Amtsblatt-Beiträge
Platz für Alle!
Amtsblattbeitrag vom 6. Mai 2023
Wir alle sind auf Fußwege angewiesen. Deshalb sollten wir bei der Gestaltung des öffentlichen Raums immer zunächst daran denken. Zu den Aktionstagen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung Anfang Mai wurde deutlich, welcher Platz benötigt wird, um barrierefrei und direkt seinen Weg zurücklegen zu können.
Wir Bündnisgrünen möchten den Fußverkehr in den kommenden Wochen in den Fokus rücken und zeigen, welche Bedingungen dazu führen, ohne Hindernisse ans Ziel zu gelangen.
Rathäuser für Nutzung öffnen!
Amtsblattbeitrag vom 22. April 2023
Demokratie und zivilgesellschaftliches Engagement leben von Räumen des Austauschs und der Begegnung. Insbesondere in den Ortschaften wird ein Fehlen dieser Räume beklagt. Dabei sind und waren Rathäuser immer ein wichtiger Anker der lokalen Demokratie. Das gilt für das Neue Rathaus ebenso wie für die einstigen Vorort-Rathäuser wie in Schönefeld, Wahren oder Liebertwolkwitz, die nicht nur Geschichte atmen, sondern echtes Zukunftspotential haben. Wir wollen sie für eine bürgerschaftliche Nutzung öffnen.
Etikettenschwindel mit dem „Bestpreis“
Amtsblattbeitrag vom 8. April 2023
Die Leipziger Stadtwerke stehen durch die sehr hohen Preise für Strom und Gas in der Kritik. Diese kommen durch die langfristige Einkaufspolitik und die letztes Jahr im Zuge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine massiv überhöhten Marktpreise zustande.
Geförderte Arbeit weiterhin nötig
Amtsblattbeitrag vom 25. März
Die Arbeitslosigkeit in Leipzig ist seit einigen Jahren erfreulich niedrig. Trotzdem sind auch hier geförderte Arbeitsplätze auf dem zweiten Arbeitsmarkt weiterhin nötig. Mit dem Teilhabechancengesetz wurde in den letzten Jahren ermöglicht, lang-fristige öffentlich geförderte Beschäftigung zu schaffen. Leipzig hat davon Gebrauch gemacht und Stellen, 170 davon beim Kommunalen Eigenbetrieb, eingerichtet.
Baumfällungen online prüfen!
Amtsblattbeitrag vom 11. März 2023
Immer wieder im Februar ballt sich der Ärger und viele Einwohner und Einwohnerinnen wenden sich mit Anfragen an Umweltverbände, Stadt und Fraktionen wegen Baumfällungen. Und das völlig zu Recht. Die Menschen nehmen Anteil am Geschehen in der Stadt und kritisieren den Verlust von Bäumen, die Nistplätze für Vögel bieten, im Sommer dringend benötigten Schatten spenden und die verhindern, dass der Boden erodiert.
Aktiv Haushalten als Gegengift
Amtsblattbeitrag vom 25. Februar 2023
Anfang Februar wurde mit den Stimmen meiner Fraktion der Doppelhaushalt 2023/24 be-schlossen. Ein Milliardenpaket, das trägt, aber noch nicht sämtliche Herausforderungen zu tragen vermag.
Nachhaltiger Wirtschaftsverkehr
Amtsblattbeitrag vom 11. Februar 2023
Wir freuen uns, dass Wirtschaftsbürgermeister Schülke unserem Wunsch zum Amtsantritt nachgekommen ist, in seiner Funktion gemeinsam mit Baubürgermeister Dienberg Verantwortung für den ‚Runden Tisch Wirtschaftsverkehr‘ zu übernehmen, wo nun ein erster konstruktiver Austausch stattfand.
Leipzig leuchtet für Demokratie
Amtsblattbeitrag vom 28. Januar 2023
Am Montag, dem 30. Januar, ruft ein breites Bündnis unter anderem aus Leipziger Vereinen, Verbänden, Initiativen, Gewerkschaften, Kirchen und Parteien zu einer Kundgebung in der Innenstadt und rund um den Leipziger Ring auf. Die „Machtergreifung“ Hitlers liegt 90 Jahre zurück – Anlass sich zu besinnen, den Anfängen zu wehren und sich entschieden für ein solidarisches und demokratisches Miteinander einzusetzen.
Zukunft an seidenen Fäden
Amtsblattbeitrag vom 14. Januar 2023
Nicht zu übersehen sind Energiekrise, Klimawandel und Extremwetterereignisse, ebenso die Zukunftssorgen aller Generationen. Wir sind noch weit entfernt, klimaneutral und zukunftssicher zu wirtschaften. In der aktuellen Haushaltsberatung erreichten uns im Fachausschuss für Umwelt, Klima, Ordnung (UKO) deshalb die hohe Anzahl von 92 Änderungsanträgen.
Weihnachten in Zuversicht!
Amtsblattbeitrag vom 17. Dezember 2022
Zuletzt verdichtete sich die Debatte über bezahlbare Energie. Sie haben in den letzten Tagen die Briefe ihrer Versorger bekommen und sehen in Zahlen, was zuvor in der Luft lag. Ganz konkret spürt jeder Haushalt, was das ist: Eine Energiekrise.
Wir haben seit Frühjahr Vorbereitungen getroffen, diese Krise zu mildern. Im Ergebnis wurden Kreditlinien erweitert, Bürgschaften ausgesprochen, Vorkehrungen getroffen, um energiebedingte Kostensteigungen kommunalwirtschaftlich darstellen zu können. Wir Grüne haben außerdem mehr Information für alle Betroffenen eingefordert. Es gibt jetzt FAQ, Telefonberatung, eine Sprechstunde des Oberbürgermeisters unterstützt vom Verbraucherschutz. Alles mit dem Ziel, Sie zu schützen, Ihnen Sicherheit zu geben, Klarheit zu schaffen.