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Anfrage: Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen

Als Ergebnis der Kohlekommission werden 40 Milliarden über 20 Jahre ausgereicht, um den Strukturwandel  in den Kohleregionen zu gestalten. Die Stadt Leipzig hat in seinen unabgestimmten Projektvorschlägen in die Mottenkiste gegriffen eine ganze Anzahl an zukunftsuntauglichen Dinosauriern geborgen. Daneben wurden allerdings auch zukunftsweisende Wissenschafts-, Verkehrs- und Kulturprojekte skizziert, während der agra-Tunnel unter „Bergbaureparatur“ fallen kann, also Bergbaufolgen heilt.  

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  • Anfragen 2019
  • Urbane Herausforderungen

Anfrage: weiblich, männlich, divers - Leipzig für Alle

Seit dem 1.1.2019 sieht das neuen Personenstandsgesetz der Bundesrepublik Deutschland den Geschlechtseintrag „divers“ vor.

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  • Anfragen 2019
  • Leipzig - sozial und kreativ

Anfrage: Wann kommen endlich fair produzierte und gehandelte Sportbälle in den Schulsport?

Am 14.12.2016 wurde der Antrag der sportpolitischen Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Linken und SPD „Fair produzierte und gehandelte Sportbälle im Schulsport verwenden“ vom Stadtrat beschlossen. Darin wurde die Verwaltung aufgefordert, „im Rahmen des kommenden Vergabeverfahren mit Leistungszeitraum nach dem 31.10.2018 den Einkauf von Sportbällen mit Gütezeichen des Fairen Handels für den Sportunterricht an Schulen auszuschreiben. Die Stadtverwaltung achtet dabei außerdem darauf, dass die eingekauften Bälle nicht unter Verwendung von Tierleder produziert wurden.“

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  • Anfragen 2019
  • Leipzig - sozial und kreativ

Anfrage: Besser pflegen in Leipzig - wofür wird das Leipziger Pflegebudget verwendet?

Mit Beschluss der Förderrichtlinie zu regionalen Pflegebudgets hat der Freistaat Sachsen allen sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten für das Jahr 2018 ein sogenanntes Pflegebudget von 50.000 Euro zur Verfügung gestellt, um die Strukturen in der Pflege vor Ort verbessern zu können. Dabei blieb es der jeweiligen Kommune überlassen, ob sie das Geld zum Beispiel zum weiteren Ausbau der vernetzten Pflegeberatung vor Ort oder...

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  • Anfragen 2019
  • Leipzig - sozial und kreativ

Anfrage: Umsetzung des Stadtratsbeschlusses für einen Maßnahmenplan zum Bienenschutz

Vor einem Jahr hat der Stadtrat die Verwaltung beauftragt „unter Beteiligung relevanter Umweltvereine und –verbände, einen „Maßnahmenkatalog zum Schutz von Wild- und Honigbienen in Leipzig“ zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen. Das ist bisher nicht geschehen.

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  • Anfragen 2019
  • Ökologie

Anfrage: Digitale Schulbücher für den außerschulischen Gebrauch bereitstellen

Im September 2018 beauftragte deshalb der Stadtrat den Oberbürgermeister auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „…zu prüfen, ob, wie und zu welchen Kosten Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen Schulbücher der am häufigsten von Leipziger Schulen gewählten Verlage, zusätzlich zur analogen Leihgabe, auch in digitaler Form für den außerschulischen Gebrauch...

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  • Anfragen 2019
  • Leipzig - sozial und kreativ

Anfrage: Imageschaden der Stadt und nachfolgende Wirkung der gescheiterten Personalauswahlverfahren zu Amtsleiterpositionen

Die Fraktionen haben mit dem Oberbürgermeister ein Verfahren vereinbart, wie für leitende Positionen in der Stadtverwaltung die Personalbesetzung erfolgen soll. Jetzt ist es bereits zum zweiten Mal - nach dem Amt für Wirtschaftsförderung nun beim Stadtplanungsamt - zu registrieren, dass eine Bewerberin durch die öffentliche Beschädigung ihres Rufes ihre Bewerbung zurückgezogen hat.

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  • Leipzig - sozial und kreativ

Anfrage: Was wird aus dem Schlobachshof?

Der Schlobachshof in der nördlichen Burgaue war als ehemaliger Reiterhof mit Gastronomie ein beliebtes Ausflugsziel insbesondere von Leipziger Familien im Norden Leipzigs und wechselte Ende 2016 in das Eigentum der Stadt Leipzig.

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  • Ökologie

Anfrage: Feldhecken statt kahler Landschaften

Wahrnehmbar ist aber weiterhin eine andere Entwicklung: Feldraine, Feldwege und Heckenbewuchs werden weg gepflügt, Bäumen am Wegesrand in der Krone kaputt geschnitten oder in der Wurzel zerstört und sterben ab, so dass inzwischen oft bis zum Asphalt der daneben liegenden Straßen gepflügt wird.

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  • Anfragen 2019
  • Ökologie

Anfrage: Förderung des Öko-Landbaus

Bereits 2010 hat sich die Verwaltung selbst verpflichtet, „ …die Pächter entsprechend den Rahmenbedingungen, unter Einbindung neuer Entwicklungen für den ökologischen Landbau zu gewinnen.“, was jüngst als Ziel im INSEK 2030 bekräftigt wurde.

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  • Ökologie