Pressemitteilungen

Anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung von Auschwitz - Deportations-Denkmal am Gleis 24 des Leipziger Hauptbahnhofes dauerhaft sichern!

Die grauenvollen und schrecklichen Ereignisse des Nationalsozialismus sind unvergessen und machen immer wieder bestürzt und traurig. Vor allem wenn sich zeigt, dass es ganz besonders in unserer heutigen Zeit wieder starke nationalistisch-chauvinistische Tendenzen gibt, die das Geschehene verleugnen und Rassismus und Diskriminierung wieder salonfähig machen wollen.

Antidemokratische Einstellungen und Menschenfeindlichkeit bekämpfen

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Stadtrat Leipzig hat den Antrag „Gemeinsam Handeln gegen Menschenfeindlichkeit und Demokratiefeinde" ins Ratsverfahren gebracht. Darin fordert die Fraktion, dass der Oberbürgermeister im Rahmen eines Monitorings Vorfälle von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit auflisten soll. Über das Ergebnis soll dann beraten und das Programm "Leipzig. Ort der Vielfalt" weiterentwickelt werden.

Konzept für neue Stadtwerke-Zentrale ist Stadtentwicklungs- und Verkehrspolitik von vorgestern!

Die Stadtwerke Leipzig planen eine neue Unternehmenszentrale auf dem Unternehmensgelände Südost an der Arno- Nitzsche-Straße. Das Gelände ist derzeit noch wenig genutzt und bildet durch seinen verschlossenen und fest eingezäunten Zustand eine sehr breite, nicht durchquerbare Barriere zwischen den Stadtteilen Südvorstadt und Connewitz, die eine hohe Anzahl an Wohnbevölkerung haben. Die Verbindung zwischen den Stadtteilen ist im Moment nur umständlich und weit über die vorhandenen Straßen oder gefährlich und illegal über den Trampelpfad am Bahngelände möglich. Auch steht derzeit angrenzend und isoliert das eingeschlossene Panometer-Gelände, was auch gut mit einzubinden wäre.

Digitale Ausstattung der Schulen geht voran!

Der nun zu erwartende Investitionsschub war längst überfällig und wird im neuen Jahrzehnt die lang erwartete Digitalisierung unserer Schulen einleiten. Hierfür haben wir Grünen uns schon frühzeitig eingesetzt. So setzten wir uns erfolgreich in den Haushaltsverhandlungen 19/20 für zusätzliches Personal hinsichtlich der Fördermittelakquise und der Realisierung des anschließenden Rollouts sowie für eine Erhöhung der kommunalen Eigenmittel ein, um eine möglichst hohe Fördersumme des Bundes zu binden.

Geithainer Straße umweltverträglich entwickeln

Die Brücke ist ein Bauwerk, das aufgrund ihrer unzureichenden Höhe im Rahmen der Ausbaustrecke Leipzig-Bad Lausick-Chemnitz neu errichtet werden muss. Die Elektrifizierung sowie Herstellung der Zweigleisigkeit der Bahnstrecke wurde durch den Deutschen Bundestag im Bundesverkehrswegeplan als vordringlicher Bedarf eingestuft und als Bestandteil ins Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie aufgenommen. Die DB Netz AG ist bereits mit der Vorplanung befasst.