Bert Sander
Flughafen- und inklusionspolitischer Sprecher der Fraktion
Vorsitzender des Kulturausschusses
Gremien: Fachausschuss Kultur (Vorsitzender), Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit, Digitales, Fachausschuss Allgemeine Verwaltung, Fachausschuss Soziales, Gesundheit, Vielfalt, Petitionsausschuss, Betriebsausschuss Kulturstätten, Aufsichtsrat Leipziger Wasserwerke, Aufsichtsrat bbvl, Verbandsrat Planungsverband Leipzig-Westsachsen
Beiträge
Rede von Bert Sander am 15. November 2023 zum Änderungsantrag zur Vorlage „Konzept Erinnerungskultur der Stadt Leipzig"
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sehr geehrter Rat, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger!
Zunächst möchte ich mich dafür bedanken, dass die hier aufgerufene Vorlage in die heutige Ratsversammlung verschoben wurde, um mir so die Möglichkeit einzuräumen, unseren ÄA einzubringen, und ich muss mich zugleich dafür entschuldigen, dass dieser Akt zu doch recht aufgeregten Diskussionen im Rat geführt hat. Aber gut …
Zur Vorlage:
Zuallererst, es ist uns wichtig hervorzuheben, dass die Stadt Leipzig die Bedeutung der Erinnerungskultur erkannt und durch die Erarbeitung eines Konzepts Erinnerungskultur auch entsprechendes Verwaltungshandeln folgen lässt. Es kann und darf gesagt werden, die Stadt Leipzig ist in Bezug auf Erinnerungskultur vielen deutschen Städten voraus.
Rede von Bert Sander am 15. November 2023 zum Antrag „Auflösung Dialogforum LEJ"
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sehr geehrter Rat, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger!
Der Verwaltungsstandpunkt zu unserem Antrag schlägt einen Alternativvorschlag vor. Nur leider, der Alternativvorschlag beinhaltet keine Alternative, sondern plädiert schlicht für eine Fortsetzung des Dialogforums. Eine Alternative läge vor, wenn folgender Beschlussvorschlag formuliert worden wäre:
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Open Airs in Leipzig im Spannungsfeld zwischen Veranstaltung und Nachtruhe
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig hat zur kommenden Ratsversammlung einen Fragenkatalog zum Veranstaltungsgeschehen in Leipzig eingereicht. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie die Verwaltungsbearbeitung der mehr als 600 Veranstaltungen pro Jahr in Leipzig vereinfacht werden kann und vor allem, wie das Freiflächenkonzept bislang angenommen wird. Auch soll eruiert werden, wie weit die Stadt bei ihrer Suche nach Flächen ist, die auch nach 22 Uhr bespielt werden können.
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Steckbrief
Jahrgang 1960
Lektor, Redakteur, Lehrbeauftragter
zwei erwachsene Kinder
Wahlkreis 7 mit den Stadtteilen: Böhlitz-Ehrenberg, Burghausen, Rückmarsdorf, Lindenau, Leutzsch
Kontaktmöglichkeit: bert.sander@stadtrat.leipzig.de
Gremien: Grundstücksverkehrsausschuss, Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit, Digitales, Fachausschuss Kultur, Petitionsausschuss, Aufsichtsrat Leipziger Wasserwerke, Aufsichtsrat bbvl, Verbandrat Planungsverband Leipzig-Westsachsen
Wirtschaftspolitik. Wir sind keine Traumtänzer bzw. wir wissen, wie wichtig auch zukünftig die Schaffung von Arbeitsplätzen sein wird. Arbeitsplätze sind aber nicht per se gut. Oder ist etwa der Dieb zu feiern dafür, dass er Polizisten und Richter notwendig macht, oder die Krankheit, weil sie Ärzte und/oder die Pharmamedizin herausfordert. Mit dem Hinweis auf Arbeitsplätze darf das Nachdenken über Wirtschaftspolitik nicht beendet sein. Wirtschaftspolitik sollte nicht von Ignoranz geleitet bzw. auf Kosten anderer oder der Umwelt durchgesetzt werden.
Beispiel: Ausbau Flughafen Leipzig/Halle: „Auf die Nachtruhe der Bevölkerung ist in besonderem Maße Rücksicht zu nehmen“ [Deutsches Luftverkehrsgesetz (LuftVG), § 29]. Ganz in diesem Sinne fordern wir, dass die Maßgaben, die im verfügenden/gesetzgebenden Teil des Planfeststellungsverfahrens von 2004 verankert bzw. den Anrainern versprochen wurden, endlich durchgesetzt werden – und dies, gerade in Hinblick auf den aktuell geplanten, den Anrainern gegenüber rücksichtslosen Ausbau des Leipziger Stadtflughafens, mit aller dringend gebotenen Deutlichkeit.
Kulturpolitik. Kultur wächst von ihren Rändern her. Verdreht ausgedrückt: Wir sollten dazu beitragen, dass in der Kultur aufblüht, was blühen würde, so man Kultur nicht aus etwaigen Zwecken/Ideologien heraus behindern würde. Die städtische Kulturpolitik hat die Aufgabe, Bedingungen der Möglichkeit von Kultur zu schaffen (konkret bedeutet das, zum Beispiel Bühnen, Ateliers, Studios, Proberäume etc. bereitzustellen). Hier allerdings ist der Haushalt der Stadt gefordert. Unsere Fraktion wird die Mittel im Verbund mit politisch Verbündeten versuchen freizukämpfen. Aber wohlan: Freie, bunte, lebendige Kultur macht das Leben nicht nur schöner, sondern nicht selten überhaupt erst erträglich.
ehrenamtliches Engagement:
Mitglied im geschäftsführenden Vorstand von WEGE e.V., Verein für Angehöriger und Freunde psychisch erkrankter Menschen, Lützner Straße 45, 04177 Leipzig-Lindenau
StadträtInnen arbeiten neben ihrem Beruf ehrenamtlich. Für ihre Arbeit erhalten sie eine Aufwandsentschädigung. Grundlage für die Zahlung von Entschädigungen ist die Entschädigungssatzung der Stadt Leipzig. Diese ist bis zu 3.672 EUR/Jahr steuerfrei.
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Grundentschädigung pro Monat |
543,79 EUR |
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Mobilitätszuschlag pro Monat |
78,90 EUR |
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Sitzungsgeld für Sitzungen der Ausschüsse / Ratsversammlung |
54,38 EUR / 108,76 EUR |
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Fachbeirat Grundentschädigung pro Monat |
27,19 EUR |
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Sitzungsgeld für Sitzungen des Fachbeirates |
32,63 EUR |
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Aufsichtsrat Kategorie A Grundentschädigung pro Jahr |
1.000,00 EUR |
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Aufsichtsrat Kategorie A Sitzungsgeld pro AR-Sitzung |
250,00 EUR |
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Aufsichtsrat Kategorie A Sitzungsgeld pro AR-Ausschuss |
125,00 EUR |
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Aufsichtsrat Kategorie C Sitzungsgeld pro AR-Sitzung |
100,00 EUR |
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Sitzungsgeld in Verbandsversammlungen von Zweckverbänden |
50,00 EUR |
Für die zahlreichen anderen Sitzungen und Verpflichtungen (Arbeitsgruppen, Fraktions- und Vorstandssitzungen) werden keine Entschädigungen gezahlt.