Leipzigs Mobilität der Zukunft!
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Vision „365€-Ticket“ als Zwischenschritt zum kostenfreien ÖPNV
Die Einführung eines 365-Tickets wird von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen definitiv als Vision für den Nahverkehr in Leipzig unterstützt. Im Landtagswahlprogramm, welches am 2. März beschlossen wurde, findet sich dieses Ziel zunächst als landesweites Bildungsticket und langfristig für alle Sächsinnen und Sachsen im gesamten Freistaat. Der Kreisverband Leipzig von Bündnis 90/Die Grünen hat zudem bereits im Januar beschlossen, langfristig eine komplette Kostenfreiheit des ÖPNV anzustreben.
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Gemeinsamer Antrag: Vertretung der Stadt Leipzig in der Fluglärmkommission
In den letzten Jahren hat es mehrere Stadtratsbeschlüsse gegeben, die als Anträge direkt bzw. indirekt in die FLK eingebracht wurden und alle abgelehnt wurden. Gemäß Koalitionsvertrag ist der Ausbau des Flughafens Leipzig- Halle zu einem europäischen Frachtdrehkreuz geplant. Der FLK kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Das verlangt eine Stärkung der Stadt Leipzig in der FLK.
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Rede von Tim Elschner zum Antrag „ECO-MOBILITY WORLD FESTIVAL NACH LEIPZIG HOLEN!“ in der Ratsversammlung vom 23. Januar 2019
Wir Grüne sind der Auffassung, Leipzig ist sehr gut als Austragungsort geeignet. Und ich bin mir sicher, die Leipziger und Leipzigerinnen würden diesen vom Veranstalter geforderten Mut auch mitbringen! Denn die Menschen in dem ausgesuchten Stadtteil müssten damit einverstanden sein, einen Monat lang auf ihr Auto zu verzichten. Dass heißt, eine frühzeitige Beteiligung ist nicht nur wünschenswert, sondern unabdingbar.
Anfrage: Umsetzungsstand des Maßnahmen- und Umsetzungskonzeptes „Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"
Am 28. Februar 2018 beschloss der Stadtrat den Antrag VI-A-04701 „Elektromobilität offensiv angehen statt weiter aussitzen“ und beauftragte den Oberbürgermeister bis Ende 2018 gemeinsam mit der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH unter Einbeziehung geeigneter Kooperations- und Finanzierungspartner eine gesamtstädtische Strategie und einen darin enthaltenen zeitlich untersetzten Maßnahmenplan zur flächendeckenden, bedarfsgerechten Bereitstellung öffentlicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge zu erarbeiten sowie das Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität" dem erwarteten Marktwachstum entsprechend, ganzheitlich und bedarfsgerecht weiter zu entwickeln.
Antrag: 10-Punkte-Programm gegen Hitze im Stadtgebiet
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein integriertes Konzept gegen Hitze im Stadtgebiet zu erarbeiten. Das Konzept soll erreichen, dass die Lebensqualität im Gebiet der Stadt Leipzig kurz- und langfristig erhalten und den veränderten Klimabedingungen und der damit verbundenen Überhitzung der Stadt durch lokal wirksame Gegenmaßnahmen Rechnung getragen wird.
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ÖPNV-Planungen vorantreiben – Gemeinsam mit der LVB bauen
Die Mittel des Verkehrs- und Tiefbauamts (VTA) sollen im kommenden Doppelhaushalt aufgestockt werden. Für Vorplanungen im Zusammenhang mit dem vom Stadtrat einstimmig beschlossenen Nachhaltigkeitsszenario sowie für Baumaßnahmen gemeinsam mit der LVB wollen die Antragsteller dem VTA im Jahr 2019 1 Mio. Euro und im Jahr 2020 2 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung stellen.
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Haushaltsantrag: Aufstockung des Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen beim VTA
Das Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen im Verkehrs- und Tiefbauamt wird für 2019 um 1 Million Euro und für 2020 um 2 Millionen Euro angehoben.
Haushaltsantrag: Planungsmittel im Produkt Verkehrsplanung erhöhen
Erhöhung der Planungsmittel im Produkt Verkehrsplanung um jeweils 110.000 €.
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Ring frei
Amtsblattbeitrag vom 29. September 2018
Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hat in letzter Instanz und damit rechtskräftig das Radfahrverbot auf dem Ring in der aktuellen Form für nicht rechtmäßig erklärt und damit klargestellt: Ein Fahrrad ist ein normales Fahrzeug, gehört entsprechend im Regelfall auf die Fahrbahn und lässt sich auch nicht beliebig auf Nebenstraßen verlagern...