Haushaltsanträge 2023/24
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Stabilisierung der Arbeit des Fanprojektes Leipzig und der „Lernkurve“
Die Zuwendungen für das Fußballfanprojekt Leipzig in Trägerschaft der Outlaw gGmbH werden im Haushaltsplan 2023 um 25.000 Euro und im Haushaltsplan 2024 um 36.000 Euro erhöht. Die Mittel werden zusätzlich zur geplanten Grundförderung im Etat zur Förderung der Freien Träger der Jugendhilfe bereitgestellt.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Förderung CABL e.V.; Budgeterhöhung für Clearingstelle/ Anonymer Behandlungsschein CABL e. V. (Beschlusspunkte 1+2)
Die Förderung für das Projekt CABL e. V. wird um eine Sozialarbeiter*innenstelle (20 Stunden/ Woche – 30.000 EUR) und die Projektkoordination um 4 Stunden/ Woche (auf 20 Stunden/ Woche - 8.400 EUR) erhöht. Dafür werden in die Haushaltspläne 2023 und 2024 je 38.400 EUR eingestellt.
Das Budget für die Behandlungskosten wird für die Haushaltspläne 2023 und 2024 um 84.400 EUR auf insgesamt 204.000 EUR erhöht.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Geschäftsstellen des Senior*innen- und des Behindertenbeirats personell stärken
Die Beiräte für Senior*innen und für Menschen mit Behinderungen werden mit je 0,5 VzÄ pro Jahr und Geschäftsstelle ab dem Haushaltsjahr 2023 ausgestattet.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Verbesserung der psychosozialen Versorgung geflüchteter Menschen in Leipzig
Es werden Mittel in 2023 i.H.v. 103.650 EUR und in 2024 i.H.v. 189.250 EUR für Personal- und Sachkosten zur Verbesserung der psychosozialen Versorgung von geflüchteten Menschen bereitgestellt.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Stellen im Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung
Zur verbesserten Aufgabenwahrnehmung bei der Umsetzung strategischer Zielsetzungen u.a. zur sozialen und klimagerechten Stadterneuerung und der damit verbundenen Fördermitteleinwerbung wird das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung mit zwei zusätzlichen VzÄ ab 2023 ausgestattet.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Budget Erinnerungskultur
Für das Thema "Erinnerungskultur" werden 175.000 Euro in 2023 und 275.000 Euro in 2024 zur Verfügung gestellt. Die Deckung erfolgt über die Mehrerträge Kulturraumgelder (damit haushaltsneutral).
Mit diesem Budget werden Maßnahmen zu Umsetzung des erinnerungspolitischen Konzepts mit den dazugehörigen Formaten sowie Maßnahmen zur Digitalisierung der Leipziger Erinnerungskultur finanziert.
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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Gastronomisches und kulturelles Angebot im Mariannenpark stärken
Um ein gastronomisches und kulturelles Angebot im Mariannenpark zu etablieren, sind 2023 eine Markterkundung und Bürgerbeteiligung sowie ein ergebnisoffenes Interessenbekundungsverfahren durchzuführen. Die Nutzung des derzeitigen Gebäudes der Stadtreinigung im Mariannenpark ist als Option vorzusehen. Dafür werden in 2023 10.000 EUR und für 2024 35.000 EUR in den Doppelhaushalt der Stadt Leipzig eingestellt.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Naturbad Nordost (Bagger) – Entwicklung und Sanierung für Thekla zügig umsetzen
Der „Bagger“ in Thekla erfreut sich einer großen Beliebtheit nicht nur in den angrenzenden Wohngebieten. Allerdings nahm der Sanierungsstau im „Grün“, aber u. a. auch in der Wegeinfrastruktur in den letzten Jahren erheblich zu, auch wenn kleinere Instandsetzungsmaßnahmen u .a. in 2021 erfolgten. Derzeit ist seitens der Verwaltung ein Entwicklungs- und Sanierungskonzept für das Naturbad Nordost in Arbeit, für das erste Umsetzungsschritte auch finanziell zu untersetzen sind.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Erhöhung der Mittel für Fußgängerüberwege/Querungshilfen
Die Mittel zur Schaffung von Fußgängerüberwegen/Querungshilfen werden um jeweils 200.000 EUR in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 erhöht.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Freie Fahrt für Rad
Die Mittel für Investitionen in den Radverkehr werden im Haushaltsjahr 2024 um 500.000 EUR erhöht.
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