Leipzigs Kultur, Sport und Freizeit!

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Einerseits hätten wir die Chance bereits schon vor Jahren ergreifen sollen. Und damit meine ich nicht einmal unbedingt die Zeit, als der derzeitige Eigentümer den Kohlrabizirkus für eine halbe Million Euro erworben hat, sondern als es im April 2018 darum ging, die Icefighters von Taucha nach Leipzig zu holen. Ich war damals noch sportpolitischer Sprecher meiner Fraktion und wir sprachen uns gegen eine reine Bezuschussung für den Eissport in Größenordnung aus, weil wir diese als in einem privaten Objekt für nicht nachhaltig, ja zu risikohaft eingeschätzt haben.

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wird der Vorlage zustimmen. Einfach haben wir es uns wieder einmal nicht gemacht. Es hätte genug plausible wie verständliche Gründe gegeben, die Ankaufsvorlage abzulehnen. In meiner Rede will ich mich auf die wesentlichen Gründe konzentrieren, die uns heute dazu bewegen werden, der Vorlage zuzustimmen.

Als ich 2009 Stadtrat wurde, da gab es nicht wenige Menschen, die der Schließung der damaligen Schwimmhalle Südwest nachgetrauert haben. Dass wir heute im Juli 2021 gleichzeitig quasi über den Abriss dieser alten Schwimmhalle und den Neubau der Schwimmhalle im Leipziger Osten auf einer Tagesordnung entscheiden, ist Zufall aber ein gutes Zeichen für die Zukunft. Denn am Ort dieses bevorstehenden Abrisses wird mit dem Neubau der 120. Grundschule und der von meiner Fraktion ja seit Jahren vorangebrachten benachbarten Kita und der Dreifeldsporthallehalle ein Bildungscampus entstehen, der einen echten und überfälligen Gewinn für den gesamten Stadtteil Großzschocher darstellt.

 

Wie fortschrittlich ist unsere Gesellschaft?
Ein Gradmesser für diese Frage ist, welchen Platz Frauen in ihr einnehmen, welche Rollen ihnen zugedacht werden oder sie einnehmen, wie umkämpft oder selbstverständlich es ist, dass ihnen die Hälfte von Einfluss, Einkommen, Präsenz zusteht.

Während im öffentlichen Fernsehen bei Fußballtalkrunden inzwischen auch immer eine Frau als Expertin dabei ist, herrschen beim Blick in manches Podium Anzüge und Bärte. Auch hier im Stadtrat durften wir schon erleben, wie Männer ihr Geschichtswissen und damit auch ihre Deutung zum besten gaben und dass in der Stadt Leipzig, die ansonsten gut und sicher im 21. Jahrhundert angekommen ist.

Zunächst, großen Dank an die Mitarbeiter des Dezernats I, an Bürgermeister Hörning und Herrn Schmidt für diese feingliedrig ausgearbeitete Informationsvorlage.
Wir begrüßen die vom Dezernat I erfolgte Ergänzung: nämlich den Personenkreis bezüglich Kommission nicht allein auf Bürgerinnen und Bürger der Leipziger Stadtgesellschaft einzuschränken, sondern Personen als berufungsfähig zu erklären, die über einschlägige wissenschaftliche Expertise verfügen.

Auf dem Gelände der ehemaligen Nervenheilanstalt Dösen in Leipzig soll in angemessener aber deutlich sichtbarer Form an die Geschichte der Nervenheilanstalt unter besonderer Berücksichtigung der NS-Zeit und den Opfern der Kindereuthanasie gedacht werden.

ich kann es vorwegnehmen, die Vorlage überzeugt meine Fraktion nicht. Wieder einmal wird eine Ausnahme zur Beschaffung eines Fahrzeugs mit Verbrennungsmotor beantragt. Und hier geht es nicht um ein Spezialfahrzeug wie für die Stadtreinigung oder die Feuerwehr, sondern um einen Transporter, mit dem man im Bundesgebiet Kunstgegenstände abholen kann. Inhaltlich durchaus überzeugend, dass für den genannten Zweck ein Fahrzeug benötigt wird. Da spielen Transportkosten, Versicherungsfragen und Entfernungen wie auch unplanmäßige kurzfristige Flexibilität eine Rolle. Dennoch wirkt der Antrag zur Ausnahme der Beschlüsse aus dem Klimanotstand heraus nicht überzeugend.

Die Stadtverwaltung hat nunmehr verkündet, von einer Verkaufsabsicht und einer weiteren Aus-schreibung eines Erbbaurechts für das historische Stadtbad abzusehen und eine eigene Sanierung und Entwicklung vorantreiben zu wollen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nimmt dies als späte Bestätigung ihres bereits 2018 eingereichten Stadtratsantrages auf und fordert eine engagierte Um-setzung der nun anstehenden Aufgaben.

Mit Beschluss RBV-1937/14 bekannte sich die Leipziger Ratsversammlung am 22.01.2014 zum Erhalt der Distillery am Standort Kurt-Eisner-Straße 91. Ein Weiterbetrieb am Standort sollte ermöglicht werden. Die Stadtbau AG war jedoch nicht bereit, diese Forderung umzusetzen, entsprechend fand sich im städtebaulichen Rahmenvertrag zwischen der Stadt Leipzig und der BBH Entwicklungs- GmbH nur noch der Passus, dass das privatrechtliche Verhältnis zwischen der Distillery und der BBH einvernehmlich geregelt wird.