Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
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Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 19. September 2018 zum Antrag unserer Fraktion „Stadtraum Bayerischer Bahnhof: Einleitung einer städtebaulichen Entwicklung gemäß §§ 165 ff BauGB“
Wir schreiben mittlerweile das Jahr 2018 und bis heute sind die Planungen zum Stadtraum Bayerischer Bahnhof nicht nennenswert vorangekommen.
Der Stadt Leipzig ist dadurch ein erheblicher Schaden entstanden: Fördermittel in Bezug auf den Abbruch der Industriebrache „Gurken-Schumann“ und die Neugestaltung der öffentlichen Grünfläche verfielen, dringende Grundstücksan- bzw. verkäufe in Bezug auf den Schulcampus und die Kita-Standorte wurden bis heute nicht vollzogen...
Antrag: Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions!
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen lehnt eine Veräußerung der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions (siehe Anlagen) zwischen Stadionvorplatz und Arena Leipzig zum Neubau eines Parkhauses ab.
Quartiersentwicklung „Eutritzscher Freiladebahnhof“: Nachverhandlungen mit der CG Gruppe erforderlich - Stadträte Elschner (Bündnis 90/Die Grünen) und Zenker (SPD) fordern Flächenübertragungen an die Stadt Leipzig
Quartiersentwicklung „Eutritzscher Freiladebahnhof“: Nachverhandlungen mit der CG Gruppe erforderlich - Stadträte Elschner (Bündnis 90/Die Grünen) und Zenker (SPD) fordern Flächenübertragungen an die Stadt Leipzig.
Auf dem Gelände des ehemaligen Freiladebahnhofes an der Eutritzscher Straße entsteht ein neues Stadtquartier. Die Stadt und die Vorhabenträgerin, die CG City Leipzig Nord GmbH & Co. KG, haben sich das gemeinsame Ziel gesetzt, die überwiegend brachliegende Fläche zu einem gemischten und grünen Stadtteil mit innerstädtischer Dichte zu entwickeln.
Antrag: Quartiersentwicklung „Eutritzscher Freiladebahnhof“: Masterplan und ergänzender städtebaulicher Vertrag (Neufassung)
Auf dem Gelände des ehemaligen Freiladebahnhofes an der Eutritzscher Straße entsteht ein neues Stadtquartier. Die Stadt und die Vorhabenträgerin, die CG City Leipzig Nord GmbH & Co. KG, haben sich das gemeinsame Ziel gesetzt, die überwiegend brachliegende Fläche zu einem gemischten und grünen Stadtteil mit innerstädtischer Dichte zu entwickeln. Geplant sind Wohnungen, Gastronomie und Einzelhandel, aber auch über 330 Kitaplätze sowie zwei Schulen.
Antrag: Verkauf des Stadtbades stoppen!
In unmittelbarer Nähe zum historischen Stadtbad in der Eutritzscher Straße 21 soll in den nächsten Jahren ein neuer Stadtteil mit 2.000 Wohnungen für 3.300 neue Bewohner*innen entstehen. Der neue Stadtteil bekommt eine Grundschule, eine Oberschule und Sporthallen. 330 Plätze in Kindertagesstätten sind des Weiteren in Planung. Ein Schwimmhallenneubau wird dagegen nicht geplant. Auch an der Westseite des Hauptbahnhofes wird ein neues Stadtquartier mit hunderten von Wohnungen und einer Schule entstehen.
Rede von Tim Elschner zur Verwaltungsvorlage „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) “; zum Änderungsantrag „Aufbau eines Nachhaltigkeitsmanagements"
Mit unserem Ergänzungsantrag beantragen wir Grüne,
1. ein Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe in die Verwaltung zu integrieren und
2. des Weiteren eine oder einen Nachhaltigkeitsbeauftragten zu bestellen.
Denn es bedarf aus unserer Sicht mit quasi einem „Blick von außen“ einer insbesondere dauerhaften ressort- und dezernatsübergreifende Begleitung, Beratung, Abstimmung und Koordination innerhalb der verschiedenen Verwaltungsebenen hinsichtlich der Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen des INSEK, anderer Handlungsprogramme und Leitbilder.
Antrag: Stadt Leipzig wird Mitglied im Förderverein Bundesstiftung Baukultur e.V.
An der Stadtentwicklung interessierte Leipziger*innen räumen dem Thema „Baukultur“ einen besonders hohen Stellenwert. Die Teilnahme an Bürgerbeteiligungen der Stadt, das ehrenamtliche Engagement in den Stadt- und Ortsteilen, in lokalen Vereinen und auch Verbänden, veröffentlichte Leserbriefe und Diskussionsbeiträge in den lokalen Medien und thematischen Internetforen oder auch an uns, die Stadträt*innen und Fraktionen, gerichtete Schreiben belegen dies eindrucksvoll.
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Antrag: Milieuschutz im Leipziger Osten umsetzen - Veränderungssperre erlassen, Erhaltungssatzung voranbringen!
Insbesondere zum Erhalt der Zusammensetzung der gebietsansässigen Wohnbevölkerung werden aufgrund des geltenden Wohnungspolitischen Konzeptes derzeit für den Inneren Leipziger Osten im Auftrag der Stadtverwaltung von der Landesweiten Planungsgesellschaft mbH Voruntersuchungen durchgeführt.
Milieuschutz im Leipziger Osten umsetzen - Veränderungssperre erlassen, Erhaltungssatzung voranbringen!
Zum Schutz der gebietsansässigen Wohnbevölkerung vor Verdrängung, spricht sich die Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen für eine umgehende Aufstellung einer sozialen Erhaltungssatzung für die aus der Vorplanung der Landesweiten Planungsgesellschaft mbH empfohlenen Stadträume des Leipziger Ostens aus.