Amtsblatt-Beiträge
Nachhaltiger Wirtschaftsverkehr
Amtsblattbeitrag vom 11. Februar 2023
Wir freuen uns, dass Wirtschaftsbürgermeister Schülke unserem Wunsch zum Amtsantritt nachgekommen ist, in seiner Funktion gemeinsam mit Baubürgermeister Dienberg Verantwortung für den ‚Runden Tisch Wirtschaftsverkehr‘ zu übernehmen, wo nun ein erster konstruktiver Austausch stattfand.
Leipzig leuchtet für Demokratie
Amtsblattbeitrag vom 28. Januar 2023
Am Montag, dem 30. Januar, ruft ein breites Bündnis unter anderem aus Leipziger Vereinen, Verbänden, Initiativen, Gewerkschaften, Kirchen und Parteien zu einer Kundgebung in der Innenstadt und rund um den Leipziger Ring auf. Die „Machtergreifung“ Hitlers liegt 90 Jahre zurück – Anlass sich zu besinnen, den Anfängen zu wehren und sich entschieden für ein solidarisches und demokratisches Miteinander einzusetzen.
Zukunft an seidenen Fäden
Amtsblattbeitrag vom 14. Januar 2023
Nicht zu übersehen sind Energiekrise, Klimawandel und Extremwetterereignisse, ebenso die Zukunftssorgen aller Generationen. Wir sind noch weit entfernt, klimaneutral und zukunftssicher zu wirtschaften. In der aktuellen Haushaltsberatung erreichten uns im Fachausschuss für Umwelt, Klima, Ordnung (UKO) deshalb die hohe Anzahl von 92 Änderungsanträgen.
Weihnachten in Zuversicht!
Amtsblattbeitrag vom 17. Dezember 2022
Zuletzt verdichtete sich die Debatte über bezahlbare Energie. Sie haben in den letzten Tagen die Briefe ihrer Versorger bekommen und sehen in Zahlen, was zuvor in der Luft lag. Ganz konkret spürt jeder Haushalt, was das ist: Eine Energiekrise.
Wir haben seit Frühjahr Vorbereitungen getroffen, diese Krise zu mildern. Im Ergebnis wurden Kreditlinien erweitert, Bürgschaften ausgesprochen, Vorkehrungen getroffen, um energiebedingte Kostensteigungen kommunalwirtschaftlich darstellen zu können. Wir Grüne haben außerdem mehr Information für alle Betroffenen eingefordert. Es gibt jetzt FAQ, Telefonberatung, eine Sprechstunde des Oberbürgermeisters unterstützt vom Verbraucherschutz. Alles mit dem Ziel, Sie zu schützen, Ihnen Sicherheit zu geben, Klarheit zu schaffen.
Chaos am Stadion beenden!
Amtsblattbeitrag vom 3. Dezember 2022
Leipzig hat sich aus guten Gründen für ein innerstädtisch gelegenes Stadion entschieden. Das funktioniert mit einem Verkehrskonzept, welches sich auf die Anreise zu Großveranstaltungen mit dem ÖPNV sowie den Rad- und den Fußverkehr konzentriert und den individuellen Autoverkehr bestmöglich außerhalb des Stadionumfeldes hält. Dazu müssen temporäre Fahrradstellplätze ausgebaut sowie Park & Ride-Plätze frühzeitiger und deutlicher ausgeschildert und mehr solche Angebote am Rande der Stadt mit Anbindung an den ÖPNV geschaffen werden.
Krisen trotzen statt schüren
Amtsblattbeitrag vom 19. November 2022
Über allen Diskussionen im Rat liegt seit Jahren eine bleierne Blockade. Ihr Ruf: kein Geld. Dabei sprudeln die Gewerbesteuereinnahmen. Seit Jahren liegen wir Grüne mit unseren Prognosen der Mehreinnahmen richtig – weil wir die Unterlagen der Kämmerei lesen! Uns intensiv mit dem Haushalt beschäftigen! Die ungeplanten Mehreinnahmen aus diesem Jahr wollen wir Grüne für eine Stärkung des Solidarwesens aufwenden.
Warmer Herbst für Leipziger Kultur
Amtsblattbeitrag vom 5. November 2022
Kultur als Seismograph und Motor gesellschaftlicher Prozesse ist kein „Nice-to-have“, sondern essentiell für eine fortschrittliche, offene Gesellschaft. Gerade in einer Zeit, in der demokratiefeindliche Kräfte unser konstruktives Zusammenleben bedrohen, ist es notwendig, Kultur massiv zu stärken. Im dritten Jahr der Pandemie ist jedoch die Situation von freien Kulturschaffenden, Vereinen und Kulturorten angespannt.
Ein Zukunftsschutzprogramm
Amtsblattbeitrag vom 22. Oktober 2022
Am 14.10.2022 wurde das Energie- und Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig im Rat beschlossen. Es ist nicht weniger als ein Meilenstein auf dem Weg in eine klimaneutrale Welt.
Das Bundesverfassungsgericht hatte letztes Jahr geurteilt, dass es auch Aufgabe der heutigen Verantwortungsträger ist zu handeln, um die Freiheit der künftigen Generationen zu erhalten.
Grüne Ecken entdecken
Amtsblattbeitrag vom 8. Oktober 2022
Unsere Fraktion hat ein neues Projekt ins Leben gerufen, welches Ihnen, den Leipzigerinnen und Leipzigern, Anregungen bieten soll, unsere Stadt ganz neu zu entdecken. Zu unterschiedlichen Themen bieten wir auf www.gruene-ecken-entdecken.de Wander- und Radtouren an, die Kommunalpolitik erfahr- und erlebbar machen.
Soziale Wärme für den Winter
Amtsblattbeitrag vom 24. September 2022
Der nächste Winter wird für uns alle kein leichter, und das nach zwei Pandemiewintern. Aber vor allem werden die kommenden Einschränkungen wieder diejenigen treffen, die selbst am wenigsten haben: Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Daher müssen alle politischen Ebenen – Bund, Land und Kommune – sehr genau schauen, wie sie zielgenau unterstützen können.