In der Ratsversammlung vom 15. Januar wurde der Vorschlag der Verwaltung zur Weiterführung des erfolgreichen CO2-Rechners „E-Tool Kultur“ mit den Stimmen der Fraktionen BSW, AFD und CDU abgelehnt. Das Projekt, welches aus einer Kooperation der Stadt Leipzig mit dem Landesamt für Kultur und Denkmalschutz, zwei Wirtschaftsunternehmen, der Mittelstandsinitiative „Energiewende und Klimaschutz“ sowie Leipziger Kultureinrichtungen entstand, soll hiermit ein jähes Ende finden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich für eine Weiterführung des CO2-Rechners aus, auch um Kostensteigerungen für Kulturbesucher*innen zu vermeiden.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat begrüßt die jüngsten Entwicklungen beim historischen Schösserhaus in Kleinzschocher und unterstreicht die immense Bedeutung des Denkmalschutzes für unsere Stadt.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass mit dem am Mittwoch erschienenen Rahmenpapier nun ein wichtiger Grundstein für die nächsten Schritte hin zum kommunalen Wärmeplan gelegt wird, den der Stadtrat Leipzig auf bündnisgrüne Initiative hin bereits im Februar 2022 beauftragt hat.
Hierzu Nicole Schreyer, stv. Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecherin der Fraktion:
„Leipzig ist in der starken Position Vorreiterin bei der kommunalen Wärmeplanung zu sein! Damit hat Leipzigs Bevölkerung einen klaren Vorteil:
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat hat einen Antrag auf Aktuelle Stunde gestellt, um eine Bilanz zu Silvester 2024 zu ziehen und Raum zu geben, sich darüber auszutauschen, wie man in Leipzig künftig Silvester feiern möchte.
Hierzu Nicole Schreyer, stv. Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der Fraktion:
„Die Debatte über Silvester führen wir jedes Jahr aufs Neue, eine echte Never-Ending-Story.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat fordert einen zügigen Planungsbeginn zur Errichtung des Verbindungsradweges zwischen Cospudener und Zwenkauer See. Hierfür hat die Fraktion einen entsprechenden Haushaltsantrag eingereicht, der die dafür notwendigen finanziellen Mittel für Planung und Bau zur Verfügung stellen soll.
Gestern stellte die Stadtspitze die überarbeiteten Pläne für das Stadionumfeld im Zentrum unserer Stadt vor. Die Stadt hält daran fest, ein neues Festgelände für die Kleinmesse zu suchen, damit Platz für RB Leipzig geschaffen wird. Der Plan sieht vor, den derzeitigen Festplatz perspektivisch als Trainingsstandort für RB Leipzig weiterzuentwickeln. Je nach Planungs- und Mobilitätskonzept für Stadion und Arena soll für die nächsten Jahre die Möglichkeit offengehalten werden, den bauordnungsrechtlich erforderlichen ruhenden motorisierten Individualverkehr teilweise auch am Cottaweg in einer Parkpalette nachzuweisen.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich für einen klimaresilienten Kurs im Leipziger Haushalt ein. Doch wie passen Klimaschutz und leere Kassen zusammen?
Dazu Dr. Nicole Schreyer, Stadträtin und Sprecherin für Klimaschutz der Fraktion:
„Für uns als Bündnisgrüne ist es zentral, den Klimaschutz gerade in den Zeiten hochzuhalten, wo er von vielen Seiten als freiwilliges Nice-to-have oder gar als überflüssig dargestellt wird. Der Klimawandel ist nicht weg, nur, weil andere Themen die öffentliche Debatte beherrschen.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verfolgt mit ihren Vorschlägen zum Haushaltsverfahren ein klares Ziel im Sinne des gesellschaftlichen Zusammenhaltes: Wichtige Strukturen im sozialen und kulturellen Bereich sowie in der Demokratieförderung sollen erhalten und nach Möglichkeit gestärkt werden. Gerade die (Club-)Kultur hat noch immer unter den Nachwirkungen der Corona-Pandemie zu leiden und kämpft zusätzlich aufgrund von Preissteigerungen ums Überleben.
Wie die Stadt heute bekannt gegeben hat, haben die Berliner Büros Studio Wessendorf gemeinsam mit Atelier Loidl Landschaftsarchitekten den Wettbewerb rund ums neue Stadtquartier in Heiterblick-Süd für sich entschieden. Der Beschluss zur Gebietsentwicklung, dem die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN skeptisch gegenüber steht, wurde in der Sitzung der Ratsversammlung am 18. Oktober 2023 gefasst.
Am 03. Dezember, dem Internationalen Aktionstag für Menschen mit Behinderung, betont die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat die große Bedeutung von Inklusion von Menschen mit Behinderung in unserer Stadtgesellschaft. Dafür müssen die passenden Maßnahmen entwickelt, weiter ausgebaut oder fortgeführt werden. Inklusion darf in der Prioritätenliste der Politik und der Verwaltung nicht nach unten sinken, die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung darf kein Nischenthema sein.
