Leipzig als Bürgerstadt!
Nach Kategorien filtern:
Antrag: Regionale Landwirtschaft stärken und nachhaltige Lebensmittel sozial gerecht anbieten
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Gründung einer Verbrauchergemeinschaft in Kooperation mit dem Lebensmitteleinzelhandel, regionalen Landwirt*innen und Umweltverbänden zu erstellen mit dem Ziel landwirtschaftliche Produkte aus der Region Leipzig zu fördern und sozial gerecht anzubieten. Das Konzept wird in die Beschlussvorlage zur Förderung regionaler landwirtschaftlicher Wertschöpfungsketten eingebunden.
Erneuerung des Leipziger Modells
Amtsblattbeitrag vom 15. Juni 2024
Die Ergebnisse der Kommunalwahl machen den Stadtrat politisch vielfältiger. Während die Klimawahl 2019 die bündnisgrüne Fraktion deutlich gestärkt hat, verändern die mit Corona, Kriegen und Inflation verbundenen Sorgen die politischen Mehrheiten. Ob sich mit ihnen die Lösungskompetenz vergrößert, bleibt abzuwarten. Viele erfahrene Stadträtinnen und Stadträte verlassen uns, neue müssen sich einarbeiten.
Wirtschaftsverkehr gestärkt in der Mobilitätswende
Im September des vergangenen Jahres hat unsere Fraktion mit dem Antrag ‚Überprüfung der Verhältnismäßigkeit bei kurzzeitigen Maßnahmen zur Verkehrssicherung‘ eine akute Problemstellung thematisiert. Das anschließende reaktive Agieren der Stadtverwaltung führte zu einer deutlichen Verbesserung, noch bevor der Antrag beschlossen werden musste.
Weiterlesen … Wirtschaftsverkehr gestärkt in der Mobilitätswende
Anfrage: Wann kommt der Leipziger Klima Hub?
Schon im Jahr 2021 hat der Leipziger Stadtrat den Oberbürgermeister beauftragt, einen Klima Hub in Leipzig zu gründen und eine Finanzierung dafür bereitgestellt (A 0025/ 21/22).
Der Klima Hub ist ebenfalls Bestandteil des Energie- und Klimaschutzprogrammes 2030 sowie des dazugehörigen Umsetzungsprogrammes 2023/24. Darin sind für 2023 1.000.000 EUR und für 2024 2.000.000 EUR veranschlagt.
Rede von Michael Schmidt am 25. April 2024 zum Antrag "Kleine Brötchen statt Luftschlösser – direkte und barrierefreie Fuß- und Radwegeverbindung und Bootsschleppe zwischen Cospudener und Zwenkauer See herstellen"
Der Harthkanal war eines der Schlüsselprojekte für die touristische Entwicklung des Neuseenlandes. Für manche ist er das noch heute. Ich persönlich glaube nicht mehr an seine Verwirklichung, bei aktuellen Kostenschätzungen von weit über 100 Millionen Euro, die in den nächsten Jahren sicher nicht geringer werden. Was aber ist die Folge des Wartens auf den weißen Ritter mit dem roten Geldkoffer? Im Bereich der geplanten Gewässerverbindung wächst nichts, weil nichts wachsen darf.
Rede von Michael Schmidt zur Umsetzung des Ratsbeschlusses DS-1671/99 ("Leipziger Deklaration zum Völkerschlachtdenkmal") - Grundsatzbeschluss zur weite-ren Entwicklung des Völkerschlachtdenkmals
Die letzte Grundsatzvorlage zum Völkerschlachtdenkmal liegt Jahrzehnte zurück und es ist an der Zeit, diese zu erneuern. Das Denkmal ist eines der Wahrzeichen unserer Stadt und ein wichtiger Teil unserer Stadtgeschichte. Es gilt vielen Menschen zu danken, allen voran dem Förderverein und seines Vorsitzenden Michael Rohrwacher, dass das Völki heute mehr ist als nur ein martialisches Nationaldenkmal.
Rede von Katharina Krefft zum "Konzept gegen antimuslimischen Rassismus" am 24. April 2024
Die Migrantenbefragung hat gezeigt, dass Personen aus islamisch geprägten Ländern im Vergleich zu den anderen befragten Herkunftsgruppen die stärksten Diskriminierungserfahrungen machen - egal, ob sie tatsächlich muslimisch sind oder nicht, neu zugezogen oder schon lange in Leipzig lebend. Sie machen diskriminierende Erfahrungen, weil ihnen aufgrund ihres Äußeren, ihres Namens oder ihrer Sprache ein muslimischer Glaube zugeschrieben wird.
Rede von Katharina Krefft am 24. April 2024 zum Antrag "Neue Kraft für eine starke Leipziger Wirtschaft – Nachhaltigkeit als Wirtschaftstreiber"
Vor 1,5 Jahren stand ich hier und sprach: Wir haben Geld. Sie haben mich bei der Rede zu den Haushalten 2023 und 2024 ausgelacht. Und jetzt beantragen Sie hier, wie das Geld, das tatsächlich mehr da ist, als sie es zugeben wollten, auszugeben ist.
Antrag: Investitionen in Sportanlagen sichern, Fördermittel des Landes abrufen
Nach derzeitigem Stand stellt der Freistaat Sachsen für mehr Investitionsprojekte im Bereich des Sports Fördermittel bereit, als kommunale Fördermittel zur Verfügung stehen. Um die Fördermittel des Landes abrufen zu können, muss die Stadt Leipzig weitere Fördermittel bereitstellen. Nur wenn Stadt und Land gemeinsam fördern, können die Projekte realisiert werden. Mit den zusätzlichen Mitteln könnten mindestens zwei weitere Großmaßnahmen auf kommunalen Pachtanlagen umgesetzt werden.
Weiterlesen … Antrag: Investitionen in Sportanlagen sichern, Fördermittel des Landes abrufen
Anfrage: Stand einer erinnerungskulturellen digitalen Plattform
Im November 2022 kamen rund 50 Leipziger Akteur*innen zu einem Workshop zum Thema Erinnerungskultur zusammen. Kernforderungen waren mehr Vernetzung untereinander und zeitgemäße Formate.
Im Ende 2023 beschlossenen Konzept Erinnerungskultur heißt es: "Im aktuellen Koalitionsvertrag der Bundesregierung wird der Ausbau des Schwerpunkts Erinnerungskultur betont“ und weiter, dass die „Förderung von Digitalisierung und Gedenkstättenarbeit“ an zentraler Stelle steht. „Durch die darin vorgesehene kommunale Verantwortung der Kulturförderung gewinnt dieses Thema zusätzliche Relevanz für die Stadtpolitik in Leipzig." (vgl. S. 3)
Unsere Fraktion hat immer wieder darauf gepocht, Erinnerungsthemen gebündelt, z.B. auch in Form einer App aufzubereiten.
Weiterlesen … Anfrage: Stand einer erinnerungskulturellen digitalen Plattform