Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
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Grüne Ecken entdecken
Amtsblattbeitrag vom 8. Oktober 2022
Unsere Fraktion hat ein neues Projekt ins Leben gerufen, welches Ihnen, den Leipzigerinnen und Leipzigern, Anregungen bieten soll, unsere Stadt ganz neu zu entdecken. Zu unterschiedlichen Themen bieten wir auf www.gruene-ecken-entdecken.de Wander- und Radtouren an, die Kommunalpolitik erfahr- und erlebbar machen.
Kein Leuschnerplatz ohne Markthalle
Amtsblattbeitrag vom 30. Juli 2022
Die Markthalle am Leuschnerplatz ist seit vielen Jahren ein Herzenswunsch einer deutlichen Mehrheit der Leipzigerinnen und Leipziger. Sie und viele Gäste wünschen sich einen attraktiven Ort für täglich frische regionale und ökologische Lebensmittel mit neuen gastronomischen Angeboten in der Mitte unserer Stadt.
In den letzten 14 Jahren hat die grüne Fraktion das Projekt immer wieder vorangetrieben.
Grüne fordern Gesamtkonzept für Klimawandelfolgenanpassung: Angesichts zunehmender Hitzesommer muss schnell gehandelt werden
Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat einen Antrag ins Verfahren gebracht, der fordert, dass zeitnah ein Konzept zur Klimawandelfolgenanpassung erstellt werden soll, um die Stadt besser auf kommende Extremwettereignisse und die Veränderung der Vegetation einzustellen.
Antrag: Klimawandel ernst nehmen, vorausschauend handeln – Gesamtkonzept Klimawandelanpassung erstellen
Mit dem Beschluss zum Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) hat die Stadt einen wichtigen Zwischenschritt zur Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels geliefert. Dabei wurde die Thematik Klimawandelanpassung mit Verweis auf die Notwendigkeit eines separaten Konzepts im EKSP selbst nicht berücksichtigt; ein separates Klimaanpassungskonzept wird aber angekündigt (Kap. 5.4.8.). Im Stellenplan 2023/24 ist bereits eine Stelle im Amt für Umweltschutz für das Klimaanpassungsmanagement vorgesehen. Mit dem vorliegenden Antrag soll der konkrete Auftrag an die Verwaltung ergehen, einen Maßnahmenkatalog zur Klimawandelanpassung in Leipzig zu erstellen, der Grundlage für erste Umsetzungsschritte ab 2024 sein soll.
Antrag: Jugendwohnen - Angebot in der ganzen Stadt
Die Zahl der wohnungslosen oder von Wohnungslosigkeit bedrohten Jugendlichen steigt. Der Bedarf an jungen Careleavern, die das Hilfesystem mit Ablauf des 18. Lebensjahres verlassen und übergangsweise auf weitere Hilfe, insbesondere Wohnraum und selbstbestimmtes Wohnen, angewiesen sind, wächst seit Jahren. Dieser Bedarf kann durch das einzige, bislang über das Budget der Kinder- und Jugendförderung des Jugendhilfeausschusses geförderte Projekt „Leipziger Jugendwohnen“ des Trägers Jugendhaus Leipzig e. V. mit zwei Häusern bei Weitem nicht gedeckt werden.
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Wer Straßen sät, wird Stau ernten - Verkehrskonzept zentriert auf P&R, ÖPNV, Rad- und Fußverkehr
Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig reagiert mit scharfer Kritik auf die Äußerungen des ADAC, der für städtische Großveranstaltungen mehr und mehr Parkplätze einfordert und die Schuld für die teils chaotischen Zustände rund um das Stadion einseitig der Stadt zuschiebt.
Rede von Dr. Tobias Peter vom 10. November 2022 zum Antrag "Kooperativen Wohnungsbau und Wohneigentum fördern"
Leipzig ist eine Mieterstadt. Sage und schreibe 87% der Haushalte wohnen zur Miete. Damit ist eine erhebliche soziale und ökonomische Brisanz verbunden, denn Mieterinnen und Mieter sind stärker Schwankungen, i.d.R. einer Erhöhung der Mietpreise ausgesetzt – sie gilt es zu schützen, und dazu versuchen wir hier im Stadtrat auch alle Spielräume zu nutzen, die uns Bund und Freistaat geben.
Rede von Michael Schmidt am 9. November zum Grundsatzbeschluss Bildungs-und Bürgerzentrum Grünau unter Einbeziehung der Völkerfreundschaft und Neubau einer wettkampftauglichen 3-Feld-Sporthalle
Der heutige Grundsatzbeschluss - ist ja der zweite seiner Art – ist ein wahrlicher Schritt nach vor. Die Vorlage selbst schreibt von einem „Leuchtturmprojekt, ein Projekt mit besonderer Wirkung und Strahlkraft für den Stadtteil Grünau“ - und das ist nicht übertrieben. Der Grundsatzbeschluss von 2018 war ja das Ergebnis einer gut zehnjährigen Diskussion und ist nun nochmal vier weitere Jahre später aus guten und unterschiedlichen Gründen weiter entwickelt worden.
Kampf den Schottergärten – Grünsatzung mit Fachpersonal durchsetzen!
Die von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im April 2020 beantragte und in der Folge vom Stadtrat im Sinne einer Leipziger Grünsatzung beauftragte Novellierung der Vorgartensatzung von 1996, ist endlich umgesetzt! Dies sichert künftig mehr Biodiversität durch das Untersagen sogenannter Schotter- und Kiesgärten auf Grundstücken. Um diese Regelungen der neuen Grünsatzung wirksam durchsetzen zu können, muss die Verwaltung aber mit der notwendigen personellen Stärke ausgestattet werden
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Rede von Dr. Tobias Peter vom 13. Oktober 2022 zur Vorlage "Sonderförderung kooperativer, gemeinwohlorientierter Bauprojekte auf kommunalen Grundstücken"
in der letzten Ratsversammlung haben wir im Grundsatz eine Sonderförderung für Projekte beschlossen, an die wir im Konzeptverfahren Grundstück vergeben haben, sie sind in der Vorlage genannt.
Wir unterstützen einmalig – in einer schwierigen Situation gestiegener Baukosten, -zinsen und weggefallener KfW-Förderung – nicht irgendwelche Bauprojekte, sondern gezielt Projekte, die einer vielfältigen und sozial gemischten, lebenswerten und bezahlbaren Stadt dienen.