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Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!

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Ein selbstorganisiertes Projekt von Wohnungslosen in einer privaten Liegenschaft im Umfeld des Hauptbahnhofes drohte in diesem Winter mitten in der aktuellen Pandemie geräumt zu werden. Mit einem Anruf hat unsere Fraktion die Situation vorerst klären und beim Eigentümer eine letztmalige Verschiebung der Räumung um drei Monate erwirken können.

Die geplante Zweifeldsporthalle weist mit ihrer großflächigen Fassade ein erhebliches Flächenpotential sowohl für eine Fassadenbegrünung als auch für die Realisierung von Kunst am Bau auf. Der Stadtrat hat entsprechende Grundsatzbeschlüsse (VI-A-07120 sowie VII-DS-00232) getroffen, die es zu beachten gilt. Eine Realisierung ist im jetzigen Planungsstadium ohne Weiteres möglich. Auch eine Verbindung beider Themen, z.B. durch eine künstlerische Fassadengrüngestaltung, ist denkbar. Zusätzlich zur geplanten Realisierung eines Gründachs ist prüfen, inwiefern das Gründach begehbar gestaltet werden kann, um eine zusätzliche Grünflächennutzung zu ermöglichen.

Am 30. Oktober 2019 wurde der Antrag des Jugendparlamentes „Fassadenbegrünung“ in Form des Änderungsantrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen. Darin wurde die Verwaltung beauftragt, bis Ende 1. Quartal 2020 zu prüfen, welche Liegenschaften im Eigentum der Stadt Leipzig sich für eine Fassadenbegrünung eignen. Über das Ergebnis sollte die Stadtverwaltung den Stadtrat bis zum 1. Quartal 2020 informieren und auf dieser Grundlage bis zum 2. Quartal 2020 Maßnahmen zur Fassadenbegrünung an mindestens drei Gebäuden umsetzen. Darüber hinaus sollte die Stadtverwaltung bis zum 3. Quartal 2020 einen Maßnahmenplan zur Fassadenbegrünung an den weiteren, laut Prüfergebnis geeigneten, Liegenschaften erarbeiten.

Das Projekt Leipzig 416 – Eutritzscher Freiladebahnhof ist das mit Abstand größte städtebauliche Entwicklungsprojekt in Leipzig und eines der größten in Deutschland. Unsere Fraktion hat dieses Projekt seit Anbeginn intensiv begleitet, namentlich durch Tim Elschner, der maßgebliche Stadtratsbeschlüsse gemeinsam mit anderen Fraktionen auf den Weg gebracht hat, aber auch durch Kollegen Martin Biederstedt und mich, die das Projekt in den durchaus beispielgebenden Beteiligungsprozess der letzten Jahre begleitet haben.

Die jetzigen, zum Teil unbestätigten Arbeitsstände sind nicht geeignet, die vom Rat beschlossen Planungsziele VI-A-06105-NF-03 zu gewährleisten. So sind insbesondere die umfangreichen Monita des Umweltamts zum Thema Ökologie zu berücksichtigen und das Mobilitätskonzept mit letztem Stand Frühjahr 2019 grundlegend zu überarbeiten, um insbesondere den vom Rat beschlossenen Zielsetzungen der Mobilitätsstrategie zu entsprechen.

Derzeit kann nicht zuletzt aufgrund der pandemiebedingten Rahmenbedingungen ausgeschlossen werden, dass eine Überarbeitung der Arbeitsstände und ein Offenlagebeschluss fristgerecht bis zum derzeit in Aussicht gestellten Datum 30.09.2021 gewährleistet werden kann. Damit besteht das Risiko, dass Veräußerungen bereits vor Offenlagebeschluss und somit unter unklaren Konditionen der weiteren Entwicklung erfolgen. Durch eine dynamische Kopplung an den Offenlagebeschluss wird dies vermieden und liegt es an Vorhabenträger und Stadtverwaltung, zügig und ggf. bereits vor dem 30.09.2021 die notwendigen Voraussetzungen für eine weitere Entwicklung zu schaffen.

Den derzeitige Planungsprozess zum überdimensionierten Georg-Schwarz-Brückenbau sehen wir als Fraktion weiter kritisch. Wir lehnen die aktuell vorliegende Planung ab. Deshalb schlagen wir nun vor, dass sich im weiteren Planungsprozess noch eimnal mit dem Volumen des Brückenbaus in obiger vorgeschlagener Form auseinander gesetzt wird.

Der Stadtrat beschloss im Juni 2018 den Antrag „Nachhaltige Sicherung des Objektes Schkorlopper Straße 34, 04249 Leipzig als Vereinshaus“ in Form des Alternativvorschlages der Verwaltung. In Umsetzung des Beschlusses berichtete die Verwaltung im August 2019, dass das Liegenschaftsamt der Stadt Leipzig gemeinsam mit dem Ortschaftsrat Knautnaundorf (OR) eine nachhaltige Gesamtlösung für das Grundstück samt Aufbauten prüft.

 

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hält an den vom Stadtrat beschlossenen Zielen für das künftige Neubauquartier als soziales und ökologisches Vorzeigequartier fest. Wir stellen uns allerdings darauf ein, dass die aktuelle Eigentümer*in, die österreichische Imfarr, nicht bauen wird.

 

Zunächst sei betont, dass es erfreulich ist, dass sich für das rennomierte Hotel Astoria ein Investor gefunden hat, der das Ziel der grundlegenden Sanierung und Wiedereröffnung verfolgt. Die Sanierung wurde jedoch bekanntermaßen durch eine Klage des benachbarten Best-Western Hotels unterbrochen.