Leipzig grüner machen!

Anfrage: Naturschutz in der wachsenden Stadt?

Bereits im Sommer wurden mehrere Anfragen von Einwohner*innen zum Thema der Uferrandbebauung in der Holbeinstraße 6a eingebracht und beantwortet.

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Anfrage: Umsetzung des Klimanotstandsbeschlusses - Dienstreisen und Kompensationszahlungen

Der Stadtrat hat im Zuge der Ausrufung des Klimanotstandes entschieden, dass die Fuhrparks der Stadt und ihrer Eigenbetriebe und Unternehmen schrittweise komplett auf nichtfossile Antriebe umgestellt werden. Für Dienstreisen und die dabei genutzten Verkehrsträger gibt es selbstverständlich eine damit korrespondierende Erwartungshaltung, dass möglichst auf fossil angetriebene Verkehrsträger verzichtet wird. Zu dem Themenkomplex Dienstreisen und Kompensationszahlungen haben wir eine umfassende Anfrage eingereicht.

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Naturschutz in der wachsenden Stadt ohne Bedeutung?

Viele Leipziger*innen fragen sich, welche Bedeutung Naturschutz in der wachsenden Stadt überhaupt noch hat. Insbesondere die Errichtung von Luxusapartments in der Holbeinstraße 6a erregt derzeit die Gemüter. Am vergangenen Wochenende wurden im Bereich des Grundstücks sämtliche Bäume und Sträucher entfernt. Die vorhandenen Widersprüche von Nachbar*innen und Umweltverbänden wurden dabei scheinbar ignoriert.

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Rede von Annette Körner am 15. November 2023 zum Antrag „CO2-Rechner für Kultureinrichtungen“

Sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen sowie Zuhörende,

ich kam heute Mittag aus einer Konferenz für Unternehmen und Finanzwirtschaft zur Transformation: Aktuell bereiten sich viele Unternehmen verstärkt auf die Anforderungen der Taxonomie und CSRD (Corporate Sustainability Reporting Directive) vor, rechtliche Vorgaben im Rahmen des Green Deals Europas. Auftrags- und Fördermittelgeber, aber auch Finanzunternehmen fragen zunehmend und begründet nichtfinanziellen Daten bei Geschäftspartnern an, darunter auch Emissionsdaten zum Klimaschutz. Ohne gesetzliche Pflicht investieren hingegen kleine Unternehmen und Vereine selten in diese Datenbereitstellung, auch wenn sie Energieeffizienz- und Klimaschutzmaßnahmen bereits durchführen, sehen aber diese Entwicklung ebenso. In der Energiekrise wurde zudem deutlich, alle sollten ein Auge auf ihre Ressourcenverbräuche haben.

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Rede von Dr. Tobias Peter am 15. November 2023 zum Antrag "Zirkuläres Bauen – urbane Rohstoffe nutzen"

wer sich mit den älteren Gebäuden unserer Stadt und anderswo beschäftigt, wird feststellen, dass sie fast immer und mindestens teilweise aus Baustoffen noch älterer Gebäude bestehen. Urban Mining – die wiederholte und mehrfache Nutzung von Baustoffen im städtischen Raum – war bis vor wenigen Jahrzehnten normale Baupraxis. Die Wiederverwendung von Balken, Steinen bis hin zu Türen und Fenstern war selbstverständlich. Die Baudeponie ist eine junge Erfindung, die mit steigenden Treibhausgaszahlen einher geht – sie muss der Vergangenheit angehören.

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CO2-Rechner für Kulturbetriebe als deutschlandweites Leuchtturmprojekt veröffentlicht

Am heutigen 8. November 2023 wird der CO2-Rechner für Kulturbetriebe veröffentlicht. Im Zuge der Haushaltsverhandlungen hatte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine begleitende Initiative dazu und stand in engem Austausch mit dem Kulturamt, das u.a. durch das Interesse der Stadt Dresden eine Finanzierung ermöglichte. In einem Kooperationsprojekt der Stadt Leipzig und dem Landesamt für Kultur und Denkmalschutz mit der Mittelstandsinitiative „Energiewende und Klimaschutz“, der GICON Großmann Ingenieur Consult GmbH und der WIPS-com GmbH sowie Leipziger Kultureinrichtungen wurde ein bestehender Rechner der Handwerkskammer angepasst. Auf der Webseite https://www.energie-tool.de können sich ab sofort Kultureinrichtungen mit Sitz in Leipzig und Dresden unabhängig ihrer Trägerschaft für die lizenzfreie Nutzung registrieren. Das Kulturamt steht im Gespräch mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien darüber, dass der Rechner deutschlandweit verwendet werden könnte.

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Wie entwickelt sich die Biodiversität in Leipzig?

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat eine neue Anfrage zum Artensterben in Leipzig eingereicht. Hintergrund ist auch die Arbeit des Naturschutzbundes, der inzwischen von Leipzig als schrumpfender Stadt spricht, da aufgrund des Verlustes von Brach- und Grünflächen sich die Population von Vögeln, wie auch des gemeinen Feldsperlings (Spatz) deutlich reduziert hat. Auch Meisen treten inzwischen seltener auf. Hinzu kommen weitere Effekte, die durch die höheren Temperaturen bedingt sind.

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Anfrage: Artensterben und Klimawandel

Gegenwärtig geht man davon aus, dass der Mensch pro Tag zwischen 130-150 Arten pro Tag ausrottet. Expert*innen gehen davon aus, dass bis zu 1 Million Arten akut vom Aussterben bedroht sind, was eine konservative Schätzung ist.
Das Sterben einzelner Arten wirkt sich auch auf weitere Arten aus. Die Krefelder Studie stellte 2017 einen massiven Rückgang von 75 % der Biomasse von Insekten fest. Damit geht auch ein gravierender Verlust an Vögeln einher.

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Anfrage: Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

Wir hatten bereits mehrfach auf das Umsetzungsgebot der Wasserrahmenrichtlinie, das bis 2027 erfüllt sein muss, hingewiesen. Die europäische Wasserrahmenrichtlinie ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Gewässerschutz. Im Rahmen der Anfrage „Prioritätensetzung in der Wasserwirtschaft“ (Anfrage VII-F-07937) hatten wir dazu bereits angefragt. Dort wurde auch ausgeführt, dass die Prioritätensetzung bis zum 1. Quartal 2023 dem zuständigen Fachausschuss Umwelt, Klima, Ordnung vorgestellt werden soll.

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Anfrage: Wie weiter mit dem Stadtkonzern?

Die Leipziger Gruppe, bestehend aus LVV und ihren Töchtern Leipziger Stadtwerke, Wasserwerke und Verkehrsbetriebe, hat auch in den kommenden Jahren massive Investitionen vor sich. Zu nennen sind hier unter anderem die Herausforderungen der Energie- und Wärmewende mit Investitionen in Strom- und Wärmenetzaus- und -umbau, Investitionen in das Klärwerk Rosenthal und die vielerorts maroden Wasser- und Abwasserleitungen, neue Straßenbahnen und Schienen, die Liegenschaften und die Dekarbonisierung der Busflotte. Die Verschuldung des Stadtkonzerns wird daher absehbar weiter massiv zunehmen, momentan drückt bereits eine Schuldenlast von etwa 1 Mrd. EURO.

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