Leipzig als Bürgerstadt!
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Rede von Tim Elschner zum Antrag „Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, „Kino der Jugend“
30 lange Jahre konnte das denkmalgeschützte und im kommunalen Eigentum befindliche Gebäude„Kino der Jugend“ keiner Nachnutzung mehr zugeführt worden. Seit dem letzten Jahr gibt es engagierte Menschen, die sich für die Rettung des Gebäudes einsetzen, Pläne haben und das Objekt in der Eisenbahnstraße gerne idealerweise als Kultureinrichtung wiederbeleben möchten.
Rede von Dr. Nicole Lakowa zur Vorlage „Auswahl von Schlüsselprodukten"
Nach konstruktiver und intensiver Beratung in einer interfraktionell zusammengesetzten Arbeitsgruppe und in enger Zusammenarbeit mit der Verwaltung konnten wir uns auf 60 Schlüsselprodukte einigen. Es wird sich nun in den nächsten Jahren zeigen, ob für die ausgewählten Schlüsselprodukte, festgelegte Ziele erreicht werden und inwieweit man mittels dieser Festlegung eine Prozessoptimierung erreichen kann.
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Rede von Katharina Krefft zum Antrag „Demokratie leben – Demokratie lebt“
Wir meinen, unser Gemeinwesen, unsere Stadt, in diesem Land Sachsen,
gründet auf der freiheitlichen Grundordnung und bietet Vielfalt Raum. Der Vielfalt der Lebensentwürfe, Biographien, Jungen und Alten, hier Geborenen oder Zugezogen.
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Das „Kino der Jugend“ retten!
Amtsblattbeitrag vom 15. Oktober 2016
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt das vielfältige bürgerschaftliche Engagement, das „Kino der Jugend“ in der Eisenbahnstraße vor dem endgültigen Verfall zu retten!
Antrag: Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend"
- Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass Sicherungsmaßnahmen i. H. v. bis zu 70.000,00 € netto (83.300,00 € brutto) zur Gefahrenabwehr und Wiederherstellung der Begehbarkeit des Gebäudes „Kino der Jugend“ gemäß Vorschlag des Punktes II der Begründung veranlasst sind. Die Finanzierung erfolgt durch Übertragung der Mittel der Arbeitsgruppe „Verwahrloste Immobilien“ an das Liegenschaftsamt (PSP 1.100.11.1.3.05).
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„Kino der Jugend“: Grüne begrüßen Sicherungsmaßnahmen und schlagen Vergabe im Erbbaurecht mit Konzeptvergabe für eine Kultureinrichtung vor!
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt das vielfältige bürgerschaftliche Engagement, das „Kino der Jugend“ in der Eisenbahnstraße vor dem endgültigen Verfall zu retten, denn das unter Denkmalschutz stehende kommunale Objekt konnte seit der Schließung vor fast dreißig Jahren keiner Nachnutzung mehr zugeführt werden.
Antrag: Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig auf dem Südfriedhof
Der Gedenkort der Opfer der Gewaltherrschaft von 1945-1989 wird bis zum 17. Juni 2017 im Erscheinungsbild erneuert und, wie auch die Grabanlagen einzelner Opfer des 17. Juni 1953, in das Leit- und Wegesystem des Südfriedhofes eingebunden.
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Rede von Daniel von der Heide zur Vorlage „Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020“
Keine Veränderungen bei den Eigenbetrieben Kultur bis 2020, 1,5 Mio. Euro unterjährig überplanmäßig in 2016 an die Eigenbetriebe noch einmal extra und ab 2017 immer 2,5 % mehr. Welch ein Kontrast zu dem, was Herr Bonew gerade als Szenario für diese und vor allem die kommenden Haushaltsberatungen gezeichnet hat.
Änderungsantrag zur 5. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig
Die gewünschte Änderung in §1 bzw. des ehem. §4 richtet sich konkret gegen eine Bevölkerungsgruppe (Roma) und verstößt somit gegen das Diskriminierungsverbot. So nachvollziehbar die Inakzeptenz des Bettelns durch Kinder oder durch Erwachsene in Begleitung von Kindern auch ist, so darf der Ansatzpunkt dagegen vorzugehen nicht in der Polizeiverordnung gesucht werden.
Änderungsantrag zum Sportprogramm: Ausbau des Elster-Saale-Radweges zwischen Kulkwitzer See bis Karl-Heine-Kanal
Als weiteres Ziel wird der grundhafte Ausbau des Elster-Saale-Radweges in Asphalt auf dem Abschnitt zwischen dem Bahndamm östlich des Kulkwitzer Sees bis zum Karl-Heine-Kanal festgelegt.
Der Oberbürgermeister wird dahingehend beauftragt, Optionen für einen Bau- und Finanzierungsbeschluss mit dem Ziel des Lückenschlusses des touristischen Elster-Saale-Radwanderweges zwischen Kulkwitzer See und Karl-Heine-Kanal bis Mitte 2017 vorzulegen und die Streckenführung festzulegen und auszuweisen.