Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!

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Rede von Katharina Krefft in der Ratsversammlung am 22. Mai 2019 zur Drucksache „Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss: Ambulanzgebäude EB Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig“

Wir beschließen heute über eine sehr wichtige Vorlage, für die sich einer feiern lässt, die aber für alle Menschen in der Stadt eine Freude sein wird weil ihre gesundheitliche Versorgung auf hohem Niveau geleistet werden kann. Das ist unsere Verantwortung als Stadträtinnen und Stadträte: Frau Hollick, Frau Heller, Herr Schulze und ich.
Wir waren nicht auf dem Photo, aber wir haben es gemacht.

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Stadtrat erzwingt Straßenbaumkonzept – Umsetzung dringender denn je!

Knapp fünfeinhalb Jahre nach Beauftragung ist das „Straßenbaumkonzept Leipzig 2030“ endlich da. Anlass für die Erstellung war ein im Stadtrat am 22. Januar 2014 beschlossener Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Konzept Baumbestand im öffentlichen Raum“. Zwei Jahre nach Beschlussfassung fand im zwischen April und November 2016 die Bürgerbeteiligung, bestehend aus drei öffentlichen Veranstaltungen statt.

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Änderungsantrag: Sanierung Floßplatz / östliche Umfahrung

Entsprechend der positiven Erfahrungen am Immanuel-Kant-Gymnasium, wofür die Scharnhorstaße mit dem Heinrich-Schütz-Platz verbunden worden ist, entsteht bei der Sanierung des Floßplatzes wieder die Möglichkeit, den Bereich vor einer Schule verkehrlich zu beruhigen und die Aufenthaltsqualität des Platzes und der Grünfläche deutlich aufzuwerten.

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Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 17. April 2019 zum Antrag „Bildung eines "Zeitweilig beratenden Ausschusses Wohnen"

Wir Grüne sind der Auffassung, dass es höchste Zeit ist, dass der Stadtrat, insbesondere in Bezug auf die weitere Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes, einen „Zeitweilig beratenden Ausschuss Wohnen“.
Die Notwendigkeit zur Bildung dieses Ausschusses ergibt sich dadurch, die immensen Herausforderungen in Bezug auf das vielschichtige Thema „Wohnen“ zu diskutieren.

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Änderungsantrag zum Antrag "Bau einer Kita auf dem AGRA-Gelände"

Im Gegensatz zur Annahme der Antragstellerin liegt bis heute kein vom Stadtrates beschlossenes Nutzungskonzept, welches das agra-Gelände in Gänze betrachtet, vor.

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Änderungsantrag zur Wichtigen Angelegenheit "Erweiterung Geltungsbereich der städtebaulichen Masterplanung Wilhelm-Leuschner-Platz"

"Die Inhalte der Auslobung sind vorab sowohl im FA Stadtentwicklung und Bau als auch im Stadtbezirksbeirat Mitte vorzustellen, um eine Einflußnahme der Gremien zu ermöglichen."

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Antrag: Planungsmittel für die Sanierung der Turnhalle bedarfsgerecht und effektiv nutzen!

Mit dem Beschluss des Doppelhaushalts 2019/2020 wurden Mittel für eine Machbarkeitsstudie und Planungsmittel für die Sanierung der Turnhalle auf der Sportplatzanlage Teichstraße eingestellt. Für die Auftragserteilung einer Machbarkeitsstudie wird im Jahr 2019 (Kassenwirksamkeit 2020) zusätzlich eine Verpflichtungsermächtigung von 100.000 EUR eingestellt. Im Jahr 2020 werden Planungsmittel i. H. v. 100.000 EUR eingeordnet.

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Grüne fordern zeitgemäße Entwicklung des Stadionumfelds!

Im August 2018 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Antrag „Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions!“ eine Konzeption der Fläche zwischen Stadionvorplatz und der Arena Leipzig eingefordert, welche unter der Zielstellung des flächensparenden Bauens und einer vertikalen Nutzungsmischung insbesondere den Neubau einer Schule, Sporthalle und einer Wendeschleife der LVB beinhaltet. Nunmehr hat die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme zum Antrag diese Themen aufgegriffen und einen Alternativvorschlag unterbreitet, der die Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes bis Ende 1. Quartal 2020 vorsieht.

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Antrag: Erneuerung der Kappungsgrenzenverordnung

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich beim Freistaat Sachsen dafür einzusetzen, dass die zum 30. Juni 2020 auslaufende Kappungsgrenzen-Verordnung mit in Kraft treten spätestens zum 01. Juli 2020 erneuert wird, so dass eine nahtlose Fortwirkung gewährleistet ist.

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Anfrage: Was wird aus dem Schlobachshof?

Der Schlobachshof in der nördlichen Burgaue war als ehemaliger Reiterhof mit Gastronomie ein beliebtes Ausflugsziel insbesondere von Leipziger Familien im Norden Leipzigs und wechselte Ende 2016 in das Eigentum der Stadt Leipzig.

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