Anfragen 2016

Anfrage: Baumfällungen am Felsenkeller

Zahlreiche kulturhistorisch wertvolle und Stadtbild prägende Gebäude und Gebäudeensemble sind in den letzten Jahren liebevoll und z. T. aufwändig restauriert und gerettet worden.

Leider ist dabei regelmäßig zu beobachten, dass scheinbar sehr großzügig die Abholzung von zum Teil auch sehr altem Baumbestand genehmigt wurde, obwohl diese augenscheinlich nicht immer für die Restaurierung und spätere Nutzung zwangsläufig hätten weichen müssen...

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Anfrage: Experimenteller Einsatz von „CITYTREES“ zur Verbesserung der Leipziger Luftqualität?

Zahlreiche kulturhistorisch wertvolle und Stadtbild prägende Gebäude und Gebäudeensemble sind in den letzten Jahren liebevoll und z. T. aufwändig restauriert und gerettet worden.

Leider ist dabei regelmäßig zu beobachten, dass scheinbar sehr großzügig die Abholzung von zum Teil auch sehr altem Baumbestand genehmigt wurde, obwohl diese augenscheinlich nicht immer für die Restaurierung und spätere Nutzung zwangsläufig hätten weichen müssen...

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Anfrage: „Variowohnungen“ - Ist das Förderprogramm des Bundes für Studentenwohnungen auch erfolgreich in Leipzig?

Das Bundesbauministerium fördert derzeit Wohnraum für Studierende und Auszubildende: 120 Millionen Euro stehen für den Bau von Kleinwohnungen bereit. Die Warmmiete soll auf 260 Euro beschränkt werden, in Städten mit sehr angespannter Wohnsituation auf maximal 280 Euro. Die Förderrichtlinie soll nachhaltige und innovative Wohnbauprojekte für Studierende und Auszubildende fördern...

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Anfrage: Quo Vadis strategische Liegenschaftspolitik und Konzeptvergabe?

Unter anderem vor dem Hintergrund der rasant wachsenden Stadt hat die Ratsversammlung im Juli 2015 mit ihrem Beschluss „Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik“ (Vorlage: VI-A-01297)  einen grundlegenden Paradigmenwechsel eingeleitet. Unter anderem vor dem Hintergrund der rasant wachsenden Stadt hat die Ratsversammlung im Juli 2015 mit ihrem Beschluss „Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik“ (Vorlage: VI-A-01297) einen grundlegenden Paradigmenwechsel eingeleitet...

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Anfrage: Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Errichtung einer Kindertagesstätte in der Holbeinstraße

"In der Holbeinstraße ist ein 3-geschossiger Kitaneubau, entsprechend den Ergebnissen der Variantenuntersuchung, zu errichten. Dazu werden im Jahr 2015 Planungsmittel i.H.v. 70 T€ und im Jahr 2016 500 T€ für den Baubeginn bereitgestellt. In diesem Zusammenhang ist das benachbarte Grundstück für die Errichtung einer Quartiersgarage öffentlich auszuschreiben." Wir fragen an...

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Anfrage: Sachstand „Wettbewerb zur Förderung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“

Im Jahr 2013 hat der Stadtrat mit dem Beschluss zum  Antrag 381/12 die Verwaltung beauftragt einen Wettbewerb „Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“ vorzubereiten. Wir fragen nach dem Sachstand.

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Anfrage: Bedarf an Schwimmunterricht an Grundschulen und erweiterten Schulen

Während die Schülerzahlen in den vergangenen Jahren immer stärker angestiegen sind, reduzierten sich die von der Stadt gebuchten Bahnstunden für den Schwimmunterricht an Schulen. Während 2012 noch 194.327 Schülerinnen und Schüler...

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Anfrage: Wer sind wir Leipziger? Anfrage zur neuen Werbekampagne der LVV " Wir sind Leipziger"

Die neue LVV-Kampagne „Wir sind Leipziger“ hat in der Bevölkerung sehr unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Das zur Veröffentlichung der Kampagne publizierte Bürgermagazin „Leipziger Leben“ unter dem Titel „Über Mut und Übermut“ entwirft leider nur ein sehr einseitiges Bild der Leipziger Bevölkerung. Die Ziele, zu denen sich die Stadt Leipzig mit ihrer Unterzeichnung der Charta der Gleichstellung für Frau und Mann und der Charta der Vielfalt bekannt hat, werden mit dieser Kampagne konterkariert, obwohl alle Organe der Gesellschaft „im Rahmen des gesetzlich Zulässigen den kommunalpolitischen Zielstellungen der Stadt verpflichtet“ sind.

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Anfrage: Ausbaupläne für Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Leipzig

In Leipzig stehen derzeit ca. 35 öffentliche für Elektrofahrzeuge zur Verfügung. Diese unterscheiden sich nicht nur in der Betreiberschaft sondern auch in der technischen Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit. Die Verteilung der Ladestationen über das Stadtgebiet zeigt eine Konzentration auf das Stadtzentrum, und den zentrumsnahen Norden und Süden der Stadt. Das Problem der durch konventionelle Fahrzeuge zugeparkten Ladestationen, insbesondere der Mobilitätsstationen besteht darüber hinaus noch immer.

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Anfrage: Finanzierung der Kindertagespflege in Leipzig – ein Jahr nach dem Ratsbeschluss

Am 01.01.2015 trat der Ratsbeschluss zur Neuordnung der Finanzierung der Kindertagespflege in Leipzig in Kraft. In dem Ratsbeschluss wurde eine Vielzahl von Arbeitsaufträgen für die Stadtverwaltung festgeschrieben. So wurde festgelegt, dass die Höhe der laufenden Geldleistung gemäß §23 SGB VIII vor allem hinsichtlich der Sachkosten durch die Kindertagespflegeträger unter Mitwirkung der Kindertagespflegepersonen...

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