Leipzigs Mobilität der Zukunft!

Grüne begrüßen eingeleitete Maßnahmen für NutzerInnen von Elektroautos

Zu den nun begonnenen Markierungsarbeiten und Neubeschilderungen an Ladestellplätzen von Elektroautos äußert sich Michael Schmidt, Stadtrat der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

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DHL-Selbstverpflichtung oder leere Versprechungen?

Vielleicht können sich die Manager der DHL in Leipzig nicht mehr an ihre gesprochenen Worte erinnern, die Anwohner am Flughafen Leipzig-Halle allerdings schon. Vor einigen Jahren versprach der Geschäftsführer der DHL-eigenen Fluggesellschaft EAT, Herr Otto, gegenüber der Fluglärmkommission, den Stadträten von Leipzig und Schkeuditz und den Anwohnern, dass bis spätestens Ende 2015 keine alten...

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Anfrage: Ein Schutzwald gegen Fluglärm für Leipzig

In der Beantwortung der Einwohneranfrage VI-EF-2245 am 20.01.2016 verwies Bürgermeister Albrecht auf den 2015 angelegten Schutzwald und stellte eine Begrünung als einzige wirksame Maßnahme gegen Fluglärm in Aussicht. Allerdings besteht der Schutzwald derzeit aus ca. 30cm hohen Setzlingen. Auch wenn sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen...

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Transparenz der ÖPNV-Finanzierung

Im Zusammenhang mit der Vorlage zur Fortschreibung des Verkehrsleistungsfinanzierungs-vertrages veröffentlichte die Stadt eine Übersicht über die Zahlungen der Stadt an die LVB. Gleichzeitig wurden Zuschüsse über die bekannten 45 Mio. EUR / Jahr hinaus in der Ratsversammlung als rechtlich bedenklich dargestellt, weil sie mit EU-Beihilferecht nicht konform wären.

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Diskussion um Nahverkehrsplan ohne finanzielle Denkbarrieren!

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist erfreut über den heutigen Beschluss der Ratsversammlung zum Antrag „Prämissen für die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes“. Zentrales Anliegen des Antrages war die ergebnisoffene Diskussion zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes einzuleiten ohne dabei finanzielle Grenzen zu setzen und ohne auf die längst überholten Bevölkerungsvorausschätzungen der Stadt zurückzugreifen.

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Redebeitrag von Daniel von der Heide zum Antrag "Prämissen für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans"

Der aktuell gültige Nahverkehrsplan datiert aus dem Jahre 2007. Seitdem hat sich Leipzig enorm verändert, insbesondere durch das stetige und stetig dynamischere Bevölkerungswachstum. Neben globalen Entwicklungen wie Klimawandel und lokalen Umweltproblemen durch die Feinstaubbelastung macht vor allem dieses Bevölkerungswachstum ein Umdenken in der Mobilität notwendig.

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Lärmaktionsplan aktiv fortschreiben

Amtsblattbeitrag vom 16.01.2016

Mit der am 4. Januar 2016 gestarteten Online-Bürgerbeteiligung auf www.leipzig.de sind nun Ihre Vorschläge gefragt oder man kann schon abgegebene Vorschläge unterstützen. Erstmals ist jetzt richtigerweise der Flugverkehr als Lärmquelle Thema, zusammen mit dem Auto-, Eisenbahn-, Rad-, Fußverkehr, dem ÖPNV und dem Schutz ruhiger Gebiete...

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Anfrage: Stand der Umsetzung des Wegweisungssystems für den Radverkehr

Mit der Vorlage 959 „Mitteleinsatz Stellplatzablösebeträge 2015 in Verbindung mit außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 SächsGemO-Doppik“ informierte die Verwaltung über die Verwendung der Stellplatzablösemittel in 2015. Unter anderem wurde angekündigt, mit 50.000 Euro erste Abschnitte eines „gesamtstädtischen Wegweisungssystems für den Radverkehr“ zu realisieren.

Wir fragen an:

  1. Welche Abschnitte konnten realisiert werden?
  2. Welche weiteren Abschnitte werden 2016 realisiert?

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Anfrage: Radwegenutzungspflicht in der Johannisallee beibehalten?

Auf der Johannisallee ist zwischen Philipp-Rosenthal-Straße und Liebig-Straße ein gemeinsamer Geh- und Radweg ausgeschildert, der für Radfahrer benutzungspflichtig ist. Für die Radwegenutzungspflicht ist allerdings nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts eine besondere Gefahrenlage Voraussetzung. Diese ist hier nicht ersichtlich.

Darum fragen wir an:

  1. Welche besondere Gefahrenlage begründet die Radwegenutzungspflicht in der Johannisallee?
  2. Wann wird die Verwaltung die Beschilderung ändern und die Radwegenutzungspflicht aufheben?

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Jetzt die Weichen richtig stellen

Amtsblattbeitrag vom 30.10.2015

Mit der Analyse des status quo, die im Herbst vorgelegt werden soll, beginnt die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes auf Grundlage des beschlossenen Stadtentwicklungsplanes Verkehr und öffentlicher Raum...

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