Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
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Rede von Tobias Peter am 30. September 2026 zum Änderungsantrag "Bebauungsplan Nr. 461 „Östlich der Hermann-Liebmann-Brücke“"
wir begrüßen die Zielsetzung der Vorlage, im Rahmen eines vereinfachten B-Planverfahrens eine gewerbliche Entwicklung – im Klartext: einen Supermarkt - zu vermeiden, die dem bisherigen Gebietscharakter widerspricht. Um dieses Ziel wirksam und zügig zu erreichen, braucht es ein vereinfachtes B-Plan-Verfahren.
Rede von Kristina Weyh am 30. September 2026 zum Antrag des SBB-Altwest zur Umgestaltung des Nathanaelkirchplatzes
der Stadtbezirksbeirat Altwest hat mich kurzfristig gestern Abend darum gebeten, diesen wichtigen Antrag zur Umgestaltung des Nathanaelkirchplatzes hier in die Ratsversammlung einzubringen. Es gab leider einen personellen Ausfall für die Einbringung heute und spontan konnte nun niemand einspringen.
Rede von Tobias Peter am 30. September 2026 zum Änderungsantrag "Gewerbe zu Wohnraum"
um für ausreichend und bezahlbaren Wohnraum in unserer Stadt zu sorgen, gibt es nicht das eine Patentrezept. Es braucht eine Vielzahl von Maßnahmen und ein wichtiger Ansatzpunkt ist es, bestehende Leerstände zu nutzen. Dazu gehören auch nicht genutzte Gewerbeflächen. Vor allem in Städten wie München, Frankfurt, Hamburg und Berlin wird auf den zunehmenden Büroleerstand reagiert.
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Rede von Tobias Peter am 30. September 2026 zum Antrag "Sozialen Wohnungsbau gerechter und zielgenauer gestalten - einkommensabhängige Fehlbelegungsabgabe einführen"
der Wohnungsmarkt in Leipzig ist angespannt. In den letzten fünf Jahren konnten in Leipzig zwar mehr als zehntausend Wohnungen gebaut werden. Der Bedarf ist jedoch fast doppelt so hoch. Und die Wohnungen, die gebaut werden, sind oft kaum bezahlbar für untere und mittlere Einkommen.
Grüne schockiert über CDU–Kurs der verbrannten Erde – populistischer Kurs von CDU und Linken schadet der Stadt
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erschüttert über den Katalog von Änderungsanträgen der CDU-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2027/28, kritisiert aber auch den populistischen Haushaltskurs der Linksfraktion
Änderungsantrag zur Vorlage „Fachförderrichtlinie zur sozialen Wohnraumversorgung von Haushalten mit Marktzugangsschwierigkeiten und Betreuungsbedarf nach §§ 67 ff SGB XII (FFR Soziale Wohnraumversorgung)“
Die Fachförderrichtlinie wird unter 5.2 Besondere Zuwendungsvoraussetzungen für die Fördervariante II: Erwerb von Mietpreis- und Belegungsbindungen, a) Grundsätzliches wie folgt ergänzt:
„Anspruchsberechtigter Personenkreis (Zielgruppe) auf eine belegungsgebundene Wohnung im Sinne dieser Fachförderrichtlinie sind Haushalte mit einem weißen Wohnberechtigungsschein, die Marktzugangsschwierigkeiten und einen grundsätzlichen Hilfebedarf nach §§ 67 ff. SGB XII haben.
Haushaltsantrag 2027/28: Gastronomisches und kulturelles Angebot im Mariannenpark stärken
Ein gastronomisches und kulturelles Angebot im Mariannenpark ist ein wichtiges Anliegen der Bevölkerung in Schönefeld und war bereits Gegenstand mehrerer Haushaltsanträge.
Matthäikirchhof wieder offen
Amtsblattbeitrag vom 12. September 2026
Der Matthäikirchhof soll „Ort der gelebten Demokratie“ werden – und bis der zentrale Neubau eines Stasi-Unterlagen-Archivs in unbestimmter Zukunft kommt, bekommt die von uns vorgeschlagene Zwischennutzung mehr Raum!
Haushaltsantrag 2027/28: Erhalten ist günstiger als retten – Studio Lößnig sichern und weiterentwickeln
Das Studio Lößnig ist mehr als ein Gebäude für das Leipziger Tanztheater. Es ist einer der wenigen Orte im Quartier, an denen sich Kultur, kulturelle Bildung, Kinder- und Jugendarbeit und Begegnung verbinden können. Das ist gerade in Lößnig von Bedeutung.
Haushaltsantrag 2027/28: Aufstockung der Stelle „Fachplanerin Barrierefreies Bauen“ im Referat Beauftragte für Menschen mit Behinderungen
Barrierefreies Bauen ist eine Querschnittsaufgabe, die zahlreiche Bereiche der Stadtverwaltung und eine große Zahl kommunaler Bau- und Planungsprozesse betrifft. Der Bedarf an qualifizierter fachlicher Expertise in diesem Bereich ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen.