Nachruf auf Dr. Helmut Warmbier (1930 – 2021)
Mit großer Bestürzung haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass am 2. August un-ser früheres Fraktionsmitglied, Dr. Helmut Warmbier, im Alter von 90 Jahren verstorben ist.
Pressemitteilungen
Kostenlose Periodenartikel in öffentlichen Gebäuden der Stadt - wir lassen nicht locker
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat erneut einen Antrag zu Bereitstellung von kostenlosen Periodenprodukten ins Verfahren gebracht. Bereits zu den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021 / 2022 wurde dies von der Grünen Fraktion beantragt, ist aber knapp gescheitert. Lediglich eine Stimme hatte zur Mehrheit gefehlt.
Energiearmut bekämpfen: Klimaschutz muss alle mitnehmen
Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit müssen zusammen gedacht werden. Deshalb hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Anfrage zum Thema „Energiearmut und Energieberatung“ für die Ratsversammlung am 15. September 2021 in den Stadtrat eingereicht. Mit der Anfrage will die Fraktion nun herausfinden, wie stark die Leipziger*innen von Energiearmut betroffen sind und wie man die Beratungsangebote weiter ausbauen kann.
Kinderrechte in der Pandemie – ein starker Ansatz für den Schulbeginn
Am kommenden Montag beginnt in Sachsen und in Leipzig für die Schülerinnen und Schüler das dritte Corona-Schuljahr, morgen feiern die ABC-Schützen den lang erwarteten Schulanfang. Im Vorfeld dessen hat das Dezernat für Jugend, Schule und Demokratie gemeinsam mit dem Kooperationspartner Klinikum St. Georg neue Hygienemaßnahmen in Schulen und Kitas vorgestellt, die insbesondere dem Risiko von Schulschließungen vorbeugen sollen.
Aktuelle Werbekooperation von DHL und dem Gewandhaus – eine zynische Werbebotschaft für Fluglärmbetroffene
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Leipziger Stadtrat kritisiert die aktuelle Werbekampagne von DHL. An dieser Kampagne mit dem Claim „Wir lieben die Kleine Frachtmusik“ ist das Leipziger Gewandhaus auf Grundlage eines Sponsoringvertrags aktiv beteiligt. Durch diese Beteiligung macht sich das Gewandhaus mit der Werbebotschaft gemein, die die vom nächtlichen Fluglärm betroffenen Bürger*innen geradezu provozieren muss.
Grüne fordern Netto-Null-Strategie bei Flächenversiegelungen um Starkregenereignissen und Aufheizung zu begegnen
Die Neuversiegelung hat in den vergangenen Jahren trotz anderslautender Ziele in Bund und Freistaat Sachsen weiter dramatisch zugenommen. Leipzig nimmt hierbei als in den vergangenen Jahren stark wachsende Stadt mit großer Sicherheit einen Spitzenplatz ein. Konkret lässt sich dies jedoch nicht in Zahlen fassen, da die Neuversiegelung wie auch die Entsiegelung nicht systematisch erfasst werden.
Leipzig soll Mitglied der ‚Zero Waste Cities‘ werden!
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Antrag eingereicht, der den Oberbürgermeister beauftragen soll, eine Mitgliedschaft im ‚Zero Waste Cities Netzwerk‘ zu beantragen und die dafür notwendigen konzeptionellen Vorbereitungen zu treffen. Dazu sollen dem Stadtrat bis zum 2. Quartal 2022 Eckpunkte und Meilensteine vorgelegt werden.
Des weiteren beantragt die Fraktion ein sehr konkretes Projekt, indem die Stadtreinigung Leipzig beauftragt werden soll, schrittweise in allen hoch frequentierten Parks und Grünanlagen sogenannte Kronkorken-Sammelbehälter aufzustellen. Die Sammlung und anschließende Verwertung der Kronkorken soll dabei dem Zweck „Für jede volle Kiste pflanzen wir einen Obstbaum“ zugeführt werden. Hierzu soll der Eigenbetrieb gemeinsam mit den Leipziger Umweltvereinen/-verbänden und dem Amt für Stadtgrün geeignete Pflanzstandorte sondieren und über die eigene Webseite zum regelmäßigen Stand der Umsetzung informieren.
Fraktion mahnt Verbesserungen bei der Stadionumfeldplanung an
Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig begrüßt grundsätzlich den seitens der Verwaltung der Presse vorgestellten Zwischenstand der Planungen für das Stadionumfeld, mahnt aber bis zur Fertigstellung des Masterplanes deutliche Verbesserungen an. Die kommunizierten Planungen seien nach wie vor zu autozentriert. So sei unbedingt die Feuerbachschleife in die Planungen zu integrieren und das Thema Renaturierung und Stärkung des Umweltverbundes sei vorrangig zu bearbeiten.
Grüne fordern Strategiewechsel nach Aufhebung der Waffenverbotszone - Pilotprojekt für sozialraumorientierte Präventions- und Polizeiarbeit
Nach der angekündigten Aufhebung der Waffenverbotszone fordert die Grüne Stadtratsfraktion einen umfassenden Strategiewechsel im Gebiet um die Eisenbahnstraße. In der kürzlich veröffentlichten Evaluation hatte sich gezeigt, dass die Waffenverbotszone als Instrument weder über Akzeptanz noch Wirksamkeit verfügte. Gleichwohl bestehen spezifische Herausforderungen im Quartier fort. Hier soll zukünftig nach Wunsch der Grünen Fraktion auf Prävention und Kooperation statt auf Repression und Stigmatisierung gesetzt werden.
Zackig nackig – Stadt soll endlich FKK-Strand am Cossi einrichten
Seit Mitte April ist eine Petition anhängig, in der beantragt wird, „einen bestimmten Strandabschnitt am Cospudener See ganz offiziell für die ‚Freikörperkultur‘ auszuschreiben“. Und obwohl der Sommer in vollem Gange ist, die Sommerpause des Stadtrates kurz bevor steht, ist eine Entscheidung darüber nicht in Sicht.