Leipzig grüner machen!

Rede von Kristina Weyh am 1. Juli zum Antrag "Endlich Alternativen zum Ersatz der agra-Brücke planen!"

Wir stehen von Beginnen an als Bündnisgrüne Stadtratsfraktion hinter den Forderungen des Offenen Briefs der Kulturstiftung Leipzig und all den dortigen Unterzeichner*innen.

 

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Rede von Tobias Peter am 2. Juli 2026 zur 1. Satzung zur Änderung der Wahlwerbesatzung

Das Thema Wahlwerbesatzung beschäftigt uns schon einige Zeit. Im November haben wir einen Grundsatzbeschluss getroffen, eine maßvolle Reduktion vorzunehmen. Der Grund hierfür ist, dass viele Bürgerinnen und Bürger eine Überflutung mit Wahlplakaten wahrnehmen – im Stadtbild, in Nebenstraßen und an Laternenmasten. Zur Erinnerung: In den letzten Wahlkämpfen haben einzelne Parteien bis zu 23.000 Plakate aufgehängt, bei 40.000 verfügbaren Masten. Teilweise hängt ein und dasselbe Plakat durchgehend in Wohngebietsstraßen, viel zu oft rechtswidrig an Haltestellen und unter Verkehrszeichen – weil die Wahlkämpfenden gar nicht mehr wissen, wo sie die Plakate noch anbringen sollen.

 

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Rede von Tobias Peter am 1. Juli 2026 zum Antrag "Temporäres und mobiles Stadtgrün ermöglichen"

die zurückliegende Hitzewelle steckt uns noch in den Knochen: Zwölf Tage mit Temperaturen über 35°C im Juni und ein Anstieg hitzebedingter Notaufnahmen um 20 Prozent. Besonders betroffen sind die Innenstadt und die dicht bebauten Gründerzeitviertel, wo die Versiegelung von über 40 Prozent zu extremer Aufheizung führt – insbesondere während Tropennächten mit bis zu 29 Grad, in denen ein erholter Schlaf kaum möglich ist.

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Dringliche Anfrage: Nach der Hitze ist vor der Hitze - Klimawandelanpassung in Leipzig nach den jüngsten Hitzerekorden

Die jüngste Hitzewelle hat auch in Leipzig deutlich gemacht, dass Klimaanpassung nicht nur eine strategische, sondern eine akute Frage der Daseinsvorsorge ist. Der mittlerweile vollständige Ausfall des Straßenbahnverkehrs der LVB wegen Hitzeschäden insbesondere an der Fugengussmasse an Schienen und Weichen sowie der Überforderung der Klimaanlagen in den Fahrzeugen und die parallel auftretenden Belastungen in der Wasserversorgung zeigen die Verwundbarkeit zentraler städtischer Infrastrukturen.

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Antrag: Beschlüsse respektieren, Geld für Umweltschutz zur Verfügung stellen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das gesperrte Teilbudget zur Fachförderung im Amt für Umweltschutz freizugeben, sodass in einer zweiten Förderrunde in 2026 die Mittel vollständig abgerufen werden können. 

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Änderungsantrag zur Vorlage "Verfahren zum Umgang mit Leistungen aus dem Erneuerbare-Energien-Ertragsbeteiligungsgesetz (EEErtrBetG)"

Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt:

  1. BP 1 wird wie folgt ergänzt:

Dabei ist das Zusätzlichkeitsprinzip zu gewährleisten. Eine Kumulierung von Zahlungen zur Ermöglichung größerer Maßnahmen ist grundsätzlich möglich.

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Änderungsantrag zur Vorlage "Sportinfrastruktur von RB Leipzig stärken und Kleinmesse erhalten"

1. Die Teilflächen der Flurstücke 2638/35 der Gemarkung Leipzig und 715/14 der Gemarkung Lindenau (zwischen Capastraße und Festplatz am Cottaweg) werden nicht verkauft. Die Stadt Leipzig bekennt sich zum INSEK-Ziel, den Biotopverbund zwischen nördlichem und südlichem Auwald (Grünverbund Cottaweg) zu erhalten und zu fördern.

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Anfrage: Umsetzung und Wirksamkeit der Leipziger Begrünungssatzung im Hinblick auf Schottergärten, Gründächer und Fassadengrün

Der Stadtrat hat mit der Beschlussfassung der Begrünungssatzung am 29.2.2024 die zuvor geltenden, in Teilen als nicht ausreichend rechtsverbindlich eingeschätzten Regelungen der Vorgartensatzung ersetzt. Ziel war es unter anderem, der Anlage sogenannter Schottergärten entgegenzuwirken und bestehende Fehlentwicklungen wirksam zu korrigieren.

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