Anträge 2016

Beschlussvorschlag:

    1. Die Verwaltung wird beauftragt, ab 2017 eine Stelle im Amt für Sport für die Initiierung und Durchführung eines Projektes „Integration durch Sport“ zu schaffen und mit einer Projektlaufzeit von möglichst zunächst zwei Jahren auszustatten. Aufgaben dieser Stelle sollten insbesondere sein:

Die Ratsversammlung beschließt die Stellungnahme der Stadt Leipzig zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Weiterführung des Kiessandtagebaus Kleinpösna im Baufeld 5b im Wortlaut der Fassung vom 02.12.2015 (VI-DS-1901-NF-01).

Der Beschlussvorschlag der Vorlage wird wie folgt geändert. 

1. [entfällt]

2. Im Rahmen einer Vergabe einer Dienstleistung wird die Durchführung des Livestreams ab Januar 2016 mit der Mindestlaufzeit für die Dauer der Wahlperiode vergeben. Jährlich findet eine Evaluation statt.

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, idealerweise gemeinsam mit dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag gegenüber der Sächsischen Landesregierung darauf hinzuwirken, dass die Sächsische Kommunalwahlordnung dahingehend angepasst wird, dass künftig auf die Veröffentlichung von Wohnanschriften der Bewerberinnen und Bewerber bei Stadtrats-/Ortschaftsrats- und (Ober-)Bürgermeisterwahlen verzichtet wird...

Die Beschlusspunkte 2 und 4 werden wie folgt ergänzt, Punkt 5 ersetzt:

2. Als Standort für das Naturkundemuseum Leipzig werden mit Ziel der Eröffnung des Museums im Jahr 2019 Flächen in der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei entwickelt...

Der Beschluss wird wie folgt ergänzt:

  1. Bis zur Eröffnung wird eine direkte ÖPNV-Anbindung, idealerweise per Bahn, vorläufig per Bus, der Halle 7 eingerichtet.
  2. Die Verlängerung der Linie 14 über Spinnereistraße und Saarländer Straße bis zur Lützner Straße wird hinsichtlich Potenzial, Realisierungsmöglichkeit (Eisenbahnunterführung) und Kosten geprüft. Bei erfolgreicher Prüfung bemüht sich die Verwaltung um Fördermittel zur Realisierung.

Beschlusspunkt 1 wird wie folgt geändert:

Bei Bestätigung der Halle 7 Baumwollspinnerei als Standort für das Naturkundemuseum Leipzig wird die Liegenschaft Lortzingstraße 3 erst nach einem Umzug zur Verwertung (Erbbaurecht, Verpachtung, Vermietung nach Konzeptvergabe) ausgeschrieben. Der Verwertungserlös fließt in den Gesamthaushalt ein und dient der Deckung der Ausgaben für den neuen Standort.