Haushaltsanträge 2023/24
Quartiersschule Ihmelsstraße – Projekt Öffnung ins Quartier
Zur Umsetzung der Öffnung der Quartiersschule Ihmelsstraße in den Stadtteil wird ab dem Haushaltsjahr 2023 und fortfolgende 1,0 VzÄ im Quartiersmanagement im Leipziger Osten eingerichtet.
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Antrag: Erhöhung der Sicherheit an Seen
Zur Erhöhung der Sicherheit an Seen für Badende werden im Amt für Stadtgrün und Gewässer in den Haushaltsjahren 2023 und fortfolgende jeweils 50.000 EUR zusätzlich bereitgestellt.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: „Bürger- und Akteursbeteiligung“ weiter verstetigen – Teil II - Sachmittel
Um die „Bürger- und Akteursbeteiligung“, insbesondere bei mehrstufigen Beteiligungsverfahren für sogenannte „besondere Vorhaben“, weiter zu verstetigen und innerhalb der Stadtverwaltung weiter zu professionalisieren, werden zu den beschlossenen 3,0 VzÄ in sechs Ämtern/Dezernaten in 2023 insgesamt 100.000 € und ab 2024 je 50.000 EUR pro Dezernat (300.000 EUR) an Sachmittel für Beteiligungsverfahren eingestellt.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: „Bürger- und Akteursbeteiligung“ weiter verstetigen – Teil I - Stellen
Um die „Bürger- und Akteursbeteiligung“, insbesondere bei mehrstufigen Beteiligungsverfahren für sogenannte „besondere Vorhaben“, weiter zu verstetigen und innerhalb der Stadtverwaltung weiter zu professionalisieren, werden mit der Stellenplanung 2023/2024 insgesamt 3 zusätzliche Stellen eingerichtet.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Fonds „Leipzig. Ort der Vielfalt“ aufstocken
Die Mittel im Fonds „Leipzig. Ort der Vielfalt“ werden ab dem Haushaltsjahr 2023 fortfolgend jährlich um 50.000 EUR erhöht.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Verfügungsfond für Demokratiebildung
Für die Haushaltsjahre 2023 und fortfolgende wird im Bereich des Referates für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt ein Verfügungsfonds für Projekte und Initiativen im Bereich Demokratiebildung und gesellschaftlicher Zusammenhalt geschaffen. Im Haushaltsjahr 2023 werden zu diesem Zweck 50.000 EUR zur Verfügung gestellt, ab dem Haushaltsjahr 2024 und fortfolgend 100.000 EUR.
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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Familienhebamme – Projektbeteiligung
Im Gesundheitsamt wird die Finanzierung von 7,8 VzÄ im Projekt Familienhebammen im Doppelhaushalt 2023/2024 gesamtstädtisch abgesichert.
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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Gesundheitsprävention, Informationsveranstaltungen und Sensibilisierungskampagnen im Bereich Sexualität in Gesundheitsamt
Die Stadt Leipzig soll gemeinsam mit Kooperationspartner*innen Maßnahmen sowie Sensibilisierungs- und Informationskampagnen mit dem Ziel entwickeln, Leipziger*innen besser über sexuelle und reproduktive Fragen aufzuklären. Besonderes Augenmerk wird auf die Thematik sexuell übertragbarer Krankheiten sowie aktuelle Entwicklungen und Veranstaltungen wie den "Safe-Abortion-Day" und die "Lover-Boy-Methode" gerichtet. Dafür wird der Stellenplan im Gesundheitsamt im Doppelhaushalt 2023/2024 um 1,0 VzÄ ergänzt.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Ausbau Beratung zu Autismus-Spektrum
Das Autismuszentrum Leipzig wird ab dem Haushaltsjahr 2023 fortfolgende um zusätzlich 65.000 EUR für 1,0 VzÄ für das Clearing zum Schwerpunkt Autismus-Spektrum und daran angebundene Beratungsleistungen ergänzt.
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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Projekt "Offener Dialog" zur Beratung psychisch Kranker mobilisieren
Der Offener Dialog e.V. wird in das städtische Förderprogramm des Gesundheitsamtes aufgenommen und in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 mit jeweils 80.850 EUR unterstützt. Der Mittelansatz für die Ausreichung von Fördermitteln wird entsprechend aufgestockt. Die Mittel werden zunächst gesperrt. Eine Aufhebung der Sperre erfolgt in Abhängigkeit einer Co-Finanzierung durch das Land.