Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Einsatz beim Frühjahrsputz
Auch beim Frühjahrsputz aktiv - Bündnisgrüne Stadträte räumen säckeweise Müll weg
Pressemitteilungen
Eine neue, andere Liegenschaftspolitik ist möglich! Stadtrat lehnt mit großer Mehrheit den Verkauf des historischen Gewölbekellers in Leipzig-Plagwitz ab
Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat in der Ratsversammlung am 25. März 2015 entschieden, dass das öffentliche Ausschreibungsverfahren zum Verkauf der Liegenschaft Zschochersche Straße 12 in Leipzig-Plagwitz beendet wird. Das Grundstück wird nun zur Vergabe von Erbbaurecht erneut ausgeschrieben, mit dem Ziel, den denkmalgeschützten Gewölbekeller zu sanieren und diesen dauerhaft als gastronomische und kulturelle Einrichtung der Öffentlichkeit zugänglich zu machen...
Bündnis 90/Die Grünen begrüßen Katalog fair gehandelter Produkte
Der soeben ans Netz gegangene Stadtplan bei www.leipzig-handelt-fair.de ist ein Beleg für das wachsende Bewusstsein für unsere Verantwortung beim Einkauf.
Wir danken allen Beteiligten für ihr besonderes Engagement und freuen uns für die Stadt Leipzig, die sich damit bundesweit als Hauptstadt des fairen Handels bewerben wird.
Keine staatlichen Zuschüsse für Britisches Atomkraftwerk – Grüne fordern Stadtwerke Leipzig als Wettbewerbsbetroffene zur Klage auf
Am 8. Oktober 2104 hat die EU-Kommission staatliche Beihilfen für den Bau des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point C genehmigt. Es wird dabei der Betreibergesellschaft Électricité de France (EdF) eine staatliche Vergütung von 11 Cent pro Kilowattstunde über 35 Jahre garantiert. Zusätzlich ein jährlicher Inflationsausgleich und eine staatliche Bürgschaft für sämtliche Darlehen, die für den Bau des Atomkraftwerks benötigt werden. Unabhängig oder gerade durch die allzu bekannte...
Erhalt der Umweltbibliothek langfristig gesichert
Der Stadtrat hat sich in der Haushaltssitzung am 18.3.2015 zum Erhalt der Umweltbibliothek bekannt. Unsere Fraktion hat mit diesem Antrag ihr Ziel erreicht.
Visionen für einen attraktiven Nahverkehr sind immer willkommen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt Konzept für die Linie 9 zum Cospudener See
Zebrastreifenprogramm nimmt Fahrt auf - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfreut über Verwaltungszustimmung zum Antrag auf Querungshilfe für Karl-Tauchnitz-Straße
Bereits im August vergangenen Jahres beantragte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Errichtung einer sicheren Querungshilfe der Karl-Tauchnitz-Straße in Höhe der Ferdinand-Rhode-Straße, um Bewohnerinnen und Bewohnern des Musikviertels den Zugang zum Johannapark zu erleichtern. Mit ihrer gestrigen Stellungnahme nimmt die Verwaltung nunmehr darauf Bezug und befürwortet die gewünschte Umsetzung bereits für dieses Jahr...
Stadträtin Lakowas erste Rede im Stadtrat führt Antrag zum Erfolg: Doppelreihige Lindenallee und Platanenallee in den Naunhofer Straße wird Naturdenkmal
Beschluss des Stadtrats in der Ratsversammlung am 25.2. über den Antrag der bündnisgrünen Fraktion war der unmittelbare Erfolg von Stadträtin Nicole Lakowa. Sie konnte einen Jubelschrei nicht zurückhalten. Und der Saal konnte sich bei ihrem Freudenausbruch nicht enthalten und lachte mit...
Leipzig braucht angemessene und faire Bezahlung aller Tagesmütter und -väter!
„Nach der krachenden Niederlage der Stadt Leipzig zur Finanzierung der Kindertagespflege vor dem Verwaltungsgericht Leipzig im Sommer vorigen Jahres war die Verwaltung gefordert, einen grundlegend neuen Vorschlag der Finanzausstattung der Tagesmütter und -väter zu unterbreiten. Das nunmehr auf dem Tisch liegende Papier ist dabei einerseits erfreulich, weil sich die Förderleistung, die letztlich die „Lohntüte“ der Tagespflegepersonen darstellt, deutlich füllt (von bislang 163,51 € auf 513,32 €). Dass man dies jedoch zu Teilen daraus refinanziert, dass man die Sachkosenpauschale um zwei Drittel kürzt, ist völlig inakzeptabel.“
Grüne wollen Bürgerbeteiligung in Leipzig mit einer Satzung und einer Vorhabenliste weiter professionalisieren
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen will die Bürgerbeteiligung in Leipzig weiter professionalisieren. Deshalb hat sie dazu zwei Anträge mit den Titeln „Fortschreibung der „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in der Stadt Leipzig“ – Bürgerbeteiligungssatzung“ und „frühzeitige Informationen durch Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste“ ins Verfahren eingereicht, Kernpunkte des bündnisgrünen Kommunalwahlprogrammes.
Die „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in der Stadt Leipzig“ wurden seit 2009 auf Grundlage eines Stadtratsbeschlusses in öffentlichen Diskussionen und vom Arbeitskreis Bürgerbeteiligung des „Forums Bürgerstadt Leipzig“ entwickelt. Im Juli 2012 gab der Oberbürgermeister dem Stadtrat die Ergebnisse als Informationsvorlage „Bürgerbeteiligung - weiteres Vorgehen“ zur Kenntnis. Gleichzeitig initiierte der Oberbürgermeister das Beteiligungsprojekt „Leipzig weiter denken“.