsaufkommen im Umfeld ist es umso wichtiger...

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Geheimsache Saalbau

Amtsblattbeitrag vom 3. September 2016

Die Runde Ecke ist der authentische Ort der Friedlichen Re­volution, inklusive Kinosaal und ehemaliger Kegelbahn im Saalbau. Den Saal nutzten die Runde Ecke und das benachbarte Schulmu­seum gemeinsam.

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Stadtradeln mit AmpelGRÜN!

Amtsblattbeitrag vom 20. August 2016

Leipzig ächzt weiter unter Großbaustellen, die Staugefahr ist weiterhin groß. Beste Gelegenheit also, um sein eigenes Mobilitätsverhalten zu hinterfragen und den Umstieg auf ÖPNV und Fahrrad zu wagen...

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Der Leuschnerplatz lebt wieder

Amtsblattbeitrag vom 2. Juli 2016

Der Leuschnerplatz lag lange brach und im Dornröschenschlaf. Der Stadtraum war etwas aus der Wahrnehmung herausgefallen. Im April 2015 wurde der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Stadtrat beschlossen...

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Tourismus KANALisiert

Amtsblattbeitrag vom 18. Juni 2016

Das aktuell vorliegende Konzept (TWGK) wurde ohne Beteiligung des Stadtrats zwischen den Stadtverwaltungen entwickelt. Es enthält Aussagen zu langfristigen Notwendigkeiten in Folge des Konzeptes, z. B. zur Großinvestition Schiffshebewerk im Elster-Saale-Kanal – aber ohne Aussagen zur Finanzierung und den Risiken für die Stadt Leipzig..

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Kultur - Erwartungsdruck

Amtsblattbeitrag vom 4. Juni 2016

Vielfältige Kunst und Kultur in unserer Stadt, bewahrenswerte Schätze und eine lange Geschichte sowie die zu fördernde Kreativität verlangen hohes Engagement im Bürgermeisteramt. Wir haben bereits gewählt und gratuliert und werden dies wiederholen, ohne, dass unsere Bereitschaft zum prüfenden Blick ...

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Leipzig Vielfalt statt Einfalt!

Amtsblattbeitrag vom 21. Mai 2016

Weihnachten war gerade vorbei, da schenkte uns die neuen Leipziger Gruppe ein sonniges   „L“. Ein bisschen schlicht schien es, einfältig, zum Schmunzeln, wie es sich so reckte. Stolz verkündete es seine frohe Botschaft: „Wir sind Leipziger“. So einfältig war es also. Es hatte die Leipzigerinnen vergessen...

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Kindertagespflege wertschätzen!

Amtsblattbeitrag vom 6. Mai 2016

Am 26. April initiierte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) den Tag der Kindertagespflege. Neben Einblicken in das Wirken dreier Tagesmütter wurde den Stadträten und der Stadtverwaltung einmal mehr deutlich, unter welch schwierigen Bedingungen...

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Panikmache hilft nicht weiter

Amtsblattbeitrag vom 23. April 2016

Am 20. April 2016 beschloss die Ratsversammlung den Schulentwicklungsplan für die nächsten 3 Jahre. Dieser sollte 2014 schon abgeschlossen sein. Aber 150 Mio. € nötige Schulbaumittel waren nicht finanziell im Haushalt „untersetzt“...

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Leider wenig überraschend

Amtsblattbeitrag vom 9. April 20916

Die nun diskutierten Fahrpreiserhöhungen von MDV und LVB sind – leider – wenig überraschend. Spätestens seit der ETC-Studie im Auftrag des MDV zur Finanzierung des ÖPNV wissen alle Beteiligten ...

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Mehr Transparenz!

Amtsblattbeitrag vom 26. März 2016

Wir wollen mehr Transparenz und weniger Geheimniskrämerei im Rathaus. Es gibt immer noch viel zu tun!

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ÖPNV-Nutzung - gleichberechtigt

Amtsblattbeitrag vom 11. März 2016

Wer neu nach Leipzig kommt, muss in der Stadt mobil sein können, um sich zurecht zu finden, ankommen zu können und sich in die Gesellschaft einzugliedern. Auch besonders wichtig ist Mobilität in unserer Stadt für die Geflüchteten...

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Fahrgastunterstände künftig in Eigenregie!

Amtsblattbeitrag vom 27. Februar 2016

Mit dem Stadtratsbeschluss, ab 2017 die Werbekonzessionen in Leipzig neu zu vergeben, wurde zur Begleitung dieses Prozesses im Sommer 2015 eine Arbeitsgruppe einberufen. Diese besteht aus Stadträt*innen aller Fraktionen...

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Leipzig ist offen und vielfältig!

Amtsblattbeitrag vom 30. Januar 2016

Demokratie lebt von Vielfalt und gerade die Vielfalt Leipzigs braucht diese Sicherheit. Wer Gewalt anwendet, wendet sich gegen die Stadt, gegen ihren Ruf der Freiheit und der Lebensfreude...

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Lärmaktionsplan aktiv fortschreiben

Amtsblattbeitrag vom 16.01.2016

Mit der am 4. Januar 2016 gestarteten Online-Bürgerbeteiligung auf www.leipzig.de sind nun Ihre Vorschläge gefragt oder man kann schon abgegebene Vorschläge unterstützen. Erstmals ist jetzt richtigerweise der Flugverkehr als Lärmquelle Thema, zusammen mit dem Auto-, Eisenbahn-, Rad-, Fußverkehr, dem ÖPNV und dem Schutz ruhiger Gebiete...

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Frieden in der Stadt

Amtsblattbeitrag vom 28.12.2015

2015 war ein bemerkenswertes Jahr für die Stadt Leipzig. Wir feierten die 1000jährige Ersterwähnung. Wir wachsen und beschäftigen uns intensiv mit den Nöten und Antworten darauf...

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Elternbeiträge bleiben stabil!

Amtsblattbeitrag vom 12.12.2015

Zum Januar sollten nach dem Willen der Stadt die Elternbeiträge für einen Krippen-, Kita- und Hortplatz wieder einmal kräftig angehoben werden.  So sollten die Betriebskostensteigerungen zum wesentlichen Teil zu Lasten der Eltern gehen. Meine Fraktion hat dies aus mehreren Gründen kritisiert und einen Gegenentwurf vorgelegt...

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Acker nicht zu Kies machen!

Amtsblattbeitrag vom 28.11.2015

Schönau II wird in absehbarer Zeit ausgekiest sein! Wir haben uns gegen ein weiteres Kiesabbauvorhaben in den Schönauer Lachen und gegen die Durchführung des bergrechtlichen Genehmigungsverfahren ausgesprochen:

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Leipzigs Dächer begrünen

Amtsblattbeitrag vom 14.11.2015

Begrünte Dächer stellen einen kleinen aber wichtigen Beitrag zum Klimaschutz dar. Sie erzeugen nicht nur einen positiven Effekt aufs Stadtklima, sie halten darüber hinaus Regenwasser zurück, filtern Staub und Schadstoffe, verringern die Gefahr von Überflutungen, erhöhen ganz nebenbei die Biodiversität in der Innenstadt und schaffen Freiräume.

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Jetzt die Weichen richtig stellen

Amtsblattbeitrag vom 30.10.2015

Mit der Analyse des status quo, die im Herbst vorgelegt werden soll, beginnt die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes auf Grundlage des beschlossenen Stadtentwicklungsplanes Verkehr und öffentlicher Raum...

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„Ihr Kommen war eine mutige Tat“

Amtsblattbeitrag vom 17.10.2015

„Ihr Kommen war eine mutige Tat.“, bescheinigte Luise Otto Peters am Abend des 15. Oktober 1865 den Teilnehmerinnen der ersten deutschen Frauenkonferenz. Mutig waren diese, weil sie sich öffentlich gegen die allgegenwärtige Benachteiligung von Frauen wandten...

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Halle 7 nachgefragt

Amtsblattbeirag vom 2.10.2015

Mit dem Masterplan zum Naturkundemuseum gab es letzten Winter eine neue Qualität der Diskussion um seine Zukunft und Finanzierung. Wir fragen nach, fordern Verantwortung für die Entwicklung der Theaterhäuser ein und wollen zum Museum endlich umsetzbare Pläne beraten können...

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Für eine autoarme Innenstadt!

Amtsblatt vom 19.09.2015

Eine autoarme Innenstadt birgt Vorteile für alle Besucherinnen und Besucher, egal ob aus Leipzig oder Touristen von auswärts. Auch die Händlerinnen und Händler werden von den Änderungen profitieren und damit indirekt auch die Stadt und ihr Haushalt...

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Leipzig kann es!

Amtsblatt vom 05.09.2015

Leipziger und Leipzigerinnen stehen Flüchtlingen bei. Diese bekennende Einsatzfreude ist mit jeder Aktion für sich ein Zeichen Menschlichkeit und für Toleranz...

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Was Leipzig mit Fracking zu tun hat

Amtsblatt vom 22.8.2015

Weniger fossile Ressourcen steigern den Druck der Staaten nach Alternativen für die Energieversorgung zu suchen. Die Bundesregierung will deswegen das sogenannte Fracking – also das Einpressen von Chemikalien in den Untergrund zur Erdgasförderung – mit einem Fracking-Gesetz verabschieden...

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Barrierefrei Informieren!

Amtsblatt vom 11.7.2015

Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen sowie Kommunikationseinrichtungen sollen barrierefrei sein...

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Wohnen im Stadtzentrum sichern!

Amtsblatt vom 27.6.2015

Ob Kultur, Handel, Verwaltung oder Wohnen: die Leipziger Innenstadt, das Herzstück unserer Stadt, wird geprägt von einer großen Nutzungsvielfalt...

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GRÜNe Ampel beim Stadtradeln

Amtsblatt vom 13. Juni 2015

Damit wir Leipzigerinnen und Leipziger uns auch zukünftig wohl fühlen, müssen wir die Verkehre in unserer Stadt nachhaltig steuern. Dafür unabdingbar ist eine Förderung des Umweltverbundes – mehr Radfahrsteifen und ein leistungsfähiger ÖPNV...

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25 Jahre freie Wahlen

Amtsblatt vom 30. Mai 2015

Ist das kein Grund zum feiern? In diesen Wochen jährt sich das 25. Jubiläum der ersten freien Wahlen des Stadtrates, des Stadtpräsidenten und des ersten frei gewählten Oberbürgermeisters nach der Friedlichen Revolution...

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Willkommene Kultur

Amtsblatt vom 16. Mai 2015

Willkommenskultur muss Hand in Hand geschehen. Während sich in unserer Stadt mehr und mehr Bürgerinnen und Bürger für Asylbewerberinnen und Asylbewerber und Flüchtlinge einsetzen und engagieren, Initiativen und Vereine gründen, bleibt die Verbindung zur Verwaltung und Politik oft gering...

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Frauenpolitischer Mai

Amtsblatt vom 2. Mai 2015

Die ideelle, personelle und auch finanzielle Förderung gleichstellungspolitischer Aktionen bleibt der Stadtratsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN ein wichtiges Anliegen. Im Wonnemonat Mai unterstützen wir gleich zwei  tolle Events...

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Kulturbetriebe finanzieren sich nicht von allein

Amtsblatt vom 18. April 2015

Leipzig ist in sei­ner Entwi­cklung zukünftig un­denkbar ohne das bisherige Renommee seiner kulturellen Angebote. Dazu gehören  Spit­zenqualität, aber auch vielfäl­tige Kreati­vität, dazu gehören die Eigen­betriebe aber auch die Freie Szene, die einen För­deranteil von weniger als 5% des Kultu­rhaushalts erhält...

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Schule für die Zukunft

Amtsblatt vom 4. April 2015

Mit neuen Methoden und Ansätzen wird in der Nachbarschaftsschule in Lindenau seit 26 Jahren gelernt, doch der Motor stockt. In Sachsen darf nicht sein was nicht sein soll und so gerät das Besondere dieser Schule immer mehr in die Zwänge eines Schulwesens, bei dem nicht die Freude am eigenständigen Lernen im Vordergrund steht...

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Kein Ausverkauf der Stadt!

Amtsblatt vom 21. März 2015

Um den Erfordernissen einer nachhaltigen Stadtentwicklung stärker Rechnung zu tragen, bedarf es eines langfristig ausgerichteten modernen Flächenmanagements und einer transparenteren Liegenschaftspolitik...

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Einsparung durch Tagespflege

Amtsblatt vom 7. März 2015

Leipziger Tagesmütter/-väter bekommen zwar ab sofort mehr Geld für die Kinderbetreuung. Ob die überschaubare Erhöhung aber dem Verwaltungsgericht nach dessen Urteil gegen die geringe Finanzierung der Stadt Leipzig ausreicht, bleibt abzuwarten...

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Dicke Luft in Leipzig

Amtsblatt vom 21. Februar 2015

An mehr als 45 Tagen im Jahr 2014 wurde vor allem der Feinstaub-Tagesgrenzwert der EU an der Messstation Lützner Straße überschritten. Die WHO-Empfehlung für den Tagesgrenzwert liegt sogar bei weniger als 3 Überschreitungen...

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Keinen Investstau hinterlassen

Amtsblatt vom 7. Februar 2015

Wenn es um öffentliche Haushalte geht, sagen wir: Wir dürfen der nächsten Generation keine Schulden hinterlassen. Dieses grüne Credo stammt schon aus einer Zeit, als die öffentlichen Haushalte noch gut bestückt waren und viel Geld in Beton und Wüstenei versenkt wurde...

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Modal Split dient auch der Wirtschaft

Amtsblatt vom 22. Januar 2015

Nicht nur der Straßenraum, sondern der öffentliche Raum insgesamt, der übrigens bereits heute in sehr hohem Maße für abgestellte Autos verwendet wird, ist begrenzt und wird in einer wachsenden Stadt zunehmend zur knappen Ressource. Dem muss ein Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum Rechnung tragen:

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Leipzig: Weltoffen, freundlich und tolerant!

10. Januar 2015

Parteien, Bürgerinitiativen, Kirchen und viele weitere sind bereit Gesicht gegen Menschenfeindlichkeit, Intoleranz und Islamhass zu zeigen. Wir wollen beweisen, dass wir  weltoffene, menschenfreundliche und tolerante Einwohner einer ebensolchen Stadt sind.

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