Liebe Leipziger*innen, ich möchte über ein finanzielles Teilthema reden und von da aus den Blick weiten.

Die Kosten für Bewachungsleistungen unserer Museen sind gestiegen durch Tariferhöhung und geänderte Sicherheitsbedingungen. Es ist vollkommen unstrittig, dass sie finanziert werden müssen. Die Frage ist nur, mit welchen Deckungsquellen. Im Antragstext steht, ein Teil, rund 113 Tsd. Euro kämen aus dem PSP-Element „Förderung der Kulturpflege nach Sächsischen Kulturraumgesetz“, in der Begründung stehen weitere 330 Tsd. aus dem Dezernat Kultur im Jahr 2023. Diese Vorlage wurde ausschließlich im Finanzausschuss besprochen.

Leipzig war während der NS-Zeit ein Zentrum der Zwangsarbeit in Deutschland. Hier und in der näheren Umgebung befanden sich ab 1943 sechs Außenlager des KZ Buchenwald, davon vier in Leipzig. Zudem war Leipzig vor und während des Zweiten Weltkriegs ein bedeutender Rüstungs- und Wirtschaftsstandort. Die Erinnerung an NS-Zwangsarbeit ist ein wichtiges Mahnmal, gerade auch, um aktuellen geschichtsrevisionistischen Versuchen entgegenzuwirken, die das Geschehene für unbedeutend erklären und Leipzig als in der NS-Zeit unschuldige Stadt darstellen möchten.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat vor dem Hintergrund der angekündigten Schließung des Clubs Institut für Zukunft am Kohlrabizirkus einen neuen Antrag auf den Weg gebracht, der das Überleben der Clubkultur am Standort sichern soll. So soll dem bisherigen Nutzer die Miete für die letzten drei Monate vor der Schließung erlassen werden und dem neuen Clubbetreiber sollen als Starthilfe drei Monate mietfrei gewährt werden.