Leipzig grüner machen!
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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Kommunales Förderprogramm Heizungsmodernisierung für stabile Mieten
Für die Maßnahme „Energieeffizienz mit stabilen Mieten“ des "Energie- und Klimaschutzprogramms 2030" werden für das Jahr 2024 Mittel i.H.v. 1 Mio. EUR in den Haushaltsplan, mit Berücksichtigung der LWB und Genossenschaften, eingestellt.
Antrag: Erhöhung der Sicherheit an Seen
Zur Erhöhung der Sicherheit an Seen für Badende werden im Amt für Stadtgrün und Gewässer in den Haushaltsjahren 2023 und fortfolgende jeweils 50.000 EUR zusätzlich bereitgestellt.
Antrag: CO2-Rechner für Kultureinrichtungen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt in Bezug auf Maßnahme V.5 des Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 die Entwicklung eines CO2-Rechners spezifiziert für Leipziger Einrichtungen der Kultur und Freien Szene zu forcieren und stellt für Entwicklung, Einweisung, Support und agile Veränderungsprozesse/Anpassungen für das Haushaltsjahr 2023 100.000 EUR und für das Haushaltsjahr 2024 50.000 EUR bereit.
Abwärme aus Leuna birgt Risiken für nachhaltige Wärmeversorgung
Mit einer aktuellen Anfrage will die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Risiken der Abwärmenutzung aus Leuna auf den Grund gehen und den Blick verstärkt auf die Erschließung erneuerbarer Wärmequellen lenken. Die Stadtwerke planen künftig Abwärme der Total-Raffinerie in Leuna über eine Fernwärmetrasse nach Leipzig zu transportieren
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Antrag: Wildtiere schützen
- Die Stadtverwaltung erstellt in Zusammenarbeit mit der Wildvogelhilfe des NABU und den Umweltverbänden ein Konzept, wie gefundene Wildtiere versorgt werden können und ergänzt dazu das bestehende. Dabei sind die Angebote der Stadt und der Ehrenämter besser zu vernetzen.
- Weiterhin soll in 2023 ein „Wildtiertelefon“ bei der Stadt Leipzig eingerichtet werden, bei dem sich Menschen, die Wildtiere finden, informieren und fachlichen Rat bekommen können, um daraufhin über weitere Schritte zu entscheiden. Das „Wildtiertelefon“ kann bspw. in die bestehende Bürgerhotline eingebettet werden.
- Die Stadt Leipzig erarbeitet in 2023 ein Kommunikationskonzept, das wesentliche Fragen im Umgang mit gefundenen Wildtieren auf der Seite der Stadt Leipzig abbildet und eine erste Orientierung gibt.
Keine Motorboote auf den Leipziger Seen
Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig und Markkleeberg sprechen sich in aller Deutlichkeit gegen die geplante Schiffbarmachung des Cospudener Sees und damit gegen die allgemeine Freigabe für Motorboote aus.
Anfrage: Welche Risiken und Alternativen gibt es zur Fernwärme aus Leuna?
Wie die LVZ vom 14./15. Januar 2023 berichtete, planen die Stadtwerke Leipzig künftig Abwärme der Total-Raffinerie in Leuna über eine Fernwärmetrasse nach Leipzig zu transportieren. Ungefähr 38% des aktuellen Leipziger Wärmebedarfs könnten damit laut den Leipziger Stadtwerken gedeckt werden. Es wird geprüft, ob zusätzlich eine Wasserstoff-Pipeline verlegt werden kann. Die Abwärme der Raffinerie gilt als bilanziell klimaneutral und ist momentan ungenutzt. Dennoch würde man sich damit von der Erzeugung fossiler (Erdöl-) Produkte abhängig machen.
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Zukunft an seidenen Fäden
Amtsblattbeitrag vom 14. Januar 2023
Nicht zu übersehen sind Energiekrise, Klimawandel und Extremwetterereignisse, ebenso die Zukunftssorgen aller Generationen. Wir sind noch weit entfernt, klimaneutral und zukunftssicher zu wirtschaften. In der aktuellen Haushaltsberatung erreichten uns im Fachausschuss für Umwelt, Klima, Ordnung (UKO) deshalb die hohe Anzahl von 92 Änderungsanträgen.
Klimamillion zielgerichtet einsetzen – zusätzliche Maßnahmen finanzieren
Die Landesregierung stellt den Landkreisen und kreisfreien Städten für die kommenden beiden Jahre je 1 Million Euro zusätzlich zur Verfügung, die die Kommunen zielgerichtet für Maßnahmen zum Klimaschutz und Klimawandelanpassung einsetzen sollen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun vorgeschlagen, wie das Geld verwendet werden soll.
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Änderungsantrag: Bestätigung eines Betriebskostenzuschusses für die Betreibung des "Kohlrabizirkus"
Die Maßnahme gemäß Pt. 2 wird auf Grundlage eines auf künftige Nutzungen abgestimmten denkmalpflegerischen Gesamtkonzepts mit der Zielsetzung einer bestmöglichen energetischen Verbesserung umgesetzt. Die LEVG wird beauftragt, vorhandene Energiesparpotentiale unter Berücksichtigung einer energetischen Sanierung des Kohlrabizirkus‘ einschließlich der Kuppeln zu prüfen und dem Stadtrat bis zum 3. Quartal 2023 ein Prüfergebnis vorzulegen.