Pressemitteilungen

Grüne beantragen wissenschaftliche Kommission und Anwohnerbeteiligung im Straßenstreit

Die Fraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat hat den Antrag gestellt, dass die Stadt eine temporäre Kommission bilden soll, die sich gezielt mit den Straßennamen in Leipzig auseinandersetzt und Vorschläge zum Umgang erarbeitet. Damit sollen die bestehende AG Strassenbenennung und der Stadtrat bei ihren Entscheidungen unterstützt werden. Bei vorgeschlagenen Umbenennungen sollen Anwohner stärker mit einbezogen werden.

Silvesterfeuerwerk einschränken – für Mensch & Natur

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat nach den Diskussionen um Silvesterfeuerwerk einen Antrag eingereicht, in welchem sie fordert, dass der Oberbürgermeister sich auf Bundesebene für eine Änderung der Gesetzeslage einsetzt, mit dem Ziel einer großflächigen Untersagung des Abbrennens von Feuerwerkskörpern durch Privatpersonen. Bis dahin, soll die Stadt bereits jetzt sicherstellen, dass kein Feuerwerk mehr in Wohngebieten, öffentlichen Park- und Grünanlagen sowie Natur- und Landschaftsschutzgebieten abgebrannt werden darf.

Anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung von Auschwitz - Deportations-Denkmal am Gleis 24 des Leipziger Hauptbahnhofes dauerhaft sichern!

Die grauenvollen und schrecklichen Ereignisse des Nationalsozialismus sind unvergessen und machen immer wieder bestürzt und traurig. Vor allem wenn sich zeigt, dass es ganz besonders in unserer heutigen Zeit wieder starke nationalistisch-chauvinistische Tendenzen gibt, die das Geschehene verleugnen und Rassismus und Diskriminierung wieder salonfähig machen wollen.

Antidemokratische Einstellungen und Menschenfeindlichkeit bekämpfen

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Stadtrat Leipzig hat den Antrag „Gemeinsam Handeln gegen Menschenfeindlichkeit und Demokratiefeinde" ins Ratsverfahren gebracht. Darin fordert die Fraktion, dass der Oberbürgermeister im Rahmen eines Monitorings Vorfälle von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit auflisten soll. Über das Ergebnis soll dann beraten und das Programm "Leipzig. Ort der Vielfalt" weiterentwickelt werden.