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Leipzigs Kultur, Sport und Freizeit!

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Leider sind an den Seen, die sich in Leipzig sowie angrenzend zum Leipziger Stadtgebiet befinden, auch gehäuft Bade- und Schwimmunfälle mit Verletzungs- und Todesfolge zu verzeichnen. Ausgehend von der Beantwortung der Anfrage Nr. VI-F-08246 wird mit dem Antrag ein Maßnahmenbündel vorgeschlagen, um die Sicherheit an Seen zu erhöhen.

Es ist geradezu ein Glücksfall für Kunst am Bau, dass wir in Leipzig in den kommenden Jahren eine bekanntermaßen große Zahl von Kitas und Schulen bauen – sie werden den Großteil kommunaler Bauten ausmachen. Gerade hier kann und sollte Kunst am Bau im Rahmen zeitgemäßer pädagogischer Architektur wirkungsvoll zum Tragen kommen. Diese Chance nutzen wir jedoch nicht, wenn, wie in der Vorlage vorgesehen, von 2021 - 23 bei Kindertagesstätten und Schulen nur 2 Bauvorhaben pro Jahr umgesetzt werden und zudem im Unklaren gelassen wird, wie betreffenden Bauvorhaben ausgewählt werden.

Zum Hergang: wir haben klar und einmütig die Anhebung der sozialen Fördermittel mit dem Haushalten 2019 und 2020 beschlossen. So forderten es die Verbände der sozialen Arbeit, die AGFT, und so forderte es auch eine Petition. Der Sozialbereich muss sich aufstellen, konzeptionell, personell, und die Betreffenden müssen mitkommen, das ist ja kein Schalter, der umgelegt wird, das ist eine Entwicklung. Darum wollen wir eine sukzessive Anpassung von 2,5 % jedes Jahr – maßvoll, gesund, nachhaltig. Das ist die Sozialpolitik, wie wir sie in Leipzig machen!

Da die Eigenbetriebe Kultur die Abschreibungen der ihnen gewidmeten Gebäude nicht erwirtschaften können, wurden mit der Widmung am 31. Dezember 2011 Sonderposten zur Neutralisierung der Widmungsabschreibungen durch schrittweise Auflösung derselben gebildet.

Ein wesentlicher Teil der kommunalen Hochbaumaßnahmen betrifft den Bau von Schulen und Kindertagesstätten, von denen ein Großteil in den kommenden Jahren errichtet wird. Das grundsätzliche Anliegen der Vorlage wird konterkariert, wenn von 2021 - 23 bei Kindertagesstätten und Schulen nur 2 Bauvorhaben pro Jahr umgesetzt

Wir begrüßen, dass Wagners Werk aufgeführt wird. Das heißt jedoch nicht, dass wir mit Wagner unseren Frieden gemacht haben. Eben weil wir keiner „Koalition der Verharmlosung“ angehören: werden wir den Fall Wagner nicht kleinreden.

Das Wissen der Geschichte ist kein Selbstzweck, sondern unser menschlicher und politischer Handlungsleitfaden. Aus den Reaktionen unserer Vorgängerinnen und Vorgänger auf Aufgaben, Konflikte und Krisen, aus ihren Erfolgen und ihren Fehlern lernen wir. Aus ihnen leiten wir die Maßstäbe unseres heutigen Handelns ab.

Sehr geehrte Mitglieder der Ratsversammlung, es handelt sich um das Jubiläum einer Sportstätte mit ihren Sportflächen, Hallen und Vereinsgebäuden, nicht um ein Vereinsjubiläum. Somit scheidet eine Projektförderung für ein Jubiläum im Sinne der Fachförderrichtlinie Sport aus...

Die Stadt Leipzig möchte mit dem vorgelegten Konzept Stadtgeschichte gestalten. Sie bezieht sich ausdrücklich auf den konstruktiven Aspekt der Geschichtsschreibung mit samt ihrer Verengungsgefahr und setzt sich die Förderung eins „reflektierten und kritischen Geschichtsbewusstseins als Ziel“, dass neue Perspektiven einbezieht.
Als Beispiel für den Erfolg dieses Vorgehens nennt sie CLARA 19, die erfolgreiche Würdigung Clara Schumanns in diesem Jahr.

Der Betrieb von Spielhallen und Gaststätten mit Geldspielgeräten erfolgt in Leipzig mit auffälligen räumlichen Konzentrationen, insbesondere entlang der Eisenbahnstraße. Während der Betrieb und die Dichte von Spielhallen durch Bebauungspläne regulierbar sind, ist in Gaststätten das Aufstellen von bis zu drei (ab 10.11.2019 bis zu zwei) Geldspielgeräten grundsätzlich erlaubt. Vielfach werden jedoch auch diese Lokalitäten aufgrund ihres Erscheinungsbildes und der überwiegend stattfindenden Aktivitäten als Spielhallen wahrgenommen.