Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!
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Anfrage: Erkenntnisse aus dem Schulversuch ERINA für gelingende Inklusion
Der Inklusions-Schulversuch ERINA läuft mit diesem Schuljahr aus. Die formulierten Zielstellungen des Projektes und die gewonnenen Erfahrungen könnten wertvoll für den weiteren Inklusionsprozess in Leipzig sein, weswegen wir um Antworten zu folgenden Fragen bitten...
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Eröffnung des Willkommenszentrums für Geflüchtete und Migrantinnen und Migranten in Leipzig
Wir sind froh, dass das Leipziger Willkommenszentrum am 11.04. seine Türen geöffnet hat und seine Arbeit aufnimmt. Leipzig ist in den letzten Jahren zu einer bunten Stadt herangewachsen, viele neue Leipzigerinnen und Leipziger sind aus dem Ausland zu uns gezogen. Leider fehlte es in der Vergangenheit aber oft an Beratungs- und Unterstützungsstellen...
Vertretungssystem der Kindertagespflege wird qualifiziert und ausgebaut
Bislang existieren in Leipzig fünf unterschiedliche Varianten von Vertretungen für Kinder aus Tagespflegebetreuung. Hierzu Michael Schmidt, Stadtrat und familienpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Die bislang existierenden Vertretungsmöglichkeiten in der Kindertagespflege sind allesamt Stückwerk und helfen nur einem Teil der Eltern deren Kinder sich in Betreuung einer Tagesmutter oder eines Tagesvaters befinden. Die Stadtverwaltung hat nun signalisiert, diesem Antrag Folge zu leisten und noch in diesem Jahr ein solchermaßen weiterentwickeltes System zu entwickeln und dem Stadtrat zum Beschluss vorlegen zu wollen."
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Gedenken und Neubeginn
Amtsblattbeitrag vom 24. März 2018
Der Gebäudekomplex in der Riebeckstraße 63 blickt auf eine bisher traurige Geschichte zurück. Meine Fraktion sieht die Zeit gekommen, den Opfern der grausamen Vergangenheit ein Gedenken am Ort zu schaffen und wollen an all jene erinnern, die hier leiden mussten. Dazu haben wir einen entsprechenden Antrag eingereicht.
Antrag: Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege in Leipzig (Neufassung)
Bis 2020 wurden für Sachsen 172 000 Personen mit Pflegestufe prognostiziert. Auch in Leipzig ist dieser Trend zu erwarten. Es höchste Zeit, dass die Stadt Leipzig sich konzeptionell und planerisch den Herausforderungen stellt, die mit einer wachsenden Zahl pflegebedürftiger Einwohner verbunden ist.
Rede von Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende zum Antrag der Fraktion Die Linke „Einführung eines Kältebusses für wohnungslose Menschen“ in der Ratsversammlung vom 21. März 2018
Die Stadt Leipzig kann uns nicht sagen, wie viele Menschen wohnungslos sind und nicht in den Übernachtungshäuser ankommen. Wir wissen aus der Arbeit in der AG „Recht auf Wohnen“, dass die Probleme von Wohnungslosigkeit seit drei Jahren zunehmend sind. Auch bundesweit wird diese Zunahme thematisiert, am bekanntesten tritt hier die Bundesarbeitsgemeinschaft auf.
Schultaschen entlasten – Grüne fordern zusätzliche digitale Schulbücher
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag eingereicht, in dem die Verwaltung beauftragt werden soll Möglichkeiten zu prüfen, wie Schülerinnen und Schülern weiterführender Schulen bereits zum kommenden Schuljahr 2018/19 Schulbücher, zusätzlich zur analogen Leihgabe, auch in digitaler Form für den außerschulischen Gebrauch zur Verfügung gestellt werden können.
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Antrag: Projekt AuVschwung (Berufliche Integration und Vermittlung von Menschen mit Schwerbehinderungen) dauerhaft sichern
Die Stadt Leipzig unterstützt und fördert das Projekt AuVschwung - Aktivierung und Vermittlung schwerbehinderter Menschen und nachhaltige gesellschaftliche Integration - durch die Finanzierung einer unabhängigen Servicestelle. Sie prüft die Einstellung der erforderlichen Mittel für die Finanzierung der Personalkosten in den Doppelhaushalt 2019/2020.
Gesundheit hat Priorität
Amtsblattbeitrag vom 10. März 2018
In Leipzig wurde der Grenzwert für NO2 in 2017 eingehalten, wenn auch nur sehr knapp. Von daher bleibt es auch weiterhin die Aufgabe der Kommunalpolitik, Fahrverbote durch gute Bedingungen für den Umweltver-bund zu verhindern.