Leipzigs Mobilität der Zukunft!

Rede von Bert Sander am 10. November zum Antrag "Fluglärm-Messstationen für den Leipziger Norden"

Wir müssen die bereits in der Haushaltsdebatte gehaltenen Reden und die Begründung zur nunmehr vorliegenden Neufassung des Antrags nicht noch einmal wiederholen. Wir möchten heute nur auf den aktuellen Verwaltungsstandpunkt eingehen.
Zunächst, die Verwaltung lehnt den Antrag nicht ab.

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Rede von Kristina Weyh am 13. Oktober zum Antrag "Aufenthaltsqualität in der Innenstadt verbessern – mehr Platz für Menschen"

vor den Sommerferien im vergangenen Jahr haben wir hier im Rat im Rahmen einer Petition über die autofreie Innenstadt gesprochen.
Heute rufen wir das Thema Aufenthaltsqualität in der Innenstadt erneut auf, weil uns die wunderschöne Leipziger Innenstadt immer wieder beschäftigt, zur Zeit besonders im Hinblick auf die Pandemieauswirkungen im Handel.

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Rede von Kristina Weyh am 14. Oktober 2021 zur "Fußverkehrsstrategie der Stadt Leipzig"

ich freue mich über die vorliegende Fußverkehrsstrategie der Stadt Leipzig.
Es ist wichtig, dass wir die Belange der schwächsten Verkehrsteilnehmenden konsequent berücksichtigen und in den Fokus unserer städtischen Planungen und Maßnahmen rücken.

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Antrag: Fünf Fluglärm-Messstationen für den Leipziger Norden

Für den Aufbau und den Betrieb von 5 kommunalen Fluglärm- Messtationen (nach dem Vorbild von Frankfurt/Main) an Standorten in Lindenthal, Lützschena-Stahmeln, Böhlitz-Ehrenberg, Wiederitzsch und Seehausen werden Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 € in 2022 zur Verfügung gestellt. Neben den berechneten Messdaten sollen endlich auch die tatsächlich gemessenen Lärmpegel (Lärmspitzen) für die Öffentlichkeit online dokumentiert werden und in regelmäßigen Zeitabständen analysiert werden.

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Aktuelle Werbekooperation von DHL und dem Gewandhaus – eine zynische Werbebotschaft für Fluglärmbetroffene

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Leipziger Stadtrat kritisiert die aktuelle Werbekampagne von DHL. An dieser Kampagne mit dem Claim „Wir lieben die Kleine Frachtmusik“ ist das Leipziger Gewandhaus auf Grundlage eines Sponsoringvertrags aktiv beteiligt. Durch diese Beteiligung macht sich das Gewandhaus mit der Werbebotschaft gemein, die die vom nächtlichen Fluglärm betroffenen Bürger*innen geradezu provozieren muss.

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Anfrage: Ausstehende Förderung von Ladeinfrastruktur für Elektroräder, Pedelecs und Lastenräder

Elektrisch betriebene Fahrräder gehören zur Elektromobilität, die mit Ökostrom und eigener Kraft Emissionen mindert, Alternative zu PKW-Kurzstrecken bietet und nachhaltige Mobilität bishin zum möglichen (Klein-)l-Lastentransport schadstoff- und lärmarm ermöglicht. Zur Forderung dieser Elektromobilität in Verbindung mit den vielfältigen Vorteilen des Radverkehrs hatten wir, die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, bereits zum Haushaltsbeschluss für 2020/2021 erfolgreich jeweils 50.000 Euro pro Jahr beantragt.

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Anfrage: Umsetzung des Ladeinfrastrukturkonzeptes von 2020

Im Stadtgebiet sind Stand 01.04.2020 bereits 217 öffentlich zugängliche Ladepunkte vorhanden. Somit besteht bis 2. Quartal 2025 noch ein Bedarf von 1.388 Ladepunkten,

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Anfrage: Schützenhof in der Hans-Driesch-Straße

An der Hans-Driesch Straße befindet sich das Gelände der Schützengesellschaft. Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Lärmbeschwerden. Zudem liegt das Gelände mitten im Landschaftsschutzgebiet Leipziger Auwald.

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Antrag: Schanigärten für Leipzig – mehr Raum für Gastronomie und Handel, Kultur und Nachbarschaften

Nicht erst seit der Corona-Pandemie sollte uns klargeworden sein, dass öffentlicher Stadtraum einen essentiellen Beitrag für eine lebenswerte Stadt leistet. Zugleich sind Einrichtungen von Gastronomie, Handel und Kultur coronabedingt existenziell bedroht und gilt es, nachbarschaftliche Gemeinschaften neu zu beleben. In München 2020 als Kompensation für die Auswirkungen der Pandemie auf die Gastronomie eingerichtet, erfreuten sich die sogenannten „Schanigärten“ nach Wiener Vorbild bei den Münchner*innen so großer Beliebtheit, dass die Stadt dieses Jahr beschlossen hat Freisitze auf Kfz-Stellplätzen auch in Zukunft – unabhängig von Corona – zu ermöglichen.

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Rede von Michael Schmidt am 19. Mai 2021 zur „Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand - Beschaffung eines Dienstfahrzeugs/Transporters für die städtischen Museen

ich kann es vorwegnehmen, die Vorlage überzeugt meine Fraktion nicht. Wieder einmal wird eine Ausnahme zur Beschaffung eines Fahrzeugs mit Verbrennungsmotor beantragt. Und hier geht es nicht um ein Spezialfahrzeug wie für die Stadtreinigung oder die Feuerwehr, sondern um einen Transporter, mit dem man im Bundesgebiet Kunstgegenstände abholen kann. Inhaltlich durchaus überzeugend, dass für den genannten Zweck ein Fahrzeug benötigt wird. Da spielen Transportkosten, Versicherungsfragen und Entfernungen wie auch unplanmäßige kurzfristige Flexibilität eine Rolle. Dennoch wirkt der Antrag zur Ausnahme der Beschlüsse aus dem Klimanotstand heraus nicht überzeugend.

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