Das Jahr 2021 war wieder einmal stark von den pandemischen Wirkungen betroffen. Dies hat auch in unseren Eigenbetrieben sowie in Bereichen der Stadtverwaltung zu enormen zusätzlichen physischen wie psychischen Belastungen geführt, denen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterworfen waren.
Am 18. Dezember ist der Internationale Tag der Migranten. Dieser Tag wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 4. Dezember 2000 ausgerufen, um einem wirksamen und umfassenden Schutz der Menschenrechte aller Migrant*innen Rechnung zu tragen und die Notwendigkeit zu betonen, sich weiterhin für die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten aller Migrant*innen einzusetzen.
Die heutige Bekanntgabe des Ergebnisses des europaweiten Vergabeverfahrens um den Bau der neuen Leipziger Straßenbahn an das Unternehmen HeiterBlick GmbH im LEIWAG-Konsortium mit Kiepe Electric GmbH ist ein starkes Signal an den Wirtschaftsstandort Leipzig und eine großartige Weihnachtsbotschaft für die Beschäftigten des Unternehmens!
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat ein Anliegen aus der Leipziger Tanzszene in den Stadtrat eingebracht, der die Akteur*innen bei der Suche und Ertüchtigung geeigneter Flächen im öffentlichen Raum unterstützt. Während der Pandemie wurde besonders sichtbar, dass Leipziger Tanzschulen und Vereine Open-Air-Tanzflächen benötigen. Zusätzlicher Druck entsteht durch die denkmalgerechte Instandsetzung des Palmengartens, wodurch bisher genutzte Flächen wegfallen. Der Antrag wurde in der Fassung des Verwaltungsstandpunktes beschlossen.
Bereits Anfang 2019 hat der Stadtrat auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, Geld in die Errichtung eines Netzes von Ladestellen für E-Bikes und Pedelecs zu schaffen. Hierfür wurden pro Jahr 50.000 € zur Verfügung gestellt, welche in keinem drei bislang drei Jahre seit Beschlussfassung abgerufen wurden.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat bringt die Idee einer Renaturierung des Elsterbeckens in den Stadtrat. Nachdem die Fraktion bereits 2019 einen entsprechenden Prüfauftrag beantragte und die Idee zuletzt vom Umweltbund Leipziger Ökolöwe ins Spiel gebracht wurde, soll nun eine Machbarkeitsstudie beauftragt werden. Demnach soll umfassend geprüft werden, wie das Gebiet zwischen Palmengartenwehr und Nahle, Weißer Elster und Neuer Luppe in eine natürliche Flusslandschaft verwandelt werden kann, um damit den Biotopverbund zu stärken.
Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Antrag eingereicht, im Rahmen der Leipziger Erinnerungskultur dem Leipziger Beataufstand vom 21. Oktober 1965 als Teil der Demokratie- und Musikgeschichte unserer Stadt an einem zentralen Ort in der Innenstadt angemessen zu gedenken.
Gestern hat die 4. Klimakonferenz der Stadt Leipzig digital stattgefunden. Auf der Tagesordnung stand die seit Ende letzten Jahres ausstehende Fortschreibung des Leipziger Energie- und Klimaschutzprogramms (EKSP) 2030, dessen Vorgänger bis 2020 galt. Der erste Entwurf ist leider noch in weiten Teilen unzureichend. So werden zwar Leipziger Klimaziele ausgehend von einem Restbudget für die kommenden Jahre bis 2030 sowie für 2040 und 2050 genannt. Bis 2030 etwa soll jede*r Einwohner*in der Stadt Leipzig nur noch 1,69 t CO2-Äquivalente emittieren. Zentrales Manko: Die einzelnen Maßnahmen, die dieser Zielerreichung dienen sollen, sind nicht mit einer bezifferten Treibhausgas-Minderung unterfüttert, Sektorenziele fehlen. Es bleibt damit völlig unklar, wie man die Wirkung der Maßnahmen messen und gegebenenfalls nachsteuern kann.
Das Team ‚AmpelGrün‘ wurde beim Stadtradeln 2021 nicht nur das achte Jahr in Folge bestes Team einer Stadtratsfraktion. Es wurde am Abend der Abschlussveranstaltung erstmals aus der Lostrommel gezogen und mit einem Preisgeld von 250,- € bedacht. Die 70 Teammitglieder waren nunmehr dazu aufgerufen, über die Verwendung des Geldes Ideen beizubringen und zu entscheiden.
Liebe Leipzigerinnen und Leipziger!
Wir, die Stadträtinnen und Stadträte der Fraktionen des Stadtrates zu Leipzig sind zu tiefst besorgt, mit welcher Wucht die Corona-Epidemie im Freistaat Sachsen und in unserer Stadt Leipzig wütet. Immer mehr Menschen in Leipzig erleiden eine Corona-Infektion, viele mit schwerwiegenden Folgen. Es bezahlen täglich Erkrankte diesen Kampf mit ihrem Leben. Viele ältere Menschen, besonders Menschen mit schwachem Immunsystem oder Vorerkrankungen sind gefährdet. Aber auch die Infektionsrate unter Kindern und Jugendlichen liegt in einem besorgniserregenden Bereich. Während sich Erwachsene aller Altersgruppen und Jugendliche mittlerweile vollständig impfen lassen können, steht eine entsprechende Empfehlung der Ständigen Impfkommission für Kinder unter 12 Jahren noch aus. Jede Impfung reduziert die Gefährdung, auch unserer Kinder.
