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Anfrage: Dürfen in Leipzig Bäume umziehen?

Der Wert großer Bäume für Luft und Klima ist inzwischen unstrittig. Eingewachsene, gesunde Bäume müssen jedoch weichen, wenn sie dort stehen, wo gebaut werden soll. Bedeutet das in jedem Fall, dass sie gefällt werden (müssen)?

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  • Anfragen 2019
  • Ökologie

Anfrage: Welchen Stellenwert hat der Gesundheitsschutz im Gesundheitsamt?

Im Gesundheitsamt steht im Warteraum für die Einschulungsuntersuchungen seit Jahren ein großer Multifunktionskopierer. Dieser ist regelmäßig im Einsatz während Eltern mit ihren Kindern auf die Einschulungsuntersuchung warten und emitiert Feinstaub. Wir fragen dazu an...

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  • Ökologie

Anfrage: Umsetzung weiterer Beschlüsse zum Fachplan Wohnungsnotfallhilfe

Der Stadtrat hat im Dezember 2018 den „Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022“ unter Berücksichtigung zahlreicher Änderungsanträge der Fraktionen beschlossen. Wir fragen nach dem Umsetzungsstand.

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Anfrage: Umsetzung der Beschlüsse zum Fachplan Wohnungsnotfallhilfe

Der Stadtrat hat im Dezember 2018 den „Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022“ unter Berücksichtigung zahlreicher Änderungsanträge der Fraktionen beschlossen. Einige der beschlossenen Maßnahmen müssen kurzfristig umgesetzt werden, insbesondere wegen der besonderen Härten für die Menschen ohne Obdach bei der winterlichen Witterung.

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  • Anfragen 2019
  • Leipzig - sozial und kreativ

Anfrage: Umsetzungsstand des Maßnahmen- und Umsetzungskonzeptes „Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"

Am 28. Februar 2018 beschloss der Stadtrat den Antrag VI-A-04701 „Elektromobilität offensiv angehen statt weiter aussitzen“ und beauftragte den Oberbürgermeister bis Ende 2018 gemeinsam mit der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH unter Einbeziehung geeigneter Kooperations- und Finanzierungspartner eine gesamtstädtische Strategie und einen darin enthaltenen zeitlich untersetzten Maßnahmenplan zur flächendeckenden, bedarfsgerechten Bereitstellung öffentlicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge zu erarbeiten sowie das Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität" dem erwarteten Marktwachstum entsprechend, ganzheitlich und bedarfsgerecht weiter zu entwickeln.

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Anfrage: Wer darf nach Leipzig einladen? - Verpflichtungserklärung

Im Merkplatt „Hinweise zur Verpflichtungserklärung (gemäß § 68 Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz – AufenthG)“, herausgegeben von der Stadt Leipzig, Ordnungsamt, Ausländerbehörde, 6. geänderte Auflage, September 2017) heißt es:

 

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