Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen engagiert sich seit Jahren in zahlreichen Initiativen, um Fehlentwicklungen aufzuzeigen und für mehr Transparenz und echte Bürgerbeteiligung in unserer Stadt zu sorgen. Auch mit der neuesten Ankündigungen des OBM, für mehr und bessere Bürgerbeteiligung und zu mehr Transparenz bleibt das grundlegende Problem durch den OBM unbearbeitet: Eine absolute Offenlegung seines Verwaltungshandelns.
Annette Körner: "Es freut mich außerordentlich, dass wir heute zur Ratsversammlung uns erstmalig unter allen Kulturpolitikerinnen des Fachausschusses fraktionsübergreifend verständigen konnten, die Stadt zur Ehrung von Clara Schumann aufzufordern...
Die Entscheidung war absehbar. Die grüne Ratsfraktion begrüßt, dass nun endlich nach Jahren der Diskussion ein Entscheidungsvorschlag, der sowohl die finanziellen, als auch und vor allem die ökologischen Aspekte berücksichtigt, seitens des Bürgermeisters für Umwelt vorgelegt wurde.
Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende fordert:
„Was sich im öffentlichen Dienst bewährt hat, sollte auch in der Wirtschaft gelten und dort eingeführt werden: Frauenbeauftragte und Frauenförderpläne.“
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, welche sich seit Jahren sehr stark für einen Ausbau der Ladeinfrastruktur und die Förderung der Elektromobilität ausgesprochenen und engagiert hat, drängt auf eine konzeptionelle Weiterentwicklung der eMobility in den belebten Stadtteilen.
Zur heutigen Berichterstattung in den Medien über die vom Oberbürgermeister im Handstreich gestrichenen bzw. komplett neu ausgerichteten Mobilitätsszenarien erklärt Daniel von der Heide, Stadtrat und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/18 beschloss der Stadtrat u.a. einen Änderungsantrag
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, wonach die grundhafte Sanierung des Elsterradweges zwischen Schleußiger Weg und dem Teilungswehr Großzschocher realisiert wird.
„Mit seinem gestrigen Schritt in die Öffentlichkeit, geht Finanzbürgermeister Torsten Bonew in die richtige Richtung. Bei der geschilderten Annahme von Geldern für die Ausrichtung einer Repräsentationsveranstaltung des Finanzdezernates handelt es sich dennoch um einen klaren Verstoß gegen geltende Vorschriften im Öffentlichen Dienst und Dienstanweisungen der Stadt Leipzig.“, so Dr. Nicole Lakowa, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion.
Der Druck auf Freiräume und Platz für Kreativschaffende in Leipzig wächst. Nicht zuletzt die Kündigungen und Sorgen Betroffener im Westwerk zeigen dies, uns wird zunehmend über eine immer schwierigere Suche nach geeigneten Atelier- und Wohnräumen in der wachsenden Stadt Leipzig berichtet, so Annette Körner, kultur- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion und Vorsitzende der Kulturausschusses des Stadtrates zum aktuell eingereichten Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen.
Seit Tagen wird der Grenzwert für Feinstaub in Leipzig überschritten.
Dazu erklärt Daniel von der Heide, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat:
