Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!

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Rede von Sylvia Herbst-Weckel am 17. Dezember 2025 zur Vorlage „Haushaltssicherungsbeiträge der Beteiligungsunternehmen 2025 und 2026“

Sehr geehrter Oberbürgermeister (1. Bürgermeister), werte Bürgermeister*innen, liebe Kolleg*innen, Zuschauer und Gäste,
Wir beraten heute, welchen Beitrag unsere städtischen Beteiligungen zur Haushaltssicherung leisten sollen. Das ist kein Anlass zur Freude – aber in der aktuellen Lage braucht die Stadt kurzfristig Handlungsfähigkeit. Für uns ist entscheidend, wie das passiert.

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Rede von Katharina Krefft am 17. Dezember 2025 zur Vorlage „Konzeptverfahren (Verkauf) Solitärgrundstück Matthäikirchhof und „Entwicklungskonzept zur Umsetzung des städtebaulichen Wettbewerbsergebnisses“ “

Sehr geehrter Herr OBM, werte StädträtInnen und Gäste, der Matthäikirchhof ist ein umfassend spannender Ort – und das sehen wir hier an der Vorlage mit ihren 6 Anlagen; an der Debatte, die sich in Änderungsanträgen und auch in der Vertagung von November zu heute spiegelt. Für mich zeugt die Vorlage von einer vielfältigen Befassung – der Textfassung wurde das auch vorgeworfen. Dabei belegt dieses Werk, wie engagiert die Stadtentwicklung mit dem Team um Herrn Hümmeler hier gearbeitet und gewirkt hat.

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Rede von Tobias Peter am 17. Dezember 2025 zur Vorlage „Grundsatz- und Planungsbeschluss zur Wärmewende im Pilotquartier Südvorstadt West“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Beigeordnete, sehr geehrte Kolleg*innen, wir beraten heute drei Vorlagen, die zentral für die Zukunft der Wärmeversorgung in Leipzig sind – und weit darüber hinausgehen. Es geht nicht um ein Nebenthema, sondern ganz konkret um Bezahlbarkeit, Lebensqualität und die Klimaneutralität unserer Stadt.

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Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Ausführungsbeschluss zur Beschaffung einer Software für Steuerung und Controlling baubezogener Projekte und Programme durch die Stadt Leipzig (BPMS)"

Laut einem EuGH-Urteil vom 09.01.2025 (C-578/23) darf das Alleinstellungsmerkmal bei Folgebeschaffungen nicht dem Auftraggeber, in diesem Fall der Stadt Leipzig, zurechenbar sein [1]. Entsprechende Bemühungen zur Verhinderung einer zukünftigen Alleinstellungssituation müssen demnach ausreichend dokumentiert und begründet werden. Dieser Änderungsantrag soll absichern, dass das EuGH-Urteil entsprechend bei der Beschaffung berücksichtigt wird.

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Anfrage: Startet nun der große Ausverkauf?

Bereits bei der Verlagerung des Liegenschaftsamtes ins Wirtschaftsdezernat hatte unsere Fraktion zum Ausdruck gebracht, dass nun eine Rückkehr zur unseligen Politik des Ausverkaufs städtischer Flächen zu befürchten sei. Schaut man dieser Tage ins Ratsinformationssystem, so stellt sich die Frage, ob der große Ausverkauf nun schon startet.

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Anfrage: Aktuelle Bilanz der Arbeitsgruppe „Verwahrloste Immobilien“

Seit 2014 setzt sich im Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung eine Arbeitsgruppe mit Eigentümer*innen maroder und verwahrloster Immobilien zusammen, um sie stärker in die Sanierungspflicht zu nehmen. Dies durchaus mit Erfolg, wie eine Zwischenbilanz nach einigen Jahren Arbeit belegt hat. Zuletzt gab es keine öffentlichen Bilanzen mehr. 

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Änderungsantrag zum Antrag „Soziale Neubauten der LWB in Grünau: Platz und Mehrwert für alle schaffen"

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 

6. Der Oberbürgermeister wird ersucht, dringlich und nachdrücklich Gespräche mit der WOGETRA zu veranlassen, um 150 Wohnungen in der Breisgaustraße 67-73 herzurichten für Bedarfe der sozialen Wohnraumversorgung wie Jugendwohnen, Azubiwohnen, Studierendenwohnen, Gewährleistungswohnen und Verselbstständigungswohnen. 

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Rede von Marvin Frommhold am 26. November 2025 zum Antrag "Smart City Dashboard für Leipzig"

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, jetzt haben wir endlich eine neue Webseite. Über das Design lässt sich ja bekanntlich streiten, aber darum soll es jetzt hier nicht gehen. Was aber festzustellen ist, die Seite ist jetzt viel übersichtlicher und auch die Suche ist zumindest nach meinen eigenen Tests deutlich verbessert. Trotzdem bleibt ein Problem: Wer nicht weiß, dass es ein bestimmtes Informationsangebot gibt, findet es auch nicht oder stößt eben auch nicht zufällig darauf.

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Rede von Tobias Peter am 26. November 2025 zum Antrag "Quartiersgarage im alten Kaufhaus Held"

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das alte Kaufhaus Held ist eines der markantesten Gebäude im Leipziger Westen – ein städtebaulicher Identifikationspunkt mit enormem kulturellem, sozialem und entwicklungsstrategischem Potenzial. Der SPD-Antrag greift die verkehrlichen Herausforderungen im Leipziger Westen zu Recht auf.

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