Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

Anfrage: Kein drittes Geschlecht im Bürgerbüro der Stadt Leipzig?

Zur Eröffnung des Stadtbüros im neuen Rathaus konnten sich die Gäste von einem Hinweisschild den Weg zeigen lassen, dass drei Geschlechter ansprach. Dieses Schild wurde jedoch zu einem späteren Zeitpunkt durch ein zweigeschlechtliches Hinweisschild ersetzt.

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Rede von Katharina Krefft zum Antrag „Barrierearmes Rathaus/Stadthaus“ in der Ratsversammlung am 15. MAI 2019

Gebäude sind für Menschen da, Gebäude sind nicht aus sich heraus schützenswert, sie haben einen Zweck. Menschen sind schützenswert. Menschen mit Handicaps sind darauf angewiesen, barrierefrei von A nach B zu kommen. Das gilt ganz besonders für öffentliche Gebäude. Öffentliche Gebäude müssen barrierefrei sein!

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Grüne wollen dezentrale Unterkünfte für Geflüchtete

Die Stadt Leipzig plant das Wachschutzgebäude in der Gemeinschaftsunterkunft Torgauer Straße 290 für eine halbe Millionen Euro zu erneuern. Wir Grüne halten diese Vorlage für falsch. Weiterhin wird mit viel Geld eine große Gemeinschaftsunterkunft am Netz gehalten. 2012 beschloss der Stadtrat die dezentrale Unterbringung.

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Anfrage: Welches Budget steht für „Grün macht Schule“ bereit?

31 Leipziger Schulen haben ihre Ideen und Beiträge für das jährliche Programm „Grün macht Schule“ eingereicht. Dieses Programm gibt es seit über 25 Jahren und weiterhin ist das besondere freiwillige Engagement der Leipziger Schulen für die Außengestaltung und ökologische Aufwertung ihrer Flächen nicht ermüdet. Die zuständige Fachstelle in der Stadtverwaltung begleitet diesen Programm mit Engagement und fachlichem Knowhow, auch deswegen sind alle eingereichten Beiträge von bemerkenswerter Qualität und Originalität und verdienen eine finanzielle Würdigung bzw. Unterstützung zur Umsetzung der Ideen. Es sei hier darauf hingewiesen, dass Leipzig mit zunehmenden Schülerzahlen und mehr Schulen es auch mehr Beiträgen zu tun hat. Den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur über das Programm hinausgehenden Unterstützung von Schulgarteninitiativen von Schulen haben Verwaltung und Stadtrat mit dem Verweis auf das Programm abgelehnt.

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Anfrage „Zweckgerechte Verwendung von 115.000 € für Schulsozialarbeit“

Der Stadtrat hat auf Initiative der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD mit dem Doppelhaushalt 2019/20 die zusätzliche Zurverfügungstellung von 350.000 € in 2019 und 750.000 € in 2020 zum Ausbau der Schulsozialarbeit beschlossen. Im Jugendhilfeausschuss am 29. April wurde entsprechend der Sozialindizierung ein Vorschlag zur Stärkung ausgewählter Standorte und zur Neubesetzung bislang unversorgter Standorte beschlossen. Entsprechend dieses Vorschlages stehen in 2019 Restmittel in Höhe von 91.133,36 € zu Buche, in 2020 in Höhe von 24.547,66 €.

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Bildungspolitischer Aktionsstand statt bildungspolitische Stunde

Am 2. Mai werden Stadträtinnen einen Aktionsstand an der Angerbrücke aufbauen, um über grüne bildungspolitische Forderungen mit Passant*innen ins Gespräch zu kommen und insbesondere dafür zu werben, dass Städte und Gemeinden mehr Gestaltungsspielraum für Bildungsangebote bekommen. Der Volksantrag „Längeres gemeinsames Lernen“ hat genau dieses zum Ziel: Leipzig könnte neben der gut gefragten Nachbarschaftsschule weitere Gemeinschaftsschulen einrichten.

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Anfrage: weiblich, männlich, divers - Leipzig für Alle

Seit dem 1.1.2019 sieht das neuen Personenstandsgesetz der Bundesrepublik Deutschland den Geschlechtseintrag „divers“ vor.

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