Leipzig grüner machen!

Rede von Norman Volger, Fraktionsvorsitzender, in der Ratsversammlung am 18. Oktober 2017 zur Drucksache bzw. zu unseren Änderungsanträgen zum „Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark“

Ob die angedachte Zonierung der Nutzung letztlich so funktioniert oder man nachbessern muss, wird die Zeit zeigen. Alles in allem liegt eine Vorlage vor, der man so zustimmen kann. Dennoch haben wir ein Paar Verbesserungsvorschläge, für die ich um Zustimmung werbe. Als da wären erstens die Biodiversität...

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Zum Halbe-Halbe-Projekt: Wenn Kinder Energie einsparen ist die Nachwirkung besonders wertvoll

Es ist wissenschaftlich bewiesen, dass 30 bis 40 % des Energieverbrauchs von der Einstellung abhängt. Deswegen erwarten wir uns vom Projekt Halbe-Halbe so viel. Von nun an werden die Pilotschulen dies beweisen, wenn Kinder und Jugendliche Möglichkeiten zur Energieeinsparungen durch bewussten Umgang mit Licht, Wärme und Wasser...

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Anfrage: Auswirkungen der Anbindung des Markkleeberger Sees an die Pleiße auf die Mühlpleiße

Die Planungen der sogenannten „Wasserschlange“ gehen in die Endphase. Die Landesdirektion Sachsen zeichnet als zuständige Wasserbehörde für die Planungen verantwortlich. Umweltverbände beklagen Mängel bei der vorgeschriebenen tiefgehenden Umweltverträglichkeitsprüfung in verschiedenen Planbereichen und wegen des Verzichts auf eine Variantenprüfung kritisiert und abgelehnt. Wir fragen dazu nach:

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Rede von Stadtrat Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 18. Oktober 2017 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Einführung einer Dreck-weg-App“

Es geht bei der Dreck-weg-App um einen digitalen Kanal neben dem Ordnungstelefon und eine zeitgemäße und bürgernahe Verwaltung. Der uns nun seitens der Verwaltung vorlegte Alternativvorschlag entspricht dem schon sehr, insofern werden wir diesen heute auch zur Abstimmung stellen.

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Antrag: (Wieder-)Einrichtung von Infrastruktur: Wasseranschluss und Toilettenanlage am Richard-Wagner-Hain beidseitig

Die Grünanlage im Palmengarten hat keinen funktionierenden Wasseranschluss mehr, die ehemalige Brunnenanlage und –technik wurde 2011 zurückgebaut, die Leitungen sind abgestellt, weil sie beschädigt sind. Damals wurde auch der Pflegeaufwand der öffentlichen Grünanlagen wesentlich reduziert.

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Der Bedarf ist da – für Kitas, Wohnen und Grünflächen!

Vor dem Hintergrund des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt ist die Schaffung weiterer Betreuungskapazitäten eine der Hauptaufgaben der wachsenden Stadt Leipzig. Mit der Beschlussvorlage zum Bau von 14 sogenannten "Leipzig-Kitas" in Eigenregie auf 12 kommunalen Grundstücken im Zeitraum von 2017 bis 2019 will die Verwaltung nun endlich die gewaltigen Herausforderungen angehen.

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Antrag: Zukunftsstudie "Kita 2020"

Der Oberbürgermeister beauftragt eine externe Institution, beispielsweise die HTWK, mit der Erstellung einer Zukunftsstudie „Kita 2020“, welche u.a. die Zielstellung flächensparendes, ökologisches und stadtbegrünendes Bauen und Nutzen sowie vertikale Nutzungsmischung und innovative Nutzungskombinationen von Gebäude und Freiflächen beinhaltet. Die Studie soll als Grundlage einer zukunftsgerichteten Strategie zum künftigen Bau von Kindertagesstätten in der Stadt Leipzig dienen.

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Änderungsantrag zur Vorlage "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten"

Die Liegenschaft „Eigenheimstraße – Gemarkung Dösen, Flurstück 87“ wird zurückgestellt.

Eine Entscheidung über die künftige Nutzung erfolgt erst nach abschließender Bearbeitung des Petitionsschreibens der Initiativgruppe Johannishöhe. Das Ergebnis und die Handlungsempfehlung sind dem Stadtrat und dessen Ausschüssen in der Folge als Beschlussvorschlag vorzulegen.

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