Leipzig grüner machen!

Anfrage: Kommunale Wärmeplanung

Vor dem Hintergrund der verabschiedeten Energieleitlinie (VII-DS-08573), der Beschlüsse der Stadt zum Ausstieg aus der Fernwärme aus dem Kohlekraftwerk Lippendorf (VI-A-08196-NF-02), zur kommunalen Wärmeplanung (VII-A-02889) sowie der Anfrage „Solarausbau, Kohleausstieg und Energiewende – wo steht Leipzig?“ (VII-F-09609) von Januar 2024 und der Zusage für die Stadt Leipzig als Modellkommune von "100 klimaneutrale und smarte Städte“ für einen ambitionierten Klimaneutralitätspfad mit Unterstützung durch die Europäische Union stellen wir folgende Fragen zur Kommunalen Wärmeplanung

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Anfrage: Wann kommt der Leipziger Klima Hub?

Schon im Jahr 2021 hat der Leipziger Stadtrat den Oberbürgermeister beauftragt, einen Klima Hub in Leipzig zu gründen und eine Finanzierung dafür bereitgestellt (A 0025/ 21/22).

Der Klima Hub ist ebenfalls Bestandteil des Energie- und Klimaschutzprogrammes 2030 sowie des dazugehörigen Umsetzungsprogrammes 2023/24. Darin sind für 2023 1.000.000 EUR und für 2024 2.000.000 EUR veranschlagt.

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Anfrage: Wie wichtig ist der Schutz des Auwaldes?

Im April wurde eine Grünfläche, die zwischen Festwiese und der Südwestseite des Stadions liegt, komplett asphaltiert. Bereits im März 2023 hatte der ansässige Fußballverein RB Leipzig einen entsprechenden Antrag bei der Stadt gestellt, damit dort die TV-Übertragungswagen abgestellt werden können.

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Ein Landschaftsschutzgebiet braucht Schutz - Eingriff in den Auwald?

Die Fraktion BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN hat nach Kritik des Ökolöwen und nach Hinweisen aus der Bevölkerung eine Anfrage an den Oberbürgermeister zu den Eingriffen in das Landschaftsschutzgebiet Leipziger Auwald gestellt, die in der nächsten Ratsversammlung zur Beantwortung kommt. Insbesondere soll die Stadt Auskunft dazu geben, wie und ob die Umweltverbände als Träger öffentlicher Belange einbezogen wurden und warum die Stadt kein entgegenstehendes öffentliches Interesse beim Eingriff in das Schutzgebiet sieht. Auch die Kommunikation der Stadt wird hinterfragt.

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Solar-Booster für Leipzigs Gewerbe

Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Stadtrat vor zwei Jahren einen Solar-Booster für Leipzigs Gewerbeflächen beschlossen. Eine Beschlussvorlage des Amts für Wirtschaftsförderung macht nun konkrete Vorschläge dazu und enthält spannende Zahlen zum Solarpotential auf Leipziger Gewerbeflächen. So werden aktuell lediglich 6% des technischen Potentials für Solar-Energieanlagen auf Gewerbeflächen genutzt und ein jährlicher Ausbau von 12 MWp ist laut der Vorlage denkbar.

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Rede von Michael Schmidt am 25. April 2024 zum Antrag "Kleine Brötchen statt Luftschlösser – direkte und barrierefreie Fuß- und Radwegeverbindung und Bootsschleppe zwischen Cospudener und Zwenkauer See herstellen"

Der Harthkanal war eines der Schlüsselprojekte für die touristische Entwicklung des Neuseenlandes. Für manche ist er das noch heute. Ich persönlich glaube nicht mehr an seine Verwirklichung, bei aktuellen Kostenschätzungen von weit über 100 Millionen Euro, die in den nächsten Jahren sicher nicht geringer werden. Was aber ist die Folge des Wartens auf den weißen Ritter mit dem roten Geldkoffer? Im Bereich der geplanten Gewässerverbindung wächst nichts, weil nichts wachsen darf.

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Rede von Anna Kaleri am 24. April 2024 zum Antrag "Leipziger Friedhöfe erhalten und aufwerten"

für manche sind sie Orte zum Innehalten und Ruhe finden inmitten der Großstadt, für andere Orte des Abschieds und der Trauerbewältigung. Die Rede ist von unseren Friedhöfen.  In Leipzig gibt es 45 Friedhöfe, davon befinden sich sieben in Trägerschaft der Stadt, 38 sind konfessionelle Friedhöfe.

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Lasst Brunnen sprudeln – Trinkwasserbrunnen für alle Stadtbezirke

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen neuen Antrag zur jährlichen Installation von Trinkwasserbrunnen in allen Stadtbezirken ins Verfahren gebracht. Aktuell werden von den Wasserwerken lediglich 21 Trinkwasserbrunnen betrieben, doch mit dieser Anzahl will sich die Fraktion nicht zufriedengeben. Da nur eine geringe Anzahl an Trinkbrunnen neu eingerichtet wird, gibt es einen starken Wettbewerb und letztlich eine ungleiche Verteilung im Stadtgebiet.

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Antrag: Lasst Brunnen sprudeln – Trinkwasserbrunnen für alle Stadtbezirke

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen neuen Antrag zur jährlichen Installation von Trinkwasserbrunnen in allen Stadtbezirken ins Verfahren gebracht. Aktuell werden von den Wasserwerken lediglich 21 Trinkwasserbrunnen betrieben, doch mit dieser Anzahl will sich die Fraktion nicht zufriedengeben. Da nur eine geringe Anzahl an Trinkbrunnen neu eingerichtet wird, gibt es einen starken Wettbewerb und letztlich eine ungleiche Verteilung im Stadtgebiet.

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Keine Autos im Wald!

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat eine neue Anfrage zur Problematik des Autoverkehrs entlang der Neuen Linie ins Verfahren gebracht. Seit Ende 2022 sollte eigentlich eine Informationsvorlage vorliegen, die aufzeigt, wie künftig mit dem Thema umgegangen werden soll. Denn es kommt weiterhin ab Höhe Parkplatz Richard-Lehmann-Straße Auwald bis hinter zum Sportplatz insbesondere am Wochenende zu Beinahe-Unfällen, da einige Personen verkehrswidrig mit dem Auto die Neue Linie befahren. Auch entlang des Nonnenweges ist immer häufiger festzustellen, dass Autos verkehrswidrig abgestellt werden.

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