Anträge 2016
Antrag: Integration durch Sport
Beschlussvorschlag:
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- Die Verwaltung wird beauftragt, ab 2017 eine Stelle im Amt für Sport für die Initiierung und Durchführung eines Projektes „Integration durch Sport“ zu schaffen und mit einer Projektlaufzeit von möglichst zunächst zwei Jahren auszustatten. Aufgaben dieser Stelle sollten insbesondere sein:
Änderungsantrag zur Stellungnahme zur Erweiterung des Kiessandtagebau Kleinpösna
Die Ratsversammlung beschließt die Stellungnahme der Stadt Leipzig zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Weiterführung des Kiessandtagebaus Kleinpösna im Baufeld 5b im Wortlaut der Fassung vom 02.12.2015 (VI-DS-1901-NF-01).
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fraktionsübergreifender Änderungsantrag zur Vorlage Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung
Der Beschlussvorschlag der Vorlage wird wie folgt geändert.
1. [entfällt]
2. Im Rahmen einer Vergabe einer Dienstleistung wird die Durchführung des Livestreams ab Januar 2016 mit der Mindestlaufzeit für die Dauer der Wahlperiode vergeben. Jährlich findet eine Evaluation statt.
Antrag: Mehr Schutz für Kandidaten und Kandidatinnen auf ein Ehrenamt: Keine Veröffentlichung von Wohnanschriften!
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, idealerweise gemeinsam mit dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag gegenüber der Sächsischen Landesregierung darauf hinzuwirken, dass die Sächsische Kommunalwahlordnung dahingehend angepasst wird, dass künftig auf die Veröffentlichung von Wohnanschriften der Bewerberinnen und Bewerber bei Stadtrats-/Ortschaftsrats- und (Ober-)Bürgermeisterwahlen verzichtet wird...
Änderungsantrag 2 zur Vorlage 517-NF005 "Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung"
Die Beschlusspunkte 2 und 4 werden wie folgt ergänzt, Punkt 5 ersetzt:
2. Als Standort für das Naturkundemuseum Leipzig werden mit Ziel der Eröffnung des Museums im Jahr 2019 Flächen in der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei entwickelt...
Änderungsantrag 3 zur Vorlage 517-NF005 "Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung"
Der Beschluss wird wie folgt ergänzt:
- Bis zur Eröffnung wird eine direkte ÖPNV-Anbindung, idealerweise per Bahn, vorläufig per Bus, der Halle 7 eingerichtet.
- Die Verlängerung der Linie 14 über Spinnereistraße und Saarländer Straße bis zur Lützner Straße wird hinsichtlich Potenzial, Realisierungsmöglichkeit (Eisenbahnunterführung) und Kosten geprüft. Bei erfolgreicher Prüfung bemüht sich die Verwaltung um Fördermittel zur Realisierung.
Änderungsantrag 5 von Stadtrat Tim Elschner zur Vorlage 517-NF005 "Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung"
Beschlusspunkt 1 wird wie folgt geändert:
Bei Bestätigung der Halle 7 Baumwollspinnerei als Standort für das Naturkundemuseum Leipzig wird die Liegenschaft Lortzingstraße 3 erst nach einem Umzug zur Verwertung (Erbbaurecht, Verpachtung, Vermietung nach Konzeptvergabe) ausgeschrieben. Der Verwertungserlös fließt in den Gesamthaushalt ein und dient der Deckung der Ausgaben für den neuen Standort.