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Der Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich einer Bewerbung Leipzigs für den Titel „UNESCO - Welthauptstadt des Buches“ 2024 wurde in der Ratsversammlung am 24. Februar 2021 im Sinne des Alternativvorschlages der Verwaltung (VSP Nr. VII-A-02214-VSP-01) wie folgt einstimmig beschlossen:

Zum Umgang mit sogenannten Gefallenendenkmälern

Wir sprechen hier heute über ein Denkmal am Neustädter Markt - ein symbolisches Grabmal für 725 Tote, junge Männer aus der Gemeinde, die als Soldaten im ersten Weltkrieg umkamen. Den Angehörigen, die einst für dieses Denkmal gespendet haben, mag es um die Verortung ihrer Trauer gegangen sein, etwas, das ich zutiefst menschlich finde. Ihnen wurden ihre Söhne, Brüder, Männer, Väter, Verlobten entrissen – wegen eines Krieges, der so sinnlos ist, wie es alle Kriege sind. Zum Umgang mit sogenannten Gefallenendenkmälern

 

 

Einerseits hätten wir die Chance bereits schon vor Jahren ergreifen sollen. Und damit meine ich nicht einmal unbedingt die Zeit, als der derzeitige Eigentümer den Kohlrabizirkus für eine halbe Million Euro erworben hat, sondern als es im April 2018 darum ging, die Icefighters von Taucha nach Leipzig zu holen. Ich war damals noch sportpolitischer Sprecher meiner Fraktion und wir sprachen uns gegen eine reine Bezuschussung für den Eissport in Größenordnung aus, weil wir diese als in einem privaten Objekt für nicht nachhaltig, ja zu risikohaft eingeschätzt haben.

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wird der Vorlage zustimmen. Einfach haben wir es uns wieder einmal nicht gemacht. Es hätte genug plausible wie verständliche Gründe gegeben, die Ankaufsvorlage abzulehnen. In meiner Rede will ich mich auf die wesentlichen Gründe konzentrieren, die uns heute dazu bewegen werden, der Vorlage zuzustimmen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Zuschauer*innen und Zuhörerin*innen! Sie haben es geahnt: Wenn es zum Thema Auwald geht, dann kann ich schlechterdings nur den Kollegen sprechen lassen, dann fühle ich mich auch bemüßig, etwas dazu zu sagen. Diesmal ist es nicht so, wie zuletzt, dass wir uns streiten. Herr Köhler hatte schon ganz unruhig nachgefragt, ob das ein Debatte gibt. Nein, wir sind uns diesmal weitgehend einig. Allerdings möchte ich den Schwerpunkt tatsächlich noch auf ein paar andere Punkte legen.

Als ich 2009 Stadtrat wurde, da gab es nicht wenige Menschen, die der Schließung der damaligen Schwimmhalle Südwest nachgetrauert haben. Dass wir heute im Juli 2021 gleichzeitig quasi über den Abriss dieser alten Schwimmhalle und den Neubau der Schwimmhalle im Leipziger Osten auf einer Tagesordnung entscheiden, ist Zufall aber ein gutes Zeichen für die Zukunft. Denn am Ort dieses bevorstehenden Abrisses wird mit dem Neubau der 120. Grundschule und der von meiner Fraktion ja seit Jahren vorangebrachten benachbarten Kita und der Dreifeldsporthallehalle ein Bildungscampus entstehen, der einen echten und überfälligen Gewinn für den gesamten Stadtteil Großzschocher darstellt.

 

Wie fortschrittlich ist unsere Gesellschaft?
Ein Gradmesser für diese Frage ist, welchen Platz Frauen in ihr einnehmen, welche Rollen ihnen zugedacht werden oder sie einnehmen, wie umkämpft oder selbstverständlich es ist, dass ihnen die Hälfte von Einfluss, Einkommen, Präsenz zusteht.

Während im öffentlichen Fernsehen bei Fußballtalkrunden inzwischen auch immer eine Frau als Expertin dabei ist, herrschen beim Blick in manches Podium Anzüge und Bärte. Auch hier im Stadtrat durften wir schon erleben, wie Männer ihr Geschichtswissen und damit auch ihre Deutung zum besten gaben und dass in der Stadt Leipzig, die ansonsten gut und sicher im 21. Jahrhundert angekommen ist.

Zunächst, großen Dank an die Mitarbeiter des Dezernats I, an Bürgermeister Hörning und Herrn Schmidt für diese feingliedrig ausgearbeitete Informationsvorlage.
Wir begrüßen die vom Dezernat I erfolgte Ergänzung: nämlich den Personenkreis bezüglich Kommission nicht allein auf Bürgerinnen und Bürger der Leipziger Stadtgesellschaft einzuschränken, sondern Personen als berufungsfähig zu erklären, die über einschlägige wissenschaftliche Expertise verfügen.

Auf dem Gelände der ehemaligen Nervenheilanstalt Dösen in Leipzig soll in angemessener aber deutlich sichtbarer Form an die Geschichte der Nervenheilanstalt unter besonderer Berücksichtigung der NS-Zeit und den Opfern der Kindereuthanasie gedacht werden.

ich kann es vorwegnehmen, die Vorlage überzeugt meine Fraktion nicht. Wieder einmal wird eine Ausnahme zur Beschaffung eines Fahrzeugs mit Verbrennungsmotor beantragt. Und hier geht es nicht um ein Spezialfahrzeug wie für die Stadtreinigung oder die Feuerwehr, sondern um einen Transporter, mit dem man im Bundesgebiet Kunstgegenstände abholen kann. Inhaltlich durchaus überzeugend, dass für den genannten Zweck ein Fahrzeug benötigt wird. Da spielen Transportkosten, Versicherungsfragen und Entfernungen wie auch unplanmäßige kurzfristige Flexibilität eine Rolle. Dennoch wirkt der Antrag zur Ausnahme der Beschlüsse aus dem Klimanotstand heraus nicht überzeugend.