Haushaltsanträge 2017/18
Haushaltsantrag 2017/18: Ausbau des Elster-Saale-Radweges zwischen Kulkwitzer See bis Karl-Heine-Kanal
- Die Stadt beginnt bis Ende 2018 mit der Errichtung des touristischen Elster-Saale-Radweges auf dem Abschnitt zwischen dem Bahndamm östlich des Kulkwitzer Sees und dem Karl-Heine-Kanal. Um Fördermittel aus der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger zu nutzen, werden die dafür notwendigen Eigenmittel in Höhe von 20 T € (10 %) zum Abruf der notwendigen Mittel über das Landesförderprogramm (90 %) zur Verfügung gestellt.
Haushaltsantrag 2017/18: Einrichtung von Radfahr-Schutzstreifen in der Erich-Zeigner-Allee
In der Erich-Zeigner-Allee erfolgt bis Mitte 2017 die Markierung von Radfahr-Schutzstreifen.
Haushaltsantrag 2017/18: Mobilitätswoche – finanzielle Untersetzung durch Personal- und Sachkosten
- Für die Leistungen zur Vorbereitung und Durchführung der Europäische Woche der Mobilität (EMW) in Leipzig werden für 2017 und 2018 jeweils 100 T € bereitgestellt.
- Innerhalb der Stadtverwaltung wird 1/2 VZÄ zeitweilig zur Vorbereitung für Koordinierungsaufgaben freigestellt oder alternativ 1/2 befristete Stelle eingerichtet.
Haushaltsantrag 2017/18: „Förderpreise für Fahrradarchitektur“ – fahrradfreundliche Stadtentwicklung
Es werden 15 T € p.a. für die Umsetzung des Beitrages „Förderpreise für Fahrradarchitektur“ für eine fahrradfreundliche Stadt beim Bürgerwettbewerb bei der Erarbeitung des STEP VöR bereitgestellt.
Haushaltsantrag 2017/18: 10 Stellen Stadtordnungsdienst
Die Anzahl der Stellen im Stadtordnungsdienst wird um 10 VZÄ erhöht.
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Haushaltsantrag 2017/18: Überwachung ruhender und fließender Verkehr
Im Produkt Überwachung ruhender und fließender Verkehr werden 10 zusätzliche Stellen in der Verkehrsüberwachung eingerichtet.
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Haushaltsantrag 2017/18: 1000 Straßenbäume für Leipzig
Die Haushaltsstelle Straßenbegleitgrün wird aufgestockt um die Summe, welche zur Pflanzung und Pflege von 1.000 Straßenbäumen im Jahr 2017 und 2018 nötig ist, um den Anforderungen des Luftreinhalteplans gerecht zu werden.
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Haushaltsantrag 2017/18: Naturschutzinitiative des Bundes
Leipzig bewirbt sich um Fördermittel der Naturschutzoffensive des Bundesministeriums für Umwelt und Naturschutz im Handlungsfeld VII „Grün in der Stadt erleben – Zuhause mit Natur Bekanntschaft machen“ und stellt entsprechende Kofinanzierungsmittel in Höhe von 10 T € in den Haushalt ein.
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Haushaltsantrag 2017/18: 1 VZÄ für Aufgabenstellung Luftreinhaltung im AfU
Im Stellenplan des AfU wird eine zusätzliche VZÄ im Bereich der Luftreinhaltung in den Doppelhaushalt 2017/18 eingestellt.
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Haushaltsantrag 2017/18: Vereine und Verbände im AfU
Das Budget für Vereine und Verbände im AfU wird für die Jahre 2017 und 2018 pauschal um 5 % erhöht.
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