Amtsblatt-Beiträge
Geförderte Arbeit weiterhin nötig
Amtsblattbeitrag vom 25. März
Die Arbeitslosigkeit in Leipzig ist seit einigen Jahren erfreulich niedrig. Trotzdem sind auch hier geförderte Arbeitsplätze auf dem zweiten Arbeitsmarkt weiterhin nötig. Mit dem Teilhabechancengesetz wurde in den letzten Jahren ermöglicht, lang-fristige öffentlich geförderte Beschäftigung zu schaffen. Leipzig hat davon Gebrauch gemacht und Stellen, 170 davon beim Kommunalen Eigenbetrieb, eingerichtet.
Baumfällungen online prüfen!
Amtsblattbeitrag vom 11. März 2023
Immer wieder im Februar ballt sich der Ärger und viele Einwohner und Einwohnerinnen wenden sich mit Anfragen an Umweltverbände, Stadt und Fraktionen wegen Baumfällungen. Und das völlig zu Recht. Die Menschen nehmen Anteil am Geschehen in der Stadt und kritisieren den Verlust von Bäumen, die Nistplätze für Vögel bieten, im Sommer dringend benötigten Schatten spenden und die verhindern, dass der Boden erodiert.
Aktiv Haushalten als Gegengift
Amtsblattbeitrag vom 25. Februar 2023
Anfang Februar wurde mit den Stimmen meiner Fraktion der Doppelhaushalt 2023/24 be-schlossen. Ein Milliardenpaket, das trägt, aber noch nicht sämtliche Herausforderungen zu tragen vermag.
Nachhaltiger Wirtschaftsverkehr
Amtsblattbeitrag vom 11. Februar 2023
Wir freuen uns, dass Wirtschaftsbürgermeister Schülke unserem Wunsch zum Amtsantritt nachgekommen ist, in seiner Funktion gemeinsam mit Baubürgermeister Dienberg Verantwortung für den ‚Runden Tisch Wirtschaftsverkehr‘ zu übernehmen, wo nun ein erster konstruktiver Austausch stattfand.
Leipzig leuchtet für Demokratie
Amtsblattbeitrag vom 28. Januar 2023
Am Montag, dem 30. Januar, ruft ein breites Bündnis unter anderem aus Leipziger Vereinen, Verbänden, Initiativen, Gewerkschaften, Kirchen und Parteien zu einer Kundgebung in der Innenstadt und rund um den Leipziger Ring auf. Die „Machtergreifung“ Hitlers liegt 90 Jahre zurück – Anlass sich zu besinnen, den Anfängen zu wehren und sich entschieden für ein solidarisches und demokratisches Miteinander einzusetzen.
Zukunft an seidenen Fäden
Amtsblattbeitrag vom 14. Januar 2023
Nicht zu übersehen sind Energiekrise, Klimawandel und Extremwetterereignisse, ebenso die Zukunftssorgen aller Generationen. Wir sind noch weit entfernt, klimaneutral und zukunftssicher zu wirtschaften. In der aktuellen Haushaltsberatung erreichten uns im Fachausschuss für Umwelt, Klima, Ordnung (UKO) deshalb die hohe Anzahl von 92 Änderungsanträgen.
Weihnachten in Zuversicht!
Amtsblattbeitrag vom 17. Dezember 2022
Zuletzt verdichtete sich die Debatte über bezahlbare Energie. Sie haben in den letzten Tagen die Briefe ihrer Versorger bekommen und sehen in Zahlen, was zuvor in der Luft lag. Ganz konkret spürt jeder Haushalt, was das ist: Eine Energiekrise.
Wir haben seit Frühjahr Vorbereitungen getroffen, diese Krise zu mildern. Im Ergebnis wurden Kreditlinien erweitert, Bürgschaften ausgesprochen, Vorkehrungen getroffen, um energiebedingte Kostensteigungen kommunalwirtschaftlich darstellen zu können. Wir Grüne haben außerdem mehr Information für alle Betroffenen eingefordert. Es gibt jetzt FAQ, Telefonberatung, eine Sprechstunde des Oberbürgermeisters unterstützt vom Verbraucherschutz. Alles mit dem Ziel, Sie zu schützen, Ihnen Sicherheit zu geben, Klarheit zu schaffen.
Chaos am Stadion beenden!
Amtsblattbeitrag vom 3. Dezember 2022
Leipzig hat sich aus guten Gründen für ein innerstädtisch gelegenes Stadion entschieden. Das funktioniert mit einem Verkehrskonzept, welches sich auf die Anreise zu Großveranstaltungen mit dem ÖPNV sowie den Rad- und den Fußverkehr konzentriert und den individuellen Autoverkehr bestmöglich außerhalb des Stadionumfeldes hält. Dazu müssen temporäre Fahrradstellplätze ausgebaut sowie Park & Ride-Plätze frühzeitiger und deutlicher ausgeschildert und mehr solche Angebote am Rande der Stadt mit Anbindung an den ÖPNV geschaffen werden.
Krisen trotzen statt schüren
Amtsblattbeitrag vom 19. November 2022
Über allen Diskussionen im Rat liegt seit Jahren eine bleierne Blockade. Ihr Ruf: kein Geld. Dabei sprudeln die Gewerbesteuereinnahmen. Seit Jahren liegen wir Grüne mit unseren Prognosen der Mehreinnahmen richtig – weil wir die Unterlagen der Kämmerei lesen! Uns intensiv mit dem Haushalt beschäftigen! Die ungeplanten Mehreinnahmen aus diesem Jahr wollen wir Grüne für eine Stärkung des Solidarwesens aufwenden.
Warmer Herbst für Leipziger Kultur
Amtsblattbeitrag vom 5. November 2022
Kultur als Seismograph und Motor gesellschaftlicher Prozesse ist kein „Nice-to-have“, sondern essentiell für eine fortschrittliche, offene Gesellschaft. Gerade in einer Zeit, in der demokratiefeindliche Kräfte unser konstruktives Zusammenleben bedrohen, ist es notwendig, Kultur massiv zu stärken. Im dritten Jahr der Pandemie ist jedoch die Situation von freien Kulturschaffenden, Vereinen und Kulturorten angespannt.