Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!
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Pädagogische Qualität von Bildungsbauten
Bei der Umsetzung innovativer pädagogischer Raumorganisationsmodelle in Kitas und Schulen besteht noch großes Potential. Die Erfahrung zeigt, dass bereits frühzeitig im Prozess der Bedarfsermittlung und Vorplanung die Weichen für eher konventionelle Lösungen gestellt werden.
Investition Medizinisches Versorgungszentraum (MVZ) durch den EB Städtisches Klinikum „Sankt Georg“
Um die Wettbewerbsfähigkeit für das städtische Krankenhaus zu sichern, ist als Eingangsportal ein MVZ notwendig.
Alle Krankenhäuser in Leipzig verfügen seit einigen Jahren darüber.
Es ist wichtig, dass diese Investition nicht durch die gGmbH sondern den Eigenbetrieb finanziert wird. Dadurch gewinnt die gGmbH finanzielle Spielräume. Für das MVZ ist ein Neubau, der kreditfinanziert wird, notwendig. Die 3 Mio. € sind ein weiterer Eigenmittelzuschuss zur Kreditfinanzierung.
Projekt Clearingstelle/Anonymer Behandlungsschein
Mit dem Beschluss des Doppelhaushaltes 2019/20 wurde zum ersten Mal die Finanzierung einer Clearingstelle und anonymer Behandlungsscheine für Menschen ohne Krankenversicherung zur Verfügung gestellt. Der Verein Cabl ist mittlerweile zu einer wichtigen Anlaufstelle für marginalisierte Personen geworden, die keinen Zugang zur regulären Gesundheitsversorgung haben. Die Behandlungskosten sind in 2020 kontinuierlich gestiegen.
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Förderung Solidarisches Gesundheitszentrum Leipzig e. V.
Zahlreiche Studien belegen, dass die sogenannten sozialen Determinanten wie z. B. Wohn-, Arbeits- und Umweltbedingungen einen großen Einfluss auf die Gesundheit haben. Soziale und gesundheitliche Ungleichheit sind untrennbar miteinander verknüpft. Dem kann nur in Form einer interdisziplinären bedarfsorientierten Versorgung in den Lebenswelten der Menschen begegnet werden. Das solidarische Gesundheitszentrum Leipzig e. V. hat Anfang 2020 in Leipzig-Schönefeld ein Stadtteilgesundheitszentrum eröffnet, in dem langfristig neben verhaltens- und verhältnisorientierten Präventionsansätzen auch Angebote der medizinischen, psychologischen und sozialen Versorgung stattfinden sollen.
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Förderung der mathematisch-naturwissenschaftlichen Bildungseinrichtung INSPIRATA e. V.
Im Haushaltsplanentwurf ist ein Auslaufen der für 2019/20 beschlossenen Festbetragsfinanzierung in Höhe von 200.000 € p.a. vorgesehen, was einer Halbierung der aktuellen Förderung der INSPIRATA entsprechen würde. Dies ist vollkommen inakzeptabel.
Leipziger Handwerksbetriebe bemängeln bei Bewerber*innen für Ausbildungsberufe zunehmend fehlendes Grundlagenwissen, insbesondere in Mathematik und in Physik. INSPIRATA ist in Leipzig die einzige Einrichtung, die Kindern im schulpflichtigen Alter, ebenso im Vorschulalter, in spielerischer Form ein weitreichendes Angebot zu mathematischen und naturwissenschaftlichen Themen anbietet.
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Anfrage: Umsetzung der Eingliederungshilfe in Leipzig
“Die Eingliederungshilfe ist eine Sozialleistung, die seit 2020 in Deutschland im SGB IX geregelt ist. Sie soll Menschen mit einer Behinderung oder von Behinderung bedrohten Menschen helfen, die Folgen ihrer Behinderung zu mildern und sich in die Gesellschaft einzugliedern (§ 90 SGB IX).”
Die reformierte Eingliederungshilfe ist von den Ländern und Kommunen umzusetzen. Mit unserer Anfrage möchten wir folgende Informationen über die Umsetzung der Veränderung der Regelung von SGB XII ins SGB IX und die damit verbundenen möglichen Herausforderungen der Umsetzung für die Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung bzw. Ratsuchenden und Betroffenen bekommen.
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Anfrage: Digitale und barrierefreie Verwaltungsabläufe, Beratung und Erreichbarkeit des Sozialamtes
Nicht zuletzt ist gerade während der Corona-Pandemie ein digitales Arbeiten und auch digitaler Austausch notwendig. Dazu bedarf es neben der weiteren Beratung der Betroffenen auch der Stadtverwaltung Leipzig.
Der Internetauftritt der Eingliederungshilfe verweist derzeit nicht auf die Änderungen durch das BTHG und das breite Spektrum an Teilhabeleistungen wie u.a. persönliches Budget oder Assistenzleistungen.
Uns interessiert der aktuelle Umfang und die Qualität des Beratungsangebots als auch die Möglichkeit der barrierefreien digitalen Erreichbarkeit des Sozialamtes (EGH). Gem. § 32 SGB IX erbringen die Sozialhilfeträger eine unabhängige ergänzende Beratung:
Änderungsantrag: Planungsbeschluss Modernisierung und Erweiterung Paul-Robeson-Oberschule
Mit dem vorgesehenen Ersatzneubau einer 3-Feld-Sporthalle bietet sich die Gelegenheit, den Bau mit multifunktionalen Räumen für Ganztags- und Quartiersnutzungen zu ergänzen. Damit kann nicht nur zusätzlicher Raum für innovative pädagogische Angebote, sondern auch für vielfältige Quartiersnutzungen für Bürgerschaft, Vereine und Projekte im Sinne des Quartiersschulgedankens geschaffen werden. Damit kann die soziale Infrastruktur in Wahren und Lindenthal gezielt gestärkt werden
Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 16. Dezember 2020 zum Mehrbedarf bei den Hilfen zur Erziehung (HzE)
spätestens mit dieser Vorlage sollte den letzten klar sein, dass wir in einer tiefen Krise im Bereich der Hilfen zur Erziehung stecken. Ich kann aber bislang nicht wahrnehmen, dass dies jenseits der neuen Dezernatsführung um Frau Felthaus eingestanden wird. Wir werden im Jugendhilfeausschuss regelmäßig mit Zahlen und Präsentationen konfrontiert, die klare analytische Aussagen zu Umsteuerungsstrategien vermissen lassen.
Änderungsantrag zur Vorlage "Themenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung"
Die Themen Frauenbildung, Berufsbildung und frühkindliche Bildung fehlen in der Vorlage. Sie gehören sachinhaltlich, stadtgeschichtlich und in ihrer Vielfalt unbedingt dazu. Wir schlagen vor, die Themenfelder gemeinsam mit der Henriette Goldschmidt-Schule für die frühkindliche Bildung, ggf weiteren Akteuren der Berufsbildung (Arbeitskreis Schule& Wirtschaft) sowie Frauenbildung (Louise-Otto-Peters-Gesellschaft) einzubeziehen.
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