Leipzig grüner machen!

Rede von Norman Volger in der Ratsversammlung am 20. Juni 2018 zum Antrag unserer Fraktion „Schulgärten fördern und schaffen!“

Umweltbildung ist in einer immer mehr durchtechnisierten Gesellschaft wichtiger den je.
Schulgärten können da einen wichtigen Beitrag leisten. Kinder, auch in der Großstadt, sollen lernen können, wo ihr Essen her kommt und auch selbst mal eine Karotte gezogen haben. Daher beantragen wir Schulen bei der Suche nach Schulgärtenflächen zu unterstützen...

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Tauschboxen fördern statt behindern!

Amtsblattbeitrag vom 16. Juni 2018

Tauschboxen wie die Givebox tragen zur Müllvermeidung bei und sind nachbarschaftsfördernde Projekte mit sozialem Charakter. Diese sollten gefördert werden, statt sie durch Regularien und überbordende Anforderungen zu behindern und zu gefährden...

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Änderungsantrag zum Antrag des Jugendparlaments "Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge"

Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig prüft die Einordnung von elektrischen Reinigungsfahrzeugen in die Beschaffungsplanung sowie die Testmöglichkeiten autonom betriebener Fahrzeuge.
Der Oberbürgermeister berichtet öffentlich dem Stadtrat bis Ende des III. Quartals 2018.

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Anfrage: Erfüllung der Vorbildrolle der Stadtverwaltung Leipzig im Sinne des EEWärmeG

In Leipzig herrscht eine rege Planungs- und Bautätigkeit für kommunale Gebäude. In Anlehnung an jährlichen Umsetzungsberichte nach §18 Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) ist die Zielerreichung kontinuierlich zu prüfen, um Best-Practice-Beispiele zur Kommunikation und Replikation zu identifizieren oder ggf. korrigierende Maßnahmen zur Erhöhung des Zielerreichungsgrades einzuleiten. 

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Antrag: Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe der Verwaltung

Um eine qualitätsvolle und nachhaltige Stadtentwicklung zu ermöglichen und um Leipzigs Position im regionalen und internationalen Kontext zu festigen, gehören die Formulierung verbindlicher strategischer Ziele sowie ihre regelmäßige Evaluierung, Fortschreibung, Untersetzung und Steuerung zu unseren zentralen Aufgaben.

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Rede von Tim Elschner zur Verwaltungsvorlage „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) “; zum Änderungsantrag „Aufbau eines Nachhaltigkeitsmanagements"

Mit unserem Ergänzungsantrag beantragen wir Grüne,
1. ein Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe in die Verwaltung zu integrieren und
2. des Weiteren eine oder einen Nachhaltigkeitsbeauftragten zu bestellen.

Denn es bedarf aus unserer Sicht mit quasi einem „Blick von außen“ einer insbesondere dauerhaften ressort- und dezernatsübergreifende Begleitung, Beratung, Abstimmung und Koordination innerhalb der verschiedenen Verwaltungsebenen hinsichtlich der Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen des INSEK, anderer Handlungsprogramme und Leitbilder.

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Anfrage: Wie bewertet die Stadtverwaltung die Flusswasserqualität in Leipzig?

Die Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Gemeinschaft (WRRL) ist am 22.12.2000 in Kraft getreten. Darin wurde für alle Mitgliedsländer das Ziel ausgegeben, dass bis zum Jahr 2015 die Gewässerqualität verbessert werden muss und sich dann in einem guten Zustand befinden soll. Der ökologische Zustand eines Gewässers wird anhand der vorkommenden Arten an Fauna (Fische und wirbellose Tiere wie Insektenlarven) sowie Flora (also Plankton und Wasserpflanzen) ermittelt.

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Anfrage: Wann wird die Parkanlage am Schwanenteich saniert?

Seit April ist der zentrale Fernbusterminal in Betrieb. Nach den Feierlichkeiten und der großen Freude über dieses hervorragende infrastrukturelle Angebot mitten in der Stadt ist auch wieder Zeit, sich dem Zustand der zwischenzeitlichen Fernbushaltestelle zuzuwenden. Wie bereits im Juni 2016 im Rat behandelt, zeigt die Grünfläche erhebliche Schäden durch die Nutzung von Wartenden. Bisher war eine Sanierung nicht sinnvoll, nun mit gesunkenem Nutzungsdruck fragen wir an:

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Änderungsantrag zur Vorlage " Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)"

Um eine qualitätsvolle und nachhaltige Stadtentwicklung zu ermöglichen und um Leipzigs Position im regionalen und internationalen Kontext zu festigen, gehören die Formulierung verbindlicher strategischer Ziele sowie ihre regelmäßige Evaluierung, Fortschreibung, Untersetzung und Steuerung zu unseren zentralen Aufgaben.

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Anfrage: Illegale Müllablagerungen - wie groß ist der Schaden?

Bewegt man sich am Stadtrand oder innerstädtisch in begrünten Gebieten, so fallen immer wieder bestimmte Ecken zum wiederholten Male negativ auf. Hier werden regelmäßig alte Möbel, Bauschutt, Reifen, Farbdosen, Plastikmüll u.v.m. abgelegt.Scheinbar sind die bisherigen verwendeten Instrumente der Bekämpfung illegaler Müllablagerungen aber nicht wirksam. Wir fragen nach dem entstehenden Schaden für die Allgemeinheit...

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