Leipzig grüner machen!

Bienenschutz geht uns alle an!

Amtsblattbeitrag vom 10. Februar 2018

Ohne Bienen werden unsere Pflanzen nicht mehr bestäubt und das Leben würde sich drastisch ändern. Daher fordern wir einen Maßnahmenkatalog zum Schutz der Bienen.

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Rede von Norman Volger, Fraktionsvorsitzender, in der Ratsversammlung am 31. Januar 2018 zum Änderungsantrag zur Drucksache „Nachtragshaushalt“ zum Thema Stelle des Klimaschutzmanagers – kw-Vermerk streichen!

Wir erhalten den Bericht über den Erhalt des European Energy Awards in Gold für die Stadt Leipzig. Gleichzeitig würde zum Ende des Jahres die Stelle des Klimaschutzmanagers, der maßgeblich daran beteiligt war, auslaufen. Im Dezember wäre dann Schluss. Im nächsten Doppelhaushalt lässt sich das auch nicht mehr reparieren.

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Grüne Fraktion will Abfallvermeidung zum Stadtthema machen

Mit unserem Antrag „Abfall vermeiden – Zielstellung mit Empfehlungen untersetzen“ nehmen wir die gültige Leipziger Abfallwirtschaftssatzung eigentlich nur beim Wort. Wie es gesetzlich vorgegeben ist, ist dort auch die Abfallvermeidung als eines von drei Beratungsaufgaben Abfallvermeidung, Abfallverwertung und Abfallbeseitigung der Stadt Leipzig festgeschrieben.

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Energieeffizienz erhöhen!

Amtsblattbeitrag vom 27. Januar 2018

Klimawandel und ungebremste Nachfrage nach immer mehr Energie gefährden weltweit das Leben. Leipzig hat sein Energie- und Klimaschutzprogramm bis 2020 mit Maßnahmen untersetzt und sich um den European Energy Award (EEA) in Gold erfolg-reich beworben, beauftragt durch den Stadtrat aufgrund unserer Anregung.

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Antrag: Abfall vermeiden – Zielstellung mit Empfehlungen untersetzen

Um die Ressourcenschonung und den Schutz der Umwelt zu unterstützen, hat die Europäische Union 2008 eine Abfallrichtlinie mit der Abfallvermeidung als Leitmotiv vorgegeben.

Ebenso ist im Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz die Abfallvermeidung gesetzlich verankert:

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Wohnungsbau über Lebensmittelmärkten: Grüne schlagen „Kaufhallengipfel“ vor!

Das städtische Wachstum bringt eine sehr hohe Nachfrage nach Wohnraum, sozialer Infrastruktur und anderer baulicher Nutzung mit sich. Im Sinne eines flächensparenden Bauens muss Ziel sein, durch eine intelligente Mehrfachnutzung und funktionale Mischung einerseits insbesondere dringend benötigten neuen Wohnraum zu schaffen sowie andererseits auch die Versorgung der wachsenden Bevölkerung mit Angeboten des täglichen Bedarfs im unmittelbaren Wohnumfeld zu gewährleisten.

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Grüne Fraktion verlangt Maßnahmenkatalog gegen Bienensterben

Mit dem eingereichten Antrag „Maßnahmen zum Bienenschutz in der Stadt Leipzig“ wollen wir das Mögliche zum Schutz von Bienen in Leipzig erreichen. Mit einem Leipziger Maßnahmenkatalog, den wir als Beispiel unserem Antrag aus Dresden beilegen, soll Behörden und Verbänden, aber auch Bürgerinnen und Bürgern die Wege zum Schutz der für die Bestäubung wichtigen Wild- und Honigbienen aufgezeigt werden.

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Nachfrage zur Anfrage 3313: Mittel für Radverkehrsförderung

Welche finanziellen Mittel werden 2018 zur Förderung des Radverkehrs vom Freisaat Sachen Leipzig zugute kommen?

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Anfrage: Wo bleibt der Luftreinhalteplan?

In Leipzig ist die Fortschreibung des Luftreinhalteplanes seit langem überfällig. Gelegentlich werden offenbar Informationen aus dem Fortschreibungsprozess an die Presse gegeben, z. B. berichtete die Presse im September und November 2017 über einzelne Aspekte der Vorlage. Ende 2017 sollte sie vorliegen...

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Rede von Norman Volger in der Ratsversammlung vom 13. Dezember 2017 zum Antrag „Weiterentwicklung der städtischen Anlagerichtlinie um Nachhaltigkeitskriterien im Sinne von Divestment“

Es muss unser ureigenes Interesse sein den Klimawandel zu begrenzen, um den Geflüchteten überhaupt ein Leben in ihrer Heimat zu ermöglichen. Es ist daher selbstverständlich vernünftig die städtischen Finanzanlagen nachhaltig und im Sinne der im Antrag und der Begründung ausgeführten Kriterien umzustrukturieren. Das stellt auch kein Problem dar.

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