Leipzig als Bürgerstadt!

Änderungsantrag: Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in den Refugees-Welcome-Platz. Leipzig ist eine weltoffene, tolerante und vielfältige Stadt.

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

Die Stadt Leipzig erarbeitet bis zum I. Quartal 2017 einen Vorschlag wie in geeigneter Weise an einem geeigneten Ort auf das Willkommen heißen von Menschen aus aller Welt in unserer Stadt aufmerksam gemacht werden kann.

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Anfrage: Alter Felsenkeller/Gewölbekeller in Leipzig-Plagwitz: Sachstand zum Ausschreibungsverfahren

Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat in der Ratsversammlung am 25. März 2015 auf Initiative der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen entschieden, dass das öffentliche Ausschreibungsverfahren zum Verkauf der Liegenschaft Zschochersche Straße 12 in Leipzig-Plagwitz beendet wird

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Antrag: Demokratie leben – Demokratie lebt: 2017 zum Schwerpunktjahr Demokratie machen

Ziel dieses Antrages ist es, Demokratie als identitätsstiftend für Leipzig zu entwickeln. Dabei sollen alle Aktivitäten der Stadt Leipzig und ihrer Bevölkerung sichtbar gemacht werden und durch Bildungsangebote für alle Altersgruppen unterstützt werden, um sich gezielt, diskursiv und bunt damit auseinanderzusetzen was Demokratie ist, was es bedeutet...

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Haltestellenselbstvermarktung - richtiger Schritt

Zur Entscheidung der Stadt Leipzig, die Haltestellen künftig selbst zu errichten und zu vermarkten, äußert sich Norman Volger, Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen in Leipzig:

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Auflagenbescheid zu Stolpersteinmahnwache inakzeptabel

Norman Volger, Fraktionsvorsitzender und demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen äußert sich zum Auflagenbescheid des Ordnungsamtes der Stadt Leipzig gegen die Stolpersteinmahnwache zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 01.02.2016:

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Grüne Stadtratsfraktion am 27.01.16 auf Wirtschaftstour im Leipziger Norden

Die Grüne Stadtratsfraktion macht sich auf den Weg. Sie will verschiedene Unternehmen besuchen und beginnt im Leipziger Norden. Dabei geht es um die Erwartungen der Betriebe an die Politik, über die aktuelle wirtschaftliche Lage und die Zukunftsperspektiven...

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fraktionsübergreifender Änderungsantrag zur Vorlage Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung

Der Beschlussvorschlag der Vorlage wird wie folgt geändert. 

1. [entfällt]

2. Im Rahmen einer Vergabe einer Dienstleistung wird die Durchführung des Livestreams ab Januar 2016 mit der Mindestlaufzeit für die Dauer der Wahlperiode vergeben. Jährlich findet eine Evaluation statt.

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Mehr Schutz für Kandidaten und Kandidatinnen auf ein Ehrenamt: Keine Veröffentlichung von Wohnanschriften!

Nach Auffassung der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen soll zum Schutz der Privatsphäre von Bewerberinnen und Bewerbern für die Stadtrats-/Ortschaftsrats- und (Ober-)Bürgermeister die Veröffentlichung der vollen Wohnanschrift in Zukunft entbehrlich sein.

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Anfrage: Entwicklung der „Leipzigstiftung“

Die ehemalige „Sammelstiftung der Stadt Leipzig“ wurde mit Beschluss des Stadtrates 1992 in die Bürgerstiftung Leipzig umbenannt. Die Sammelstiftung bestand aus 144 alten Leipziger Stiftungen. Sie wurden zunächst 1949 zu 10 Stiftungen und 1951 zu einer örtlichen zusammengefasst. Aus der Bürgerstiftung wurde mit der Satzungsänderung 2015 die „Leipzigstiftung“.

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