Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
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Denkmalschutz in Leipzig: Kulturelles Erbe bewahren, Zukunft gestalten
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat begrüßt die jüngsten Entwicklungen beim historischen Schösserhaus in Kleinzschocher und unterstreicht die immense Bedeutung des Denkmalschutzes für unsere Stadt.
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Rede von Kristina Weyh am 15. Januar 2025 zur Vorlage "Bebauungsplan Nr. 475 „Schulcampus Jahrtausendfeld“; Stadtbezirk: Alt-West, Ortsteil: Lindenau; Aufstellungsbeschluss"
Heute gehen wir den nächsten Schritt und schreiben die städtebaulich relevanten Ergebnisse des Dialogverfahrens in einem Bebauungsplan fest. Dies ist der geordnete Weg, den wir als Bündnisgrüne Ratsfraktion immer gehen wollten und der das hohe Engagement der am Dialogverfahren Jahrtausendfeld Beteiligten würdigt.
Investitionen in Wärmewende jetzt angehen!
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass mit dem am Mittwoch erschienenen Rahmenpapier nun ein wichtiger Grundstein für die nächsten Schritte hin zum kommunalen Wärmeplan gelegt wird, den der Stadtrat Leipzig auf bündnisgrüne Initiative hin bereits im Februar 2022 beauftragt hat.
Hierzu Nicole Schreyer, stv. Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecherin der Fraktion:
„Leipzig ist in der starken Position Vorreiterin bei der kommunalen Wärmeplanung zu sein! Damit hat Leipzigs Bevölkerung einen klaren Vorteil:
Änderungsantrag zum Antrag "Huygensplatz und Huygensstraße aufwerten und sicher machen"
Der Huygensplatz wurde im Stadtplatzprogramm aufgrund der Fördermittelbindung bis Dezember 2028 nicht priorisiert. Eine Aufwertung wurde durch die bündnisgrüne Fraktion bereits beantragt, jedoch im Mai 2024 durch die Ratsversammlung mehrheitlich abgelehnt. Insbesondere ist eine Entsiegelung an der Stelle dringend notwendig.
Änderungsantrag zum Aufstellungsbeschluss "Bebauungsplan Nr. 475 „Schulcampus Jahrtausendfeld“; Stadtbezirk: Alt-West, Ortsteil: Lindenau"
Zur Erreichung des städtischen strategischen Ziels ‚Lebensqualität steigern‘, sollen die öffentlichen Grünflächen so eingeordnet werden, dass der Aufwuchs von Starkbäumen bestmöglich gelingen kann.
Rede von Dr. Tobias Peter am 18. Dezember zur Vorlage "Planungsbeschluss: Gebietsentwicklung "Heiterblick-Süd""
Auch wenn der von uns geforderte Schutz der vorhandenen Wald- und Wiesenbiotope nun erfolgt: mit dem Plan zur Bebauung in Heiterblick-Süd sollen im Außenbereich, am Rand der Stadt über 30 ha wertvolle Landwirtschafts- und Biotopflächen bebaut und großteils versiegelt werden. Auf Flächen, die wertvoll sind für Kalt- und Frischluftentstehung, 30 ÖPNV-Minuten vom Zentrum entfernt. Dies widerspricht den beschlossenen Zielsetzungen einer Netto-Null-Versiegelung bis 2030, unseren Zielen zum Artenschutz und zum Schutz der heimischen Landwirtschaft.
Rede von Dr. Tobias Peter am 18. Dezember zur Vorlage "Parkhaus in Holzbauweise Leipziger Westen"
In der Tat gibt es im Bereich Gewerbe durchaus noch Luft nach oben beim Thema Holzbau. Das hier vorliegende Projekt ist allerdings vollkommen ungeeignet. Denn ein unnötiges Gebäude wird nicht dadurch sinnvoll, dass es aus Holz gebaut wird.
Rede von Dr. Tobias Peter am 18. Dezember zur Vorlage "Grundsatzbeschluss Vorzugsvariante Bauherren-, Betreiber- und Finanzierungskonzept für den Bildungs- und Markthallencampus Wilhelm-Leuschner-Platz"
Bereits mehrfach haben wir hier diskutiert, auf dem Leuschnerplatz ein beispielhaftes klimaneutrales, grünes Quartier auf einer zu 70% versiegelten Fläche zu realisieren – mit Potential für eine grüne Platzgestaltung, intensiver Grünbedachung, Artenschutzkonzept und Animal Aided Design.
Rede von Kristina Weyh am 18. Dezember 2024 zur Petition "Ein Stadtteilpark für alle! Keine Bebauung des Jahrtausendfelds im Leipziger Westen!"
Wir wollen einen Stadtteilpark für Alle auf dem Jahrtausendfeld und nähern uns diesem Ziel gerade an.
Das Dialogverfahren, das große öffentliche Interesse am Jahrtausendfeld sowie das Engagement von Stadtrat und Stadtverwaltung haben bereits zu festen Zusagen durch Flächeneigentümerin und vermutlich zukünftiger Nutzerin geführt.
Antrag: Mietwucher und überhöhte Mieten erfassen und konsequent ahnden!
Trotz des qualifizierten Mietspiegels, der bereits in Kraft getretenen Mietpreisbremse, der Absenkung der Kappungsgrenze und anderer, die Mietenentwicklung dämpfender wohnungspolitischer Instrumente, hatte Leipzig im 3. Quartal 2024 bundesweit den höchsten Anstieg der Angebotsmieten zu verzeichnen. Auch wenn ohne die genannten Instrumente der Mietpreisanstieg noch stärker gewesen wäre, kann ihre Wirksamkeit noch deutlich gesteigert werden.
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