Nach Schätzungen wurden in Deutschland und im nationalsozialistisch besetzten Europa 500.000 Roma und Sinti ermordet. Der 2. August gilt als Gedenktag an den Genozid an den Roma und Sinti und wird in Polen seit einigen Jahren als staatlicher Feiertag begangen. Leider haben sich bisher weder Deutschland noch andere EU-Staaten dieser Tradition angeschlossen...
Zur Bau- und Planungsverzögerungen an der Schule Thonberg und Fritz-Baumgarten-Grundschule (ehem. 77. Grundschule) erklären Katharina Krefft, schulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und Stefanie Gruner, Stadtbezirksbeirätin in Südost für Bündnis `90/ Die Grünen:
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, welche sich in den vergangenen Jahren sehr stark für einen Ausbau der Ladeinfrastruktur und die Förderung der Elektromobilität ausgesprochenen und engagiert hat, begrüßt die am Freitag offizielle eröffnete Innovation, Straßenlaternen als Ladepunkte für Elektrofahrzeuge nutzbar zu machen.
Pressemitteilung vom 12. August 2016
Im Streit um den Kinosaal zeigt sich eine große politische Frage: beide Einrichtungen, Schulmuseum und Runde Ecke, wollen und können sich entwickeln und beanspruchen den dazu nötigen Raum. Eine Abstimmung zur Nutzung der Ausstellungs- und Veranstaltungsfläche war in den letzten Jahren nicht mehr erfolgreich. Nun möchte die SPD-Fraktion den Anspruch des Schulmuseums per Stadtratsbeschluss durchsetzen.
Nachdem am 3. August 2016 der Neubau des soziokulturellen Zentrums ANKER und das dortige Kneipengebäude vollständig der Öffentlichkeit übergeben werden sollte, wird offensichtlich: Es gibt weitere Bauverzögerungen. Auch die Umsetzung der platzartigen Gestaltung der Renftstraße vor dem ANKER wurde nicht in Angriff genommen, obwohl der Stadtrat dazu entsprechende Grundsatz-Beschlüsse längst gefasst hat...
Werden in Leipzig Falschparker auch bei Großveranstaltungen abgeschleppt? Das wollen wir in der kommenden Ratsversammlung im August in einer Anfrage wissen und ziehen dazu das Urteil des Oberverwaltungsgericht Münster von 2011 heran. Explizit im Zusammenhang mit Großveranstaltungen hat das OLG entschieden...
Solarbetriebene Müllpressen bieten entscheidende Vorteile: Sie verbrauchen keinen Strom, da sie über Solarpaneels mit Energie versorgt werden und sie sind Standort-unabhängig. Nachdem die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Juni einen Antrag zum probeweisen Einsatz solarbetriebener Müllpressen in den Stadtrat eingereicht hat, liegt nunmehr die Stellungnahme der Verwaltung in Form eines Alternativvorschlags vor.
Die Landesdirektion Sachsen hat das Verfahren zur Erklärung der Schiffbarkeit auf den Leipziger Stadtgewässern eingestellt.
Bei dem Gebiet Karl-Heine-Straße, Birkenstraße, Felsenkellerstraße und Zschochersche Straße handelt es um einen besonders sensiblen Bereich des Sanierungsgebietes Plagwitz. Das Gebiet wird nicht nur geprägt von der
In der Ratsversammlung am 16.9.2015 hat der Stadtrat das Nutzungs- und Betreiberkonzept für das Bürgerhaus "Völkerfreundschaft" in Leipzig-Grünau beschlossen.
Mit dem neuen Konzept wurde das Ziel verfolgt, eine professionellere Vermarktung des Gebäudekomplexes im Sinne einer lebendigen generationsübergreifenden Nutzung für die Grünauer Bürgerinnen und Bürger zu sichern. Dabei waren die verschiedenen Interessenlagen der vorhandenen Nutzer aus den Bereichen Jugendhilfe, Kultur und Sport angemessen zu berücksichtigen.
