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Leipzigs Kultur, Sport und Freizeit!

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Der Direktor des Museum der bildenden Künste Leipzig Alfred Weidinger verlässt Leipzig. Unsere Stadträtin und kulturpolitische Sprecherin Annette Körner verabschiedet sich im Namen der Fraktion mit einem offenen Brief.

Die Corona-Pandemie und ihre gesellschaftlichen wie wirtschaftlichen Folgen bewegen auch uns als Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sehr.

Unsere Fraktion hat sich vor diesem Hintergrund eingehend mit möglichen Hilfen und Unterstützungsmöglichkeiten für durch die Pandemie und den Gesundheitsschutz existenzbedrohten Selbständigen, Kleinstunternehmen und KMU in verschiedenen Wirtschafts- und Kulturbereichen sowie Branchen befasst. Daraus resultierend haben wir dem Oberbürgermeister ein Maßnahmenpapier zur eingehenden Prüfung übergeben und appellieren, diese Punkte anschließend entsprechend zur Umsetzung zu bringen.

2023 finden in Berlin die Special Olympics, die Weltspiele für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung, statt. Es werden voraussichtlich rund 7.000 Athletinnen, Athleten und Unified Partner aus 180 Nationen in 25 Sportarten teilnehmen. Sie werden von mehr als 3.000 Betreuenden sowie 12.000 Familienmitgliedern begleitet.

Aktuell laufen auch die Vorbereitungen für ein sogenanntes "Host-Town-Programm " an. Dabei werden alle Delegationen für vier Tage in Städten und Gemeinden in ganz Deutschland willkommen geheißen.

Die Leipziger Kulturlandschaft ist vielgestaltig. Neben den institutionell geförderten Kultureinrichtungen und projektgeförderten Einrichtungen gibt es eine Vielzahl an freien Trägern und Veranstaltern. Dazu gehören auch solche, die nicht offiziell als solche erfasst sind. Für einige Clubs von Leipzig stellt sich das Problem, dass sie nicht als kulturelle Einrichtung gewertet werden. Dies wiederum hat Auswirkungen auf die Steuern der Einrichtung.

Nach Beschluss des Stadtrates (VI-P-06527-VSP-02) ist der Oberbürgermeister beauftragt worden, bis zum IV. Quartal 2019 ein Konzept einschließlich eines Umsetzungsvorschlags für ein Club- und Musikspieltstättenkataster zu erarbeiten. Um die Vielfalt der Leipziger Kulturlandschaft zu erfassen und angemessen bei der Aufstellung von Bauleitplänen zu berücksichtigen, ist die schnelle Umsetzung dessen zwingend.

Der Stadtrat hat die Verwaltung 2017 beauftragt, die Initiative der IG Ostwache zu unterstützen, Zwischennutzungen zu ermöglichen und langfristig die ehemalige Alte Feuerwache ggf. per Pachtvertrag Initiativen im Stadtteil bereitzustellen.

2018 nun haben wir Ja gesagt zur Weiterentwicklung der Konzeption und die Auszeichnung auf 2020 vertagt. Letzten Sommer wurde dies öffentlich angekündigt, nun liegt das Konzept vor:
Statt einer Aufführung durch die geehrte Künstlerin soll es nun alle zwei Jahre eine Förderung als Würdigung geben, die international aufgerufen für Künstlerinnen und Menschen diversen Geschlechts eine Schaffensphase in Leipzig mit einem Stipendium fördert und abschließend auch eine Aufführung des geschaffenen Werkes mit hiesigen Theatern ermöglicht und vorsieht.

Leider sind an den Seen, die sich in Leipzig sowie angrenzend zum Leipziger Stadtgebiet befinden, auch gehäuft Bade- und Schwimmunfälle mit Verletzungs- und Todesfolge zu verzeichnen. Ausgehend von der Beantwortung der Anfrage Nr. VI-F-08246 wird mit dem Antrag ein Maßnahmenbündel vorgeschlagen, um die Sicherheit an Seen zu erhöhen.

Es ist geradezu ein Glücksfall für Kunst am Bau, dass wir in Leipzig in den kommenden Jahren eine bekanntermaßen große Zahl von Kitas und Schulen bauen – sie werden den Großteil kommunaler Bauten ausmachen. Gerade hier kann und sollte Kunst am Bau im Rahmen zeitgemäßer pädagogischer Architektur wirkungsvoll zum Tragen kommen. Diese Chance nutzen wir jedoch nicht, wenn, wie in der Vorlage vorgesehen, von 2021 - 23 bei Kindertagesstätten und Schulen nur 2 Bauvorhaben pro Jahr umgesetzt werden und zudem im Unklaren gelassen wird, wie betreffenden Bauvorhaben ausgewählt werden.

Zum Hergang: wir haben klar und einmütig die Anhebung der sozialen Fördermittel mit dem Haushalten 2019 und 2020 beschlossen. So forderten es die Verbände der sozialen Arbeit, die AGFT, und so forderte es auch eine Petition. Der Sozialbereich muss sich aufstellen, konzeptionell, personell, und die Betreffenden müssen mitkommen, das ist ja kein Schalter, der umgelegt wird, das ist eine Entwicklung. Darum wollen wir eine sukzessive Anpassung von 2,5 % jedes Jahr – maßvoll, gesund, nachhaltig. Das ist die Sozialpolitik, wie wir sie in Leipzig machen!